NUN Kulturraum e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V.

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4159 NUN Kulturraum e.V.: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 / 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen NUN Kulturraum e.V. wird eine Zuschusserhöhung von 10% der bisherigen Förderung gewährt DOPPELHAUSHALT 2024/2025 NUN Kulturraum e.V.: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  NUN Kulturraum e.V. Gottesauer Straße 35 76131 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. haben in einem eindrücklichen Schreiben ihre Notlage deutlich gemacht. Viele Karlsruher Kultureinrichtungen stehen vor enormen finanziellen Herausforderungen, die sich teilweise in die Insolvenz führen werden. Dies ist unter anderem einer über die Jahre gleichbleibenden, bzw. gekürzten Kulturförderung der freien Kulturträger geschuldet. Die stark gestiegenen Personal-, Energie-, Miet- und Produktionskosten bilden sich in den Zuschusshöhen nicht mehr ab. Gleichzeitig zeichnet sich das Angebot der freien Kulturszene Karlsruhes durch eine hohe Diversität und Qua- lität aus. Diese gilt es unbedingt zu erhalten. Auch NUN Kulturraum e.V. ist davon betroffen. Deshalb wird dem Verein eine Zuschusserhöhung von 10% gewährt. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4159 NUN Kulturraum e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.119 (Seite 225): KOHI Kulturraum e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4152 Antrag 1.120 (Seite 225): Kulturhaus MIKADO e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4154 Antrag 1.121 (Seite 225) : Panorama e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglie- der des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4158 Antrag 1.122 (Seite 225): NUN Kulturraum e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4159 Antrag 1.123 (Seite 226): Déjà Vu - Film e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mit- glieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4162 Antrag 1.124 (Seite 226): Die Anstoß e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglie- der des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4153 Antrag 1.125 (Seite 226): Studentisches Kulturzentrum gGmbh 10 Prozent Zuschusserhö- hung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4166 – 2 – Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 38 Nein) Der Vorsitzende: Gut, dann machen wir 1.119 KOHI Kulturraum, 1.120 Kulturhaus Mi- kado, 1.121 Panorama e.V., 1.122 NUN Kulturraum, 1.123 Déjà-Vu, 1.124 Die Anstoß e.V. und 1.125 Studentisches Kulturzentrum, die ganzen sieben Anträge gemeinsam, und ich bitte Sie um Ihr Votum ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ablehnung.