Panorama e. V. - Förderung

SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4157 Thema: Förderung von Panorama e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 l 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 95.000 95.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Für die Unterstützung des Vereins Panorama e.V. für die Anmietung und den Betrieb des neu errichteten Kulturzentrums in der Schauenburgstraße werden auch künftig entsprechende Mittel eingestellt. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Thema: Förderung von Panorama e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Panorama e.V., Schauenburgstr. 5, 76135 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Der Verein Panorama e.V. erhält neben den im Haushalt vorgesehenen 13.500 Euro weiterhin eine jährliche institutionelle Förderung in Höhe von 95.000 Euro für das Kulturzentrum in der Schauenburgstraße. Im April 2021 genehmigte der Gemeinderat einstimmig die Unterstützung des Vereins Panorama e.V. für die Anmietung und den Betrieb des neu errichteten Kulturzentrums in der Schauenburgstraße, Bulach. Aufgrund der dringenden Notwendigkeit, den Mietvertrag zu unterzeichnen, wurden die Gelder vorerst aus dem Corona-Nothilfefonds des Haushalts 2022/23 umgewidmet. Es wurde dabei eine feste Mietdauer von 5 Jahre mit der Möglichkeit einer Verlängerung auf insgesamt 20 Jahre vereinbart. Die jährliche Zusatzförderung in Höhe von 95.000 € wurde bereits im Dezember 2021 durch den Gemeinde- rat beschlossen. Ein Großteil der Arbeit wird, in der inzwischen als "Kulturdose" bekannten Einrichtung, weiterhin ehrenamt- lich geleistet. Dieses hat sich zu einem bedeutenden kulturellen Zentrum in Karlsruhe entwickelt, mit zahlrei- chen geschaffenen Ateliers und Proberäumen sowie einem breitgefächerten und gut besuchten Kulturpro- gramm, das Besuchende aus Karlsruhe und darüber hinaus anzieht. Ohne eine fortlaufende finanzielle Unter- stützung von Seiten der Stadt könnte das Kulturzentrum gezwungen sein, den Betrieb einzustellen. Ob diese Mittel dauerhaft zusätzlich eingestellt werden müssen oder durch Umschichtungen darstellbar sind, soll bis zum kommenden Doppelhaushalt von Seiten der Verwaltung geklärt werden. Unterzeichnet von: Yvette Melchien und SPD-Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4157 Panorama e. V. - Förderung Antrag: SPD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 95.000 95.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Die Erhöhung der Mittel um jährlich 95.000 Euro auf 110.000 Euro (abzüglich der Kürzung von 1.650 Euro im Rahmen der Haushaltssicherung 2) für den Panorama e. V. wurde durch die Verwaltung in die Verände- rungsliste eingestellt. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.108 (Seite 225): Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung / Mietaus- gleich (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4155 Antrag 1.109 (Seite 225): Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung (GRÜNE | DIE LINKE. | Panorama e. V.) Vorlage: DHH/2023/4156 Antrag 1.110 (Seite 225): Panorama e. V. – Förderung (SPD) Vorlage: DHH/2023/4157 Abstimmungsergebnis: Alle erledigt, keine Abstimmung Der Vorsitzende: Dann kommen wir zu dem ganzen Thema Panorama e.V. bzw. Kultur- dose. Zum einen will ich darauf hinweisen, dass wir über die Veränderungsliste die ent- sprechende zugesagte Finanzierung, ich glaube von 95.000 Euro, in der Veränderungsliste aufgenommen haben. Es gibt eine Reihe von Anträgen dazu. Einmal Karlsruher Liste/DIE PARTEI unter 1.108, GRÜNE, DIE LINKE, Panorama e.V. unter 1.109 und SPD unter 1.110. Ich habe insgesamt den Eindruck, dass man hier statt 95.000 Euro 110.000 Euro begehrt. Was haben wir denn eingestellt? 95.000 Euro, genau. Und hier sind jetzt einige Anträge, die von 110.000 Euro ausgehen. Das wäre dann nach meiner Rechnung eine Erhöhung um 15.000 Euro. Sehen das alle Antragstellenden so? Der SPD-Antrag begehrt 95.000 Euro, das wäre dann erledigt, wenn ich das richtig sehe, aber ich habe hier einen Antrag der GRÜNEN, DIE LINKE und Panorama e.V. eine Erhöhung auf 110.000 Euro. Das würden wir jetzt zur Abstimmung stellen. – 2 – Stadtrat Löffler (GRÜNE): Der Verein Panorama e.V. erhält aktuell eine institutionelle Förde- rung von 15.000 Euro in den vergangenen Haushaltsjahren, und der Antrag ist, jetzt um 95.000 Euro zu erhöhen, weil das die Differenz zur Miete der neuen Räumlichkeiten ist. Somit ergibt sich ein Gesamtbetrag neu von 110.000 Euro institutioneller Förderung. Ich bin mir jetzt tatsächlich nicht ganz sicher, was Sie in der Veränderungsliste als neue institu- tionelle Förderung aufgenommen haben. Das müssen Sie sagen. Der Vorsitzende: Also ist 110.000 drin. Damit haben sich alle Anträge erledigt. Vielen Dank für die Aufklärung. Dann können wir das alles abhaken.