Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4156 Aufstockung des Zuschusses für den Panorama e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Aufstockung des Zuschusses für den Panorama e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Panorama e.V.,Verein zur Förderung von Kunst und Kultur in Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Erhöhung der Förderung für den Kulturverein Panorama e.V. ist dringend notwendig, damit das neue soziokulturelle Zentrum Kulturdose in der Schauenburgstraße 5 weiterbestehen kann. Ohne diese Aufsto- ckung steht das Zentrum vor dem Aus. Betroffen wären davon über 100 Musiker*innen und Künstler*innen, die in diesem Kulturzentrum bezahlbare Räume mieten konnten. Ebenfalls betroffen wäre eine große Anzahl von kleinen bzw. neu entstehenden innovativen Kulturvereinen ohne eigene Räumlichkeiten, die in diesem flächenmäßig großen Gebäude zu überschaubaren Gebühren Veranstaltungen durchführen können. Dazu gehört auch die sich derzeit positiv entwickelnde Tanzszene Karlsruhe. 2021 musste der Verein Panorama e. V. (P8) endgültig sein günstig gemietetes Gebäude im C-Areal aufge- ben. Gleichzeitig gingen Dutzende von Ateliers und Proberäume verloren, ohne dass die Stadt in der Lage war, Ersatzräume anzubieten. Es war in dieser extrem belasteten Situation der Kulturverein Panorama, der ein großes leerstehendes Bürogebäude in der Schauenburgstraße 5 fand und langfristig mieten konnte. Ein er- forderlicher städtischer Zuschuss von 95.000 Euro wurde übergangsweise mit Zustimmung des Gemeinderats aus dem coronabedingten Notlagenfonds finanziert. Panorama e. V. investierte weit über 200.000 Euro in die Sanierung und den Umbau des Gebäudes, finanziert aus Spenden und verbunden mit viel Eigenarbeit zahlrei- cher Ehrenamtlichen. Es war vorgesehen, dass der Zuschuss, der aus dem Notlagenfonds entnommen wurde, im nächsten Doppelhaushalt regulär verstetigt wird. Das ist jedoch nicht geschehen. In der Vorlage der Stadtverwaltung 2021 hieß es noch: „Aufgrund der mietvertraglichen Bindung ist der Panorama e. V. auch ab 2024 auf die Fortführung der städtischen Zuschussleistung, von der auch die Landes- förderung abhängig ist, angewiesen“. Es ist somit eine Frage des Vertrauens und der Verlässlichkeit, dass Panorama e. V. sein Engagement für die Kultur in unserer Stadt fortsetzen kann. Es wäre für uns nicht nachvollziehbar, wenn zwei Jahre nach dem endlich eine Lösung für den Fortbestand dieses Zentrums gefunden wurde, dieses wieder seine Türen schlie- ßen müsste. Und es ist angesichts des gigantischen Mangels an Atelier- und Proberäumen auch ein Muss, dieses Zentrum aufrecht zu erhalten. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

Die Linke, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4156 Interfraktionell - Weiterführung Förderung von Panaroma e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 l 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Interfraktionell - Weiterführung Förderung von Panaroma e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Panorama e.V. Verein zur Förderung von Kunst und Kultur in Karlsruhe Schauenburgstraße 5 76135 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Der Gemeinderat möge beschließen: Der Verein Panorama e.V. wird weiterhin, zusätzlich zu den im Haushalt vorgesehenen Mitteln von 13.500 bzw. 15.000 Euro ohne Kürzungen, im Rahmen einer institutionellen Förderung des Kulturzentrums in der Schauenburgstraße mit 95.000 Euro / Jahr gefördert. Begründung: Im April 2021 wurde die Unterstützung des Vereins Panorama e.V. zur Anmietung und zum Betrieb eines neu aufzubauenden Kulturzentrums in der Schauenburgstraße in Bulach einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Aufgrund der kurzfristigen notwendigen Zusage - der Mietvertrag musste unterschrieben werden - wurden die Mittel zunächst im Haushalt 22/23 aus dem Corona-Nothilfefonds umgewidmet. Sowohl Panorama e.V. als auch, nach unserem Wissen das städtische Kulturamt, gingen von einer dauerhaften Förderung aus. Die Notwendigkeit ergibt sich auch aus den 2021 von Panorama e.V. vorgelegten Finanzplanungen. Das Kulturzentrum, das mittlerweile den Namen "Kulturdose" trägt, ist ein Zentrum der Kultur in Karlsruhe geworden, mit zahlreichen geschaffenen Ateliers und Proberäumen und mit einem breiten, gut besuchten und ausgezeichneten Kulturprogramm mit vielen Besucher*innen aus Karlsruhe und darüber hinaus. Noch immer wird ein Großteil der Arbeiten ehrenamtlich getätigt. Ohne eine Beibehaltung und Verstetigung der städtischen Zuschüsse würde das Kulturzentrum seinen Betrieb einstellen müssen. Unterzeichnet von: Mathilde Göttel Lukas Arslan Karin Binder

Panorama e. V. Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4156 "Panorama e. V.": Erhöhung institutionelle Förderung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 | 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 "Panorama e. V.": Erhöhung institutionelle Förderung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Panorama e. V.  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_009_Anlage 1 und Anlage 2 Schreiben Panorama e. V. Unterzeichnet von:

Panorama e.V. | Schauenburgstraße 5 | 76135 Karlsruhe | 0721 / 500 540 56 | www.kulturdose.de | buero@panoramaev.org Sparkasse Karlsruhe | IBAN: DE47 6605 0101 0108 3381 38 | BIC: KARSDE66XXX VR 3617 (Amtsgericht Mannheim) | Steuernummer: 35022/72016 | Ust ID: DE360528189 Panorama e.V. | Schaubenburgstr.5 | 76135 Karlsruhe An Herrn Oberbürgermeister Dr. Mentrup Frau Bürgermeisterin Luczak-Schwarz Karlsruhe, 09.10.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Luczak-Schwarz, wie wir jetzt kurzfristig erfahren haben, ist die institutionelle Förderung des Kunst- und Kulturzentrums in der Schauenburgstraße 5 noch nicht in den Vorschlag der Verwaltung für den Doppelhaushalt 24/25 eingebracht. Bislang wurde die institutionelle Förderung unseres Zentrums aus Mitteln des Corona-Nothilfefonds bestritten. Um unseren kulturellen Betrieb zu sichern, müssen wir Sie bitten diese institutionelle Förderung in Höhe von jährlich 110.000 Euro für unser Kulturzentrum in der Schauenburgstraße 5 in Karlsruhe-Bulach in den Haushalt einzustellen. Die am 20.04.2021 einstimmig im Gemeinderat beschlossene zusätzliche Förderung ist für den Erhalt des Zentrums existenziell. Aufgrund des klaren politischen Votums und der von allen Seiten versprochenen Sicherheit, sind wir langfristige Mietverpflichtungen und einen kostenintensiven und aus eigenen Mitteln finanzierten Umbau eingegangen. Heute profitieren über 130 Musiker*innen und Künstler*innen von unseren Probe- und Arbeitsräumen und wir können jede Woche hunderte Gäste zu unseren Veranstaltungen begrüßen. Die derzeitige Förderung in Höhe von 110.000 Euro durch die Stadt Karlsruhe deckt ca. ein Drittel unserer jährlichen Kaltmiete und kommt vor allem den lokalen Künstler*innen und Musiker*innen zugute, die bei uns noch erschwingliche Probe- und Arbeitsräume finden. Zudem ist an die kommunale Förderung auch eine Landesförderung für unsere kulturelle Arbeit gekoppelt, die weitere 55.000 Euro pro Jahr ausmacht. Ohne diese Förderung können wir die Miete nicht mehr zahlen und Panorama e.V. Verein zur Förderung von Kunst und Kultur Schauenburgstraße5 76135 Karlsruhe 0721/500 540 56 www.kulturdose.de bert@panoramaev.org die Stadt verliert weitere Probe- und Arbeitsräume und einen Teil der kulturellen Landschaft der Stadt. Wir haben natürlich die Diskussion um Einsparungen im städtischen Haushalt verfolgt, aber lassen Sie uns noch die Gelegenheit für ein offenes Wort. Jetzt, zwei Jahre nach einer so klaren Entscheidung des Gemeinderats und einer breiten politischen Diskussion um kulturelle Räume in der Stadt, unsere Förderung im Haushaltsentwurf einfach unter den Tisch fallen zu lassen, lässt uns mit großem Unverständnis zurück. Für Fragen stehen wir jederzeit gerne auch telefonisch unter 01573-8098232 zur Verfügung. Vielen Dank für Ihre Unterstützung und herzliche Grüße aus der Schauenburgstraße. Berthold Schwarz Panorama e.V. ‐ Verein zur Förderung für Kunst und Kultur in Karlsruhe Haushaltsplan 2024 Haushaltsplan 2025 ZweckbestimungEinnahmenZweckbestimmungEinnahmen Ideeler BereichIdeeler Bereich Institutionelle Förderung Stadt Karlsruhe110.000,00 €Istitutionelle Förderung Stadt Karlsruhe110.000,00 € Landesförderung (Komplementärmittel)55.000,00 €Landesförderung (Komplementärmittel)55.000,00 € Spenden10.000,00 €Spenden10.000,00 € Mitgliedbeiträge9.000,00 €Mitgliedbeiträge9.000,00 € Vermietung167.244,00 €Vermietung167.244,00 € Veranstaltungen/Programm160.000,00 €Veranstaltungen/Programm165.000,00 € Wirtschaftlicher BereichWirtschaftlicher Bereich Getränke Einnahmen210.000,00 €Getränke Einnahmen210.000,00 € Summe721.244,00 €Summe726.244,00 € ZweckbestimmungAusgabenZweckbestimmungAusgaben Ideeler BereichIdeeler Bereich Personalaufwand72.500,00 €Personalaufwand75.000,00 € Öffentlichkeitsarbeit15.000,00 €Öffentlichkeitsarbeit18.000,00 € Ausstattung/Instandhaltung25.000,00 €Ausstattung/Instandhaltung25.000,00 € Mietkosten283.200,00 €Mietkosten283.200,00 € Betriebskosten33.600,00 €Betriebskosten33.000,00 € Programmausgaben155.000,00 €Programmausgaben160.000,00 € Büro7.500,00 €Büro750,00 € Versicherung450,00 €Versicherung450,00 € Wirtschaftlicher BereichWirtschaftlicher Bereich Getränke Ausgaben70.000,00 €Getränke Ausgaben70.000,00 € Steuern60.000,00 €Steuern60.000,00 € Summe722.250,00 €Summe725.400,00 €

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4156 Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung Antrag: GRÜNE, Die Linke, Panorama e. V. Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Die Erhöhung der Mittel um jährlich 95.000 Euro auf 110.000 Euro (abzüglich der Kürzung von 1.650 Euro im Rahmen der Haushaltssicherung 2) für den Panorama e. V. wurde durch die Verwaltung in die Verände- rungsliste eingestellt. Die Verwaltung empfiehlt, die Anträge als erledigt zu betrachten.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.108 (Seite 225): Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung / Mietaus- gleich (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4155 Antrag 1.109 (Seite 225): Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung (GRÜNE | DIE LINKE. | Panorama e. V.) Vorlage: DHH/2023/4156 Antrag 1.110 (Seite 225): Panorama e. V. – Förderung (SPD) Vorlage: DHH/2023/4157 Abstimmungsergebnis: Alle erledigt, keine Abstimmung Der Vorsitzende: Dann kommen wir zu dem ganzen Thema Panorama e.V. bzw. Kultur- dose. Zum einen will ich darauf hinweisen, dass wir über die Veränderungsliste die ent- sprechende zugesagte Finanzierung, ich glaube von 95.000 Euro, in der Veränderungsliste aufgenommen haben. Es gibt eine Reihe von Anträgen dazu. Einmal Karlsruher Liste/DIE PARTEI unter 1.108, GRÜNE, DIE LINKE, Panorama e.V. unter 1.109 und SPD unter 1.110. Ich habe insgesamt den Eindruck, dass man hier statt 95.000 Euro 110.000 Euro begehrt. Was haben wir denn eingestellt? 95.000 Euro, genau. Und hier sind jetzt einige Anträge, die von 110.000 Euro ausgehen. Das wäre dann nach meiner Rechnung eine Erhöhung um 15.000 Euro. Sehen das alle Antragstellenden so? Der SPD-Antrag begehrt 95.000 Euro, das wäre dann erledigt, wenn ich das richtig sehe, aber ich habe hier einen Antrag der GRÜNEN, DIE LINKE und Panorama e.V. eine Erhöhung auf 110.000 Euro. Das würden wir jetzt zur Abstimmung stellen. – 2 – Stadtrat Löffler (GRÜNE): Der Verein Panorama e.V. erhält aktuell eine institutionelle Förde- rung von 15.000 Euro in den vergangenen Haushaltsjahren, und der Antrag ist, jetzt um 95.000 Euro zu erhöhen, weil das die Differenz zur Miete der neuen Räumlichkeiten ist. Somit ergibt sich ein Gesamtbetrag neu von 110.000 Euro institutioneller Förderung. Ich bin mir jetzt tatsächlich nicht ganz sicher, was Sie in der Veränderungsliste als neue institu- tionelle Förderung aufgenommen haben. Das müssen Sie sagen. Der Vorsitzende: Also ist 110.000 drin. Damit haben sich alle Anträge erledigt. Vielen Dank für die Aufklärung. Dann können wir das alles abhaken.