Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung / Mietausgleich

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4155 Panorama e.V.: Erhöhung institutionelle Förderung / Mietausgleich  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 / 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Panorama e.V. wird die institutionelle Förderung um 110.000 (96650) € erhöht um den Kulturbetreib in der Schauenburgstr.5 fortführen zu können. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Panorama e.V.: Erhöhung institutionelle Förderung / Mietausgleich Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Panorama e.V. Schauenburgstr.5 76135 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Der Gemeinderat hat 2021 die Förderung von Panorama e.V. zu Anmietung und zum Betrieb des Kulturzent- rums in der Schauenburgstr.8 um 110.000 Euro erhöht. Bisher flossen die Mittel aus dem Corona-Rettungs- fonds der Stadt Karlsruhe. Diese Förderung muss jetzt mit einem eigenen Haushaltstitel verstetigt werden. Das Kunst- und Kulturzentrum 'Kulturdose' in der Schauenburgstr.8 wurde vom Verein erfolgreich und mit viel Engagement umgebaut. Die entstandenen Räumlichkeiten werden intensiv genutzt und bespielt. Damit diese Investition nicht umsonst war und der langfristige Mietverpflichtung nachgegangen werden kann, braucht Panorama e.V. dringen die Mittelerhöhung um 110.000 (96.650) Euro. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4155 Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung / Mietausgleich Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Die Erhöhung der Mittel um jährlich 95.000 Euro auf 110.000 Euro (abzüglich der Kürzung von 1.650 Euro im Rahmen der Haushaltssicherung 2) für den Panorama e. V. wurde durch die Verwaltung in die Verände- rungsliste eingestellt. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.108 (Seite 225): Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung / Mietaus- gleich (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4155 Antrag 1.109 (Seite 225): Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung (GRÜNE | DIE LINKE. | Panorama e. V.) Vorlage: DHH/2023/4156 Antrag 1.110 (Seite 225): Panorama e. V. – Förderung (SPD) Vorlage: DHH/2023/4157 Abstimmungsergebnis: Alle erledigt, keine Abstimmung Der Vorsitzende: Dann kommen wir zu dem ganzen Thema Panorama e.V. bzw. Kultur- dose. Zum einen will ich darauf hinweisen, dass wir über die Veränderungsliste die ent- sprechende zugesagte Finanzierung, ich glaube von 95.000 Euro, in der Veränderungsliste aufgenommen haben. Es gibt eine Reihe von Anträgen dazu. Einmal Karlsruher Liste/DIE PARTEI unter 1.108, GRÜNE, DIE LINKE, Panorama e.V. unter 1.109 und SPD unter 1.110. Ich habe insgesamt den Eindruck, dass man hier statt 95.000 Euro 110.000 Euro begehrt. Was haben wir denn eingestellt? 95.000 Euro, genau. Und hier sind jetzt einige Anträge, die von 110.000 Euro ausgehen. Das wäre dann nach meiner Rechnung eine Erhöhung um 15.000 Euro. Sehen das alle Antragstellenden so? Der SPD-Antrag begehrt 95.000 Euro, das wäre dann erledigt, wenn ich das richtig sehe, aber ich habe hier einen Antrag der GRÜNEN, DIE LINKE und Panorama e.V. eine Erhöhung auf 110.000 Euro. Das würden wir jetzt zur Abstimmung stellen. – 2 – Stadtrat Löffler (GRÜNE): Der Verein Panorama e.V. erhält aktuell eine institutionelle Förde- rung von 15.000 Euro in den vergangenen Haushaltsjahren, und der Antrag ist, jetzt um 95.000 Euro zu erhöhen, weil das die Differenz zur Miete der neuen Räumlichkeiten ist. Somit ergibt sich ein Gesamtbetrag neu von 110.000 Euro institutioneller Förderung. Ich bin mir jetzt tatsächlich nicht ganz sicher, was Sie in der Veränderungsliste als neue institu- tionelle Förderung aufgenommen haben. Das müssen Sie sagen. Der Vorsitzende: Also ist 110.000 drin. Damit haben sich alle Anträge erledigt. Vielen Dank für die Aufklärung. Dann können wir das alles abhaken.