KOHI Kulturraum e. V. - Erhöhung der Zuschüsse

Die Linke, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4151 Erhöhung der Zuschüsse für KOHI Kulturraum  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Erhöhung der Zuschüsse für KOHI Kulturraum Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  KOHI Kulturraum e.V. Werderstraße 47 76137 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Der Gemeinderat möge beschließen: Der institutionelle Zuschuss für den KOHI Kulturraum wird um 26.000 Euro jährlich erhöht. Begründung: Das KOHI ist ein ehrenamtlich geführtes soziokulturelles Zentrum mit starkem lokalen Bezug in der Südstadt. Maxime des KOHI ist es, gesellschaftsrelevante Kultur anzubieten. Es bietet Raum für Veranstaltungen von Künstler*innen aus der Region sowie aus aller Welt, die ansonsten in Karlsruhe keine Bühne finden würden. Dem Verein gelingt es mit seinem Programm ein Publikum zu erreichen, das anderen Spielstätten eher fern- bleibt. Es hat über 10.000 Besucher*innen jährlich. 2022 wurde das KOHI von der Kulturstaatsministerin Clau- dia Roth mit dem APPLAUS - eine Auszeichnung der Programmplanung unabhängiger Spielstätten - in der höchsten Kategorie ausgezeichnet. Das KOHI erhält bislang eine institutionelle Förderung in Höhe von 24.000 Euro jährlich. Nachdem die Grundlage für eine langfristige Perspektive des Vereins durch Umbau und Erweiterung der eige- nen Räumlichkeiten während der Corona-Pandemie gelegt wurde, besteht nun die Notwendigkeit die Arbeit personell abzusichern. Das KOHI benötigt eine feste sozialversicherungspflichtige Personalstelle, die sich um Technik, Organisation und Öffentlichkeitsarbeit kümmern soll. Die beantragte zusätzliche Förderung durch die Stadt würde im Rahmen einer Komplementärförderung des Landes um zusätzlich 13.000 Euro aufgestockt. Unterzeichnet von: Mathilde Göttel Lukas Arslan Karin Biinder

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4151 KOHI Kulturraum e. V. - Erhöhung der Zuschüsse Antrag: Die Linke Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.107 (Seite 225): KOHI Kulturraum e. V. - Erhöhung der Zuschüsse (DIE LINKE.) Vorlage: DHH/2023/4151 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 37 Nein) Der Vorsitzende: Ein Antrag der LINKE. mit dem Begehr, um 26.000 Euro zu erhöhen. Stadträtin Göttel (DIE LINKE.): Ich will es kurz machen. Das KOHI ist eine wichtige soziokul- turelle Einrichtung für den Stadtteil und stemmt ein wahnsinniges ehrenamtliches Engage- ment. Da ist einfach die Frage, inwieweit eine Professionalisierung stattfinden muss für die ganze Technik und das Marketing und darum stellen wir den Antrag. Der Vorsitzende: Damit kommen wir zur Abstimmung und ich bitte um Ihr Votum ab jetzt (mehrheitliche Ablehnung).