Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA): Zuschuss zu Reparaturarbeiten und notwendiger Modernisierung der Ausstattung

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4147 Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA): Zuschuss zu Reparaturarbeiten und notweniger Moderniserung der Ausstattung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 / 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 15.000 15.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Das CCFA erhält für dringend notwenidge Reparaturen und die Modernisierung der Ausstattung einen Zu- schuss von 15.000 € / Jahr. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA): Zuschuss zu Reparaturarbeiten und notwe- niger Moderniserung der Ausstattung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Stiftung Centre Culturel Franco-Allemand Karlstraße 52-54 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Für längst fällige Reparaturen und Modernisierungen erhält das CCFA einen jährlichen Zuschuss von 15.000€. Darunter fallen: Servertausch (seit 2012 nicht erfolgt), Bibliothek Software zur Professionalisierung der Media- thek, Website-update, sowie einer neu hinzugekommenen Reparatur am Leuchtkasten des CCFA nach Van- dalismus. Der erhöhte Landeszuschuss darf nur für Projekte mit Schulen/ Jugendlichen verwendet werden, nicht für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4147 Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA): Zuschuss zu Reparaturarbeiten und notwendiger Modernisierung der Ausstattung Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 15.000 15.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.136 (Seite 225): Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA): Zuschuss zu Repara- turarbeiten und notwendiger Modernisierung der Ausstattung (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4147 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (8 JA, 35 Nein) Der Vorsitzende: Dann kommen wir zum Centre Culturel Franco-Allemand. Das ist ein An- trag der Karlsruher Liste/Die PARTEI unter der Ordnungsziffer 1.136 und da geht es um eine Erhöhung um jeweils 15.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025. Stadtrat Haug (KAL/Die PARTEI): Letztendlich geht es bei dem Antrag eigentlich darum, dass Mittel, wie es auch schon steht, für die Professionalisierung und Reparaturen verwen- det werden, weil diese nicht aus dem Landeszuschuss entnommen werden dürfen. Des- halb haben wir diesen Antrag gestellt. Der Vorsitzende: Den stelle ich dann damit hier zur Abstimmung, und zwar ab jetzt. Dann ist er damit mehrheitlich abgelehnt.