Filmboard Karlsruhe e. V. - Zuschusserhöhung

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4146 Filmboard Karlsruhe e.V.: Zuschusserhöhung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 / 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.640 10.640 10.640 10.640 10.640 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Zur Existenzsicherung erhält Filmboard Karlsruhe e.V. eine Zuschusserhöhung von 10.640,00€ / jährlich. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Filmboard Karlsruhe e.V.: Zuschusserhöhung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Filmboard Karlsruhe e. V. Alter Schlachthof 17c 76131 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Auch Filmboard Karlsruhe e.V. hat aufgrund dramatisch gestiegener Gehälter, Miet-, Energie- und Produkti- onskosten ein immer größeres Defizit, das der Verein aus eigner Kraft nicht tragen kann. Zur Fortführung der wertvollen Arbeit von Filmboard e.V. ist eine Zuschusserhöhung von 10.640,00 Euro jährlich notwendig. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4146 Filmboard Karlsruhe e. V. - Zuschusserhöhung Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 10.640 10.640 10.640 10.640 10.640 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.103 (Seite 225): Filmboard Karlsruhe e. V. – Zuschusserhöhung (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4146 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 38 Nein) Der Vorsitzende: Dann kommt ein Antrag Karlsruher Liste/Die PARTEI zum Filmboard. Zu- schusserhöhung um 10.640 Euro. Das ist der Antrag 1.103. Den stelle ich jetzt auch zur Abstimmung, und zwar ab jetzt (mehrheitliche Ablehnung).