Kinemathek Karlsruhe e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4143 Kinemathek Karlsruhe e.V.: Zuschusserhöhung 10 %  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 I 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.987 12.987 12.987 12.987 12.987 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Kinemathek erhält zur Aufrechterhaltung ihres Programms eine Zuschusserhöhung von 10% DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Kinemathek Karlsruhe e.V.: Zuschusserhöhung 10 % Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kinemathek Karlsruhe e.V. Kaiserpassage 6 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Kinemathek Karlsruhe e.V. leidet wie alle freien Kulturträger unter den Folgen der Krisen der letzten Jahre. Insbesondere hohe Energiepreise, Personal- und Mietkosten drücken auf das Budget. Eine Inflationsbedingte Anpassung der Förderung um 10 % mildert diese Belastungen ab. Die Kinemathek Karlsruhe e.V. erhält zur Aufrechterhaltung ihres Programms eine Zuschusserhöhung von 10% Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

Kinemathek Karlsruhe e. V. Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 15.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4143 "Kinemathek Karlsruhe e. V.": Erhöhung institutioneller Zuschuss um 10 Prozent  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  410 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 | 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.987 12.987 12.987 12.987 12.987 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 "Kinemathek Karlsruhe e. V.": Erhöhung institutioneller Zuschuss um 10 Prozent Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kinemathek Karlsruhe e. V  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_014a_Anlage s Schreiben Kinemathek Unterzeichnet von:

Kinemathek Karlsruhe e.V. Kaiserpassage 6 DE-76133 Karlsruhe Büro: +49 7 21 / 93 74 71 4 Fax: +49 7 21 / 93 74 71 5 kinemathek-karlsruhe.de Kinemathek Karlsruhe e.V. | Vorstand: Nils Menrad, Christine Reeh-Peters, Nina Rind | Registergericht: Amtsgericht Mannheim | Registernummer: VR 101030 | Geschäftsführung: Marc Teuscher Kinemathek Karlsruhe e. V., Kaiserpassage 6, DE-76133 Karlsruhe Film. Kunst. Kino. Antrag 10%-Erhöhung der städtischen Zuschüsse Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Käuflein, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, hiermit beantragen wir, die Kinemathek Karlsruhe e.V., eine Erhöhung der jährlichen städtischen Zuschüsse für die Betriebsmittel an die Kinemathek um 10 %, also um 12987 Euro, ab dem Jahr 2024. Darüber hinaus beantragen wir für die jährlich stattfindenden Projekte Pride Pictures, DokKa, Stummfilmfestival, Kinder- und Ferienkino und das Farsi Film Fest ebenfalls eine Erhöhung um 10%, also um 3160 Euro. Seit fast 50 Jahren bieten wir verlässlich ein engagiertes, vielfältiges und internationales Filmkulturprogramm für Karlsruhe, und zwar für jedes Alter und für viele verschiedene Communities. Durch das Kino verbinden sich Menschen und deren Geschichten, durch unsere medienpädagogi- sche Arbeit schaffen wir Raum für Diskussion, Austausch und Teilnahme. Das Vermitteln von Filmen liegt uns am Herzen, von dieser Arbeit wollen die Mitarbeitenden der Kinemathek jedoch auch leben. Die Kluft zwischen den seit Jahren gleichbleibenden öffentlichen Zuschüssen und den jährlich steigenden Kosten von Personal-, Technik- und Energiekosten, sowie Filmmieten und Instandhaltung, vergrößert sich und wird zu einem strukturellen Problem für die Kinemathek. 1/2 An Oberbürgermeister Dr. Mentrup, an Bürgermeister Dr. Käuflein, und an die Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Karlsruhe 15.10.2023 Wir sind darauf angewiesen, dass die kulturelle Verantwortung, der wir gerecht werden, von Ihnen mitgetragen wird – für die Stadtgesellschaft. Sorgen Sie für eine solide finanzielle Ausstattung unserer Einrichtung, um Bestand und Weiterentwicklung zu ermöglichen. Kulturarbeit ist eine nachhaltige und langfristige Arbeit, die sich über Jahre hinweg auszahlt. Wenn an Kultur gespart wird, werden pluralistische und demokratische Grundwerte gefährdet und Menschenfeindlichkeit gefördert. Kultur und kulturelle Praxen bringen Menschen friedlich zusammen und lassen sie gemeinsam wachsen. Wenn Sie hierzu Fragen haben, dann wenden Sie sich bitte direkt an Marc Teuscher unter 015737299444 oder marc.teuscher@kinemathek-karlsruhe.de Mit den besten Grüßen, i. A. des Vorstands der Kinemathek Karlsruhe e. V. Marc Teuscher, Geschäftsführer 2/2

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4143 Kinemathek Karlsruhe e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung Antrag: KAL-Die Partei, Kinemathek Karlsruhe e. V. Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 225 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 12.987 12.987 12.987 12.987 12.987 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung dennoch nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.115 (Seite 225): Kinemathek Karlsruhe e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung (KAL/Die PARTEI | Kinemathek Karlsruhe e. V.) Vorlage: DHH/2023/4143 Antrag 1:116 (Seite 225): Kinemathek Karlsruhe e. V. - Erhöhung Projektzuschüsse um 10 Prozent (Kinemathek Karlsruhe e. V.) Vorlage: DHH/2023/4144 Abstimmungsergebnis: Antrag 1.115: mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 38 Nein) Antrag 1.116: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 38 Nein) Der Vorsitzende: Damit kommen wir jetzt zur Kinemathek. Das sind zwei Anträge, einmal von Karlsruher Liste und Kinemathek. Erhöhung institutionelle Förderung. Ich glaube, es geht aber auch jeweils um zehn Prozent. Das stelle ich jetzt zur Abstimmung. Bei mir taucht das unter 1.116 nochmal auf, aber dann gucken wir gleich. Also das stimmen wir jetzt ab, und zwar ab jetzt (mehrheitliche Ablehnung). Sorry, ich habe eben eigentlich nur 1.115 zur Abstimmung stellen können, weil 1.116 doch ein separater Antrag ist. Da geht es nochmal um die Projekte der Kinematik und hier um eine 10-prozentige Zuschusserhöhung. Das müssten wir jetzt nochmal abstimmen und da bitte ich um Ihr Votum ab jetzt. Auch das ist abgelehnt.