Subculture and Unterground (SAU) e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V.

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4129 Subculture and Unterground (SAU) e.V.: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  219  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  26, 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Dem Subculture and Underground e.V. wird eine Zuschusserhöhung von 10% der bisherigen Förderung ge- währt DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Subculture and Unterground (SAU) e.V.: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Subculture and Underground (SAU) e.V. Georg-Friedrich-Str.13 76131 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. haben in einem eindrücklichen Schreiben ihre Notlage deutlich gemacht. Viele Karlsruher Kultureinrichtungen stehen vor enormen finanziellen Herausforderungen, die sich teilweise in die Insolvenz führen werden. Dies ist unter anderem einer über die Jahre gleichbleibenden, bzw. gekürzten Kulturförderung der freien Kulturträger geschuldet. Die stark gestiegenen Personal-, Energie-, Miet- und Produktionskosten bilden sich in den Zuschusshöhen nicht mehr ab. Gleichzeitig zeichnet sich das Angebot der freien Kulturszene Karlsruhes durch eine hohe Diversität und Qua- lität aus. Diese gilt es unbedingt zu erhalten. Auch SAU e.V. hat deutlich höhere Kosten zu bewältigen. Der Verein arbeite hart daran, dass erwartete Defizit von 37.000€ zu stemmen. Die beantragte Erhöhung von le- diglich 2.000 Euro /Jahr ist immerhin ein kleiner Beitrag für den Fortbestand der Veranstaltungsreihe des Ver- eins. Deshalb wird dem SAU e.V.. eine Zuschusserhöhung von 10% gewährt. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4129 Subculture and Unterground (SAU) e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 219 2620-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung dennoch nicht erfolgen. Wir empfehlen vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.114 (Seite 219): Subculture and Unterground (SAU) e. V. - 10 Prozent Zuschuss- erhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/DIE PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4129 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 38 Nein) Der Vorsitzende: Dann kommen wir unter 1.114 zum SAO e.V., auch da wird 10 Prozent Zuschusserhöhung begehrt und wir stimmen ab jetzt (mehrheitliche Ablehnung).