Jazzclub Karlsruhe e. V.: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V.

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4127 Jazzclub Karlsruhe e.V.: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  219  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  26 / 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.885 12.885 12.885 12.885 12.885 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Dem Jazzclub Karlsruhe e.V. wird eine Zuschusserhöhung von 10% der bisherigen Förderung gewährt DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Jazzclub Karlsruhe e.V.: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Jazzclub Karlsruhe e.V. Kaiserpassage 6 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. haben in einem eindrücklichen Schreiben ihre Notlage deutlich gemacht. Viele Karlsruher Kultureinrichtungen stehen vor enormen finanziellen Herausforderungen, die sich teilweise in die Insolvenz führen werden. Dies ist unter anderem einer über die Jahre gleichbleibenden, bzw. gekürzten Kulturförderung der freien Kulturträger geschuldet. Die stark gestiegenen Personal-, Energie-, Miet- und Produktionskosten bilden sich in den Zuschusshöhen nicht mehr ab. Gleichzeitig zeichnet sich das Angebot der freien Kulturszene Karlsruhes durch eine hohe Diversität und Qua- lität aus. Diese gilt es unbedingt zu erhalten. Auch der Jazzclub Karlsruhe e.V. ist davon betroffen. Deshalb wird dem Jazzclub Karlsruhe e.V. eine Zuschuss- erhöhung von 10% gewährt. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4127 Jazzclub Karlsruhe e. V.: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 219 2620-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Aufgrund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Wir empfehlen vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.112 (Seite 218): Jazzclub Karlsruhe e. V.: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4127 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 37 Nein) Der Vorsitzende: Wir kommen jetzt zu 1.112, das ist Karlsruhe-Liste/Die PARTEI, 10% Zu- schusserhöhung, Jazz-Club Karlsruhe. Stadtrat Haug (KAL/Die PARTEI): Wir wollten Sie jetzt nicht stressen, indem wir alle zehn- prozentigen Erhöhungen einzeln gestellt haben. Das war auch im Fraktionsbüro keine so gut ankommende Idee, aber wir wollen Ihnen damit die Möglichkeit geben, vielleicht bei der einen oder anderen Institution über Ihren Schatten zu springen, denn die Gesamterhö- hung um 10 Prozent wurde ja schon abgelehnt. Also vielleicht kriegt die eine oder andere Organisation ihre Zustimmung. Der Vorsitzende: Wir mögen euch trotzdem und stimmen das jetzt nacheinander ab. Unter 1.112 sind wir hier beim Jazz Club und das stelle ich jetzt zur Abstimmung und bitte um Votum ab jetzt (mehrheitliche Ablehnung).