Jakobus-Theater: Institutionelle Förderung: Ausgleich zukünftiger Mieterhöhungen

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4124 Jakobus-Theater: Ausgleich kommende Mieterhöhungen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  218  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  260/ 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Dem Jakobustheater werden die kommenden Mieterhöhungen durch einen erhöhten Zuschuss ausgegli- chen. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Jakobus-Theater: Ausgleich kommende Mieterhöhungen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Jakobus-Theater Kaiserallee 11 76133 Karslruhe  Sachverhalt | Begründung Auch das Jakobus-Theater leidet unter erhöhten Energie- und Produktionskosten. Mit schmerzhaften Ein- schnitten und der Erhöhung von Eintrittspreisen hat das Theater bereits zur Konsolidierung der eigenen Fi- nanzlage beigetragen. Kommende Mieterhöhungen durch die Fächer GmbH werden das Theater jedoch zusätzlich schwer belasten. Deshalb sollen die kommenden Mieterhöhungen dem Theater durch eine Zu- schusserhöhung erstattet werden. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

Jakobus-Theater Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 24.09.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4124 "Jakobus-Theater": Zuschüsse im Falle einer Mieterhöhung durch Fächer GmbH in gleicher Höhe anpassen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  218  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  26 | 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 "Jakobus-Theater": Zuschüsse im Falle einer Mieterhöhung durch Fächer GmbH in gleicher Höhe anpassen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Jakobus-Theater (Antragsteller)  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_008b_Anlage 1 Schreiben Jakobus-Theater Unterzeichnet von:

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4124 Jakobus-Theater - Institutionelle Förderung: Ausgleich zukünftiger Mieterhöhungen KAL-Die Partei, Jakobus-Theater Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 218 2610-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Aufgrund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Wir empfehlen vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.96 (Seite 218): Jakobus-Theater - Institutionelle Förderung: Ausgleich zukünftiger Mieterhöhungen (KAL/Die PARTEI | Jakobus-Theater) Vorlage: DHH/2023/4124 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (11 JA, 33 Nein) Der Vorsitzende: Damit rufe ich auf die Anträge unter der Ziffer 1.96, Karlsruher Liste/Die PARTEI und Jakobus Theater. Auch hier geht es um eine Zuschusserhöhung, um die kom- menden Mieterhöhungen jeweils auffangen zu können. Auch da bitte ich um Ihr Votum ab jetzt. Das ist auch mehrheitliche Ablehnung.