Karlsruher Schlosskonzerte: institutionelle Förderung der Schlosskonzerte

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4115 Karlsruher Schlosskonzerte: institutionelle Förderung der Schlosskonzerte  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  216  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  26 / 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Schlosskonzerte Karlsruhe e.V. wird mit einer Fördersumme von 36.000€ in die institutionelle Kulturförde- rung aufgenommen. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Karlsruher Schlosskonzerte: institutionelle Förderung der Schlosskonzerte Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Schlosskonzerte Karlsruhe e.V. Kaiserstr.51 76131 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Seit 20 Jahren führt der Verein Schlosskonzerte Karlsruhe e.V. seine beliebte Veranstaltungsreihe im Schloss Karlsruhe durch. Finanziert wurden die vielseitigen Konzertveranstaltungen über Jahre durch Spenden. Nach- dem jetzt die Sparkasse Karlsruhe als Hauptsponsor der Veranstaltungsreihe abgesprungen ist, sieht sich der Verein nicht mehr in der Lage sein über Jahre erfolgreiches Programm weiter anzubieten. Zur Weiterführung der Schlosskonzerte Karlsruhe soll der Verein Schlosskonzerte e.V. mit einer Summe von 36.000€ jährlich in die institutionelle Kulturförderung aufgenommen werden. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4115 Karlsruher Schlosskonzerte: institutionelle Förderung der Schlosskonzerte Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktbereich Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 217 26 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Aufgrund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Wir empfehlen vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.92 (Seite 217): Karlsruher Schlosskonzerte: institutionelle Förderung der Schloss- konzerte (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/4115 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (5 JA, 36 Nein, 1 Enthaltung) Der Vorsitzende: Ich rufe dann auf einen Antrag der Karlsruher Liste/DIE PARTEI, Karlsruher Schlosskonzerte, eine neue institutionelle Förderung, wenn ich das richtig verstanden habe. Das ist der Antrag mit der Ordnungsnummer 1.92. Stadtrat Haug (KAL/Die PARTEI): Ja, Sie haben richtig verstanden, das wäre eine neue insti- tutionelle Förderung. Es ist eigentlich ein bisschen außer der Zeit. Letztendlich gibt es die Schlosskonzerte schon, ich glaube, 20 Jahre mit guter Arbeit: Unglücklicherweise jetzt, wo es auch beim städtischen Haushalt knapp wird, brechen dort die Sponsoren weg. Wir wa- ren der Meinung, dass wir ein Weiterbestehen ermöglichen müssen, haben deshalb diesen Antrag gestellt. Der Vorsitzende: Den würde ich dann auch zur Abstimmung stellen und bitte um Ihr Vo- tum ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ablehnung.