Kunstkommission straffer organisieren

FW | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 06.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4101 Kunstkommission straffer organisieren  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  212  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  11 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Vorlagen für die Kunskommission, sowie Unterlagen von Künstlerinnen und Künstlern, werden vorab zur Verfügung gestelllt. Die Kunstkommission tagt im Anschluss an den Kulturausschuss. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Kunstkommission straffer organisieren Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Einige Unterausschüsse und Kommission kosten der Verwaltung und dem Gemeinderat viel Zeit. Diese kann durch eine straffere Struktur und durch das Angliedern an entsprechende Ausschüsse gekürzt werden. Dazu gehört auch die Bereitstellung von allen nötigen Unterlagen, inklusive Präsentationen. Unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach, Petra Lorenz, Jürgen Wenzel

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4101 Kunstkommission straffer organisieren Antrag: FW|FÜR Seite HH-Plan Produktbereich Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 212 11 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Die Kunstkommission ist ein gemeinderätlich eingesetztes Gremium. Sollte im Zuge der Gemeinderatswah- len 2024 die Entscheidung durch den Gemeinderat gefällt werden, dass die Kunstkommission zum Beispiel terminlich an die Kulturausschuss-Sitzungen gekoppelt werden soll, kann die Verwaltung dieses Vorgehen ab 2025 umsetzen. Die Termine für die Kunstkommission in 2024 sind bereits terminiert und kommuni- ziert. Die Verwaltung strebt an, im Zuge der Neukonstituierung nach der Kommunalwahl 2024 bei der Bestel- lung und Besetzung der Gremien einheitliche und effektive Regularien zu treffen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag für das Jahr 2024 abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.76 (Seite 207): Kunstkommission straffer organisieren (FW|FÜR) Vorlage: DHH/2023/4101 Abstimmungsergebnis: Verwiesen in den Kulturausschuss Der Vorsitzende: Wir kommen damit auf der Seite 207 zu einem Antrag der Freien Wähler | FÜR Karlsruhe, Kunstkommission straffer organisieren. Stadträtin Lorenz (FW|FÜR): Hintergrund von uns ist natürlich auch ein bisschen das Ein- sparen im Blick zu haben. Die Kunstkommission, da geht es um die Kunst im öffentlichen Raum. Es fallen manchmal Sitzungen aus. Es gibt aber auch Sitzungen, die drei oder vier Stunden dauern. Wir hatten uns vorgestellt, dass die Vorlage in Vorbereitung einfach ein bisschen dezidierter ausfallen kann, vielleicht auch schon mit Bebilderung zu den Kunst- werken oder die Präsentationen auf digitalem Weg vorab und dass man dann die Kunst- kommission im Anschluss an die Kulturausschusssitzung durchführen kann, um das ein- fach ein bisschen effektiver zu gestalten und nicht das Gremium komplett zweimal anrei- ßen zu lassen. Die Argumentation der Stadt können wir nachvollziehen. Das war uns auch bewusst. Wir wollten hier den Anstoß zum Nachdenken geben, dass für 2024 die Termine bereitstehen. Dazwischen liegt auch noch eine Kommunalwahl und deswegen würden wir unseren Antrag gerne in den Kulturausschuss verweisen. Der Vorsitzende: Das können wir gerne tun, damit verwiesen in den Kulturausschuss.