Klimaanpassung/Forstamt

AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/3116 Klimaanpassung/Forstamt  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   8200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Personalaufwendungen 300.000 300.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Klimaanpassung/Forstamt Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Forstamt  Sachverhalt | Begründung Für Klima-Anpassung zusätzliche Stellen schaffen! Diese Stellen sind notwendig, um die anstehenden Klimaschutz-Maßnahmen durchzuführen. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/3116 Klimaanpassung/Forstamt Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 157 5610-310 4000 Stellenveränderung (VZW) 2024 2025 2026 2027 2028 4 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Eine Stelle ist für Stellenschaffungen im Haushaltsjahr 2024 durch die Verwaltung priorisiert und wird vor- behaltlich der Zustimmung des Gemeinderates errichtet. Auf Grund der aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine weitere Aus- weitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „Freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtauf- gaben ohne Weisung“ im Doppelhaushalt 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Wir empfehlen vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.46 (Seite 157): Klimaanpassung/Forstamt (AfD) Vorlage: DHH/2023/3116 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Der Vorsitzende: Den Antrag unter der Ordnungsziffer 1.46, Klimaanpassung, Forstamt, rufen wir dann beim Forstamt auf. So hatten Sie richtigerweise darum gebeten. (...) Der Vorsitzende: Damit kommen wir zum Teilhaushalt Forsten. Da würde ich zunächst den aus der anderen Stelle verschobenen Antrag der AfD-Gruppe noch mal aufrufen, dass es die laufende Ziffer 1.46, die hatten wir gestern nicht abgestimmt. Und da geht es darum, dass Sie Stellenschaffungen hier begehren, um beim Forstamt Klimaanpassungsmaßnah- men durchzuführen. Da geht es um 300.000 Euro in den jeweiligen Haushaltsjahren. Und diesen Antrag, an den Sie sich vielleicht hoffentlich alle noch erinnern, den stelle ich jetzt zur Abstimmung. Ein Antrag der AfD-Gruppe, die laufende Nummer 46, da müssten Sie wieder zurückblättern. Das war irgendwo vorne drin. Es geht um drei Stellen, wenn ich es richtig weiß, die hier eingerichtet werden sollten oder fünf. Ich hab es hier leider nicht drin- stehen, vier zusätzliche Stellen. Wir kriegen es gemeinsam hin, um beim Forst die Klimaan- passungsfolgen personell auffangen zu können. Und diesen Antrag stelle ich jetzt zur Ab- stimmung und bitte um Ihr Votum ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ablehnung.