Klimaanpassung/Gartenbauamt

Vorlage: DHH/2023/3115
Art: Haushalt THH 3100
Datum: 18.10.2023
Letzte Änderung: 03.03.2025
Unter Leitung von: Stadtkämmerei
Erwähnte Stadtteile: Keine Angaben

Beratungen

  • Gemeinderat - Beratungen zum DHH (öffentlich/nichtöffentlich)

    Datum: 21.11.2023

    TOP: 1.45

    Rolle: Entscheidung

    Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Zusätzliche Dateien

  • Antrag AfD_035
    Extrahierter Text

    AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/3115 Klimaanpassung/Gartenbauamt  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Personalaufwendungen 300.000 300.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Klimaanpassung/Gartenbauamt Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Gartenbauamt  Sachverhalt | Begründung Für Klima-Anpassung müssen zusätzliche Stellen geschaffen werden. Diese Stellen sind notwendig, um die anstehenden Klimaschutz-Maßnahmen durchzuführen. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

  • 3115 Stellungnahme DHH
    Extrahierter Text

    HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/3115 Klimaanpassung/Gartenbauamt Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 157 5610-310 4000 Stellenveränderung (VZW) 2024 2025 2026 2027 2028 4 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der "freiwilligen Leistungen" und "Pflichtaufgaben ohne Weisung" im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen. .

  • Abstimmung TOP 1.45
    Extrahierter Text

  • Auszug Protokoll GR Antrag 1.45
    Extrahierter Text

    Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.45 (Seite 157): Klimaanpassung/Gartenbauamt (AfD) Vorlage: DHH/2023/3115 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (3 JA, 38 Nein) Der Vorsitzende: Ich rufe auf 1.45, Klimaanpassung Gartenbauamt, ein Antrag der AfD- Gruppe und bitte auch hier um Ihr Votum ab jetzt. Auch das ist mehrheitlich abgelehnt.