Klimaanpassung/Liegenschaftsamt

AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/3114 Klimaanpassung/Liegenschaftsamt  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Personalaufwendungen 300.000 300.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Klimaanpassung/Liegenschaftsamt Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Liegenschaftsamt  Sachverhalt | Begründung Für Klima-Anpassung zusätzliche Stellen schaffen. Diese Stellen sind für notwendig, um die anstehenden Klimaschutz-Maßnahmen durchzuführen. Auch zum Schutz der Rehkitze sind sie erforderlich. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/3114 Klimaanpassung/Liegenschaftsamt Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 157 5610-310 4000 Stellenveränderung (VZW) 2024 2025 2026 2027 2028 4 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der "freiwilligen Leistungen" und "Pflichtaufgaben ohne Weisung" im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen. .

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.44 (Seite 157): Klimaanpassung/Liegenschaftsamt (AfD) Vorlage: DHH/2023/3114 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (3 JA, 36 Nein) Der Vorsitzende: Ich rufe auf, ebenfalls auf der Seite 157, ein Antrag mit der Ordnungs- nummer 1.44 der AfD-Gruppe, Klimaanpassung, Stellenschaffung von vier Stellen beim Liegenschaftsamt. Stadtrat Schmidt (AfD): Ich hatte gesagt, die Anpassungsmaßnahmen ans geänderte Klima tragen wir mit. Deswegen haben wir auch bei dem Antrag von KAL/Die PARTEI mit Ja ge- stimmt. Ich rede jetzt für die beiden Punkte Klimaanpassung, Liegenschaftsamt, Schaffung von vier Stellen und Gartenbauamt, Schaffung von vier Stellen. Forstamt kommt später, das würden wir dann gerne beim Forstamt behandelt sehen, so wie die anderen Anträge der Fraktionen auch. Wir haben in den entsprechenden Ausschüssen oft darüber gesprochen, dass wir für die Klimaanpassung sowohl im Liegenschaftsamt als auch im Gartenbauamt dringend zusätzli- che Stellen brauchen. Deswegen stellen wir jetzt den Antrag, diese Stellen zu schaffen, da- mit wir diese dringend nötigen Klimaanpassungsmaßnahmen auch durchführen können. Da geht es darum, die Mahd zum richtigen Zeitpunkt durchzuführen. Da geht es darum, nach den Bäumen zu schauen. Wir haben darüber oft diskutiert, welche Probleme wir ha- ben. Ich brauche jetzt nicht alle zu wiederholen, insbesondere da ich kaum Redezeit habe. Aber die anderen Fraktionen haben sich auch entsprechend geäußert. Deswegen hoffe ich jetzt auf Unterstützung für unseren Antrag. – 2 – Der Vorsitzende: Damit rufe ich auf 1.44 ein AfD-Antrag, Klimaanpassung Liegenschafts- amt und bitte um Ihr Votum ab jetzt. Das ist mehrheitlich abgelehnt.