Antrag CDU: Neuplanung der Außenanlage (PKW-Parkplätze und Fahrradständer) in Verbindung mit dem Neubau des Schülerhortes an der Waldschule

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Neureut Gremium: Ortschaftsrat Neureut Termin: Vorlage Nr.: TOP: 25.06.2013 2 öffentlich Neubau des Schülerhortes an der Waldschule Hier: Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion vom 08.03.2013 Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Antrag an den Ortschaftsrat Die CDU-Ortschaftsratsfraktion beantragt mit Schreiben vom 08.03.2013 (Anlage 1) die Neuplanung der Außenanlage (PKW-Parkplätze und Fahrradständer) in Verbindung mit dem Neubau des Schülerhortes an der Waldschule. Der Antrag beinhaltet und betrifft die Zuständigkeit mehrerer städtischer Fachdienststellen (Stadtplanungsamt, Hochbau- und Gebäudewirtschaft, Ordnungs- und Bürgeramt, Garten- bauamt). Die Koordination der Beantwortung der aufgeworfenen Planungspunkte der CDU- Ortschaftsratsfraktion wurde von Frau Schröder von Hochbau- und Gebäudewirtschaft über- nommen. Frau Schröder und Vertreter der anderen Fachdienststellen werden zur Sitzung anwesend sein und die Stellungnahme der Fachämter erläutern. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Text ergänzende Erläuterungen Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat 1. Der Ortschaftsrat beschließt, 2. ... II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des Ortschaftsrates Neureut am ... III. Übersendung der Vorlage an Hauptamt - Sitzungsdienste zur Aufnahme ins Ratsinforma- tionssystem und an die Mitglieder des Ortschaftsrates (Den Beschluss bitte um Ihre internen Beschlussziffern ergänzen.)