Karlsruher Bürgerinnen und Bürger in Hartz IV - Anfrage StRn Zürn, StR Fostiropoulos (Die Linke)

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom 15. Januar 2013 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 46. Plenarsitzung Gemeinderat 19.02.2013 1347 17 öffentlich Karlsruher Bürgerinnen und Bürger in Hartz IV 1. Wie hoch war die Zahl der Hartz-IV-Beziehenden in Karlsruhe je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012? 2. Wie hoch war davon der Anteil je von Alleinerziehenden, Familien, Kindern und Jugendlichen? 3. Wie viele der Hartz-IV-Beziehenden sind je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012 aus dem Hartz-IV-Bezug herausgefallen, wie viele neu dazugekommen? 4. Wie hoch war davon der Anteil je von Alleinerziehenden, Familien, Kindern und Jugendlichen? 5. Wie viele der Hartz-IV-Beziehenden haben je in den Jahren in Anspruch genommen:  Karlsruher Pass?  Kinderpass?  Verbilligte Umweltkarte?  Bildungs- und Teilhabepaket (ab dessen Umsetzung)? 6. Wie hoch war die Zahl (absolut und in Prozent) der Einsprüche gegen Hartz- IV-Bescheide Karlsruher Bürger/-innen je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012? 7. Wie hoch war die Zahl (absolut und in Prozent) erfolgreicher Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide Karlsruher Bürger/-innen je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012? Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Daten über Hartz-IV-Bezug sind aufschlussreich über die Verbreitung von Armut und geben Hinweise auf Art und Umfang notwendiger Maßnahmen im Rahmen der Armutsbekämpfung durch die Stadt, die so lange notwendig ist, wie die Bundespolitik durch Maßnahmen wie Hartz-IV Armut bewusst herbeiführt und die Kommunen zwingt, soweit sie dazu in der Lage sind, Armutsfolgen zu dämpfen. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 8. Februar 2013 Sachverhalt/Begründung:

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Sabine Zürn (DIE LINKE) Stadtrat Niko Fostiropoulos (DIE LINKE) vom: 15.01.2013 eingegangen: 15.01.2013 Gremium: 46. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 19.02.2013 1347 17 öffentlich Dez. 3 Karlsruher Bürgerinnen und Bürger in Hartz IV 1. Wie hoch war die Zahl der Hartz-IV-Beziehenden in Karlsruhe je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012? Durchschnittliche Anzahl der Bedarfsgemeinschaften/Personen mit Leistungsanspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II): 2. Wie hoch war davon der Anteil je von Alleinerziehenden, Familien, Kindern und Jugend- lichen? Prozentualer Anteil je Personengruppe, bezogen auf die Bedarfsgemeinschaften: Prozentualer Anteil der Kinder und Jugendlichen, bezogen auf die Personen: Kinder und Jugendliche unter 18 unter 15 2009 30,1 % (6.060) 25,8 % (5.195) 2010 29,6 % (6.011) 25,4 % (5.158) 2011 29,7 % (5.785) 25,8 % (5.025) 2012 29,7 % (5.649) 25,8 % (4.907) 2009 2010 2011 2012 Bedarfsgemeinschaften 11.343 11.507 11.092 10.949 Personen 20.134 20.306 19.478 19.021 Alleinerziehende Familien ohne Kinder mit Kindern 2009 19,9 % (2.257) 10,1 % (1.146) 12,5 % (1.418) 2010 19,1 % (2.198) 9,8 % (1.128) 12,6 % (1.450) 2011 19,4 % (2.152) 9,5 % (1.054) 12,3 % (1.364) 2012 19,8 % (2.168) 9,2 % (1.007) 11,7 % (1.281) Seite 2 3. Wie viele der Hartz-IV-Beziehenden sind je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012 aus dem Hartz-IV-Bezug herausgefallen, wie viele neu dazu gekommen? Personen, die aus dem ALG-II-Leistungsbezug herausgefallen neu hinzugekommen 2009 9.720 9.864 2010 9.590 8.990 2011 9.357 8.355 2012 8.606 8.499 sind. 4. Wie hoch war davon der Anteil je von Alleinerziehenden, Familien, Kindern und Jugend- lichen? Zu dieser Frage können keine Daten geliefert werden. 5. Wie viele der Hartz-IV-Beziehenden haben je in den Jahren in Anspruch genommen: - Karlsruher Pass? - Kinderpass? - verbilligte Umweltkarte? - Bildungs- und Teilhabepaket (ab dessen Umsetzung)? 2009 2010 2011 2012 Karlsruher Pass keine Zahl 8.705 8.156 7.839 Kinderpass keine Zahl 3.367 3.475 3.242 verbilligte Umweltkarte keine Daten keine Daten keine Daten keine Daten * Bildungs- und Teilhabe- leistungen Ø Ø 1.883 3.306 * Die Anzahl der abgenommenen verbilligten Umweltkarten ist bedeutend höher als die Zahl der ausgestellten Karlsruher Pässe, da der Karlsruher Pass jährlich, die verbilligte Umweltkarte aber monatlich ausgestellt wird. 6. Wie hoch war die Zahl (absolut und in Prozent) der Einsprüche gegen Hartz-IV- Bescheide Karlsruher Bürger und Bürgerinnen je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012? Bescheide gesamt Anzahl Widersprüche prozentualer Anteil 2009 25.778 2.323 9,0 % 2010 26.180 2.293 8,7 % 2011 24.495 1.989 8,1 % 2012 23.730 2.124 8,9 % Seite 3 7. Wie hoch war die Zahl (absolut und in Prozent) erfolgreicher Einsprüche gegen Hartz-IV- Bescheide Karlsruher Bürger und Bürgerinnen je in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012? Anzahl Einsprüche prozentualer Anteil 2009 1.015 43,69 % 2010 1.022 44,57 % 2011 871 43,81 % 2012 852 40,11 %