Haushaltsplan 2013/2014, Stellungnahme für den Stadtteil Grötzingen

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Grötzingen Gremium: Ortschaftsrat Grötzingen Termin: Vorlage Nr.: TOP: 23.01.2013 242 2 öffentlich Haushaltsplan 2013/2014, Stellungnahme für den Stadtteil Grötzingen Der Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014 wird am 19./20.03.2013 vom Gemeinderat beraten und voraussichtlich am 09.04.2013 beschlossen. Mit der Vollzugsreife des Haushaltsplans ist Mitte Juni 2013 zu rechnen. Die Investitionspauschale Grötzingen wurde in der Ortschaftsratssitzung vom 02.05.2012 vorberaten und in der Sitzung 13.06.2012 beschlossen. Das Investitions- programm wurde in der Ortschaftsratssitzung vom 12.09.2012 beschlossen. Der Ortsteilhaushaltsplan ist beigefügt. Im Haushaltsplanentwurf sind die von uns für er- forderlich gehaltenen Maßnahmen enthalten. Änderungen zum bisherigen Haushaltsentwurf:  Im Haushaltsjahr 2013 waren im THH 3200 Ordnungs- und Bürgeramt 2.000 Euro für eine Aufrufanlage eingeplant. Dieser Ansatz ist nicht mehr im Haus- halt 2013 /2014 ausgewiesen, da die Maßnahme aus Haushaltsresten des Jahres 2012 finanziert werden soll.  Die Haushaltsmittel für Straßengrün waren im THH HH 6700 Gartenbau ein- geplant und sind nun im THH 6600 Tiefbau zu finden (Straßengrün ist eine Aufgabe des Gartenbauamtes, aber ein Produkt des Tiefbauamtes). Die Höhe der eingeplanten Mittel wurde durch die Kämmerei der Meldung der Fachäm- ter angepasst. Der Ortschaftsrat ist nun aufgefordert, seine Stellungnahme für den Stadtteil Grötzin- gen zum Haushaltsplanentwurf abzugeben. Beschlussvorschlag: Der Ortschaftsrat stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2013/2014 zu.

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