Bürgerzentren und Stadtteilentwicklung: Anfrage Stadtrat Kalmbach (GfK)

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) vom 28. November 2012 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 44. Plenarsitzung Gemeinderat 15.01.2013 1324 16 öffentlich Bürgerzentren und Stadtteilentwicklung 1. In welcher Weise sieht die Verwaltung die strategische Bedeutung der Bürgerzentren für die Stadtteilentwicklung? 2. Wie beurteilt die Verwaltung die derzeitige Versorgung der Stadtteile mit Raumangeboten für ehrenamtliches Engagement und Begegnungsmöglichkeiten? In welchen Stadtteilen besteht akuter Mangel, in welchen wird die Notwendigkeit gesehen? 3. Welche Bedeutung hat aktuell das im Masterplan 2015 für die Stadtteile formulierte Ziel, ein Netz von Bürgerzentren in Karlsruhe zu realisieren: a) Was wurde in den letzten Jahren umgesetzt? b) Wie sind die konkreten Planungen für die nächsten Jahre? Wie viele Mittel wurden in den nächsten Doppelhaushalt eingestellt? Begründung: Im Masterplan 2015 heißt es: Es soll – „unter Berücksichtigung stadtteilspezifischer Bedürfnisse“ – ein Netz von Bürgerzentren (BZ) in Karlsruhe realisiert werden“. GfK stimmt diesem formulierten Ziel zu. Jedoch hat sie nicht den Eindruck, dass diesem Ziel entschieden und mit Nachdruck nachgegangen wird. Gerade die Entwicklung des sozialen Lebens, des Miteinanders, kann in den Stadtteilen durch solche Zentren entwickelt werden. Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Bürgervereine, Sportvereine u. a. können hier Angebote machen. Engagierte ältere Menschen können mit Angeboten z. B. zur Sprachentwicklung involviert werden, die VHS kann ihrerseits Kurse und Veranstaltungen in den Stadtteilen anbieten u. v. a. m. Diese Angebote und die Möglichkeit, dass in Bürgerzentren Treffpunkte für alle Generationen entstehen, schaffen Kristallisationspunkte für das Stadtteilleben. Beheimatung, Identifikation und gegenseitige Hilfe ist so in dem Stadtteil möglich. Wichtig ist dabei ein gesamtes Quartierskonzept zu entwickeln, das sowohl dem demographischen Wandel als auch der Nachbarschaftsarbeit durch Kontakt- und Begegnungsmöglichkeit und dem Ehrenamtlichen Engagement, z. B. der Vereine oder einzelner Bürger, Rechnung trägt. Innerhalb dieses Gesamtkonzeptes spielen Bürgerzentren eine entscheidende Rolle. unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 4. Januar 2013

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) vom: 28.11.2012 eingegangen: 29.11.2012 Gremium: 44. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.01.2013 1324 16 öffentlich Dez. 2 Bürgerzentren und Stadtteilentwicklung Zu 1. In welcher Weise sieht die Verwaltung die strategische Bedeutung der Bürgerzen- tren für die Stadtteilentwicklung? Bürgerzentren sind Orte des Miteinanders für alle Bürgerinnen und Bürger eines Stadtteils und damit wichtiger Baustein zur Stärkung der Stadtteilidentität und des Miteinanders in der Stadtteilgesellschaft. Besonders wichtige Zielgruppen von Bürgerzentren sind Fami- lien mit Kindern, ältere Menschen sowie Migrantinnen und Migranten. Damit sind Bürger- zentren Teil einer kommunalen, präventiv ausgerichteten Stadtteilpolitik. Sie sollen bei der Bewältigung des demografischen Wandels helfen, indem sie Eigenverantwortung, gegen- seitige Hilfeleistungen, Integration und bürgerschaftliches Engagement stärken. Bürger- zentren verbinden selbst organisierte und bürgerschaftliche Aktivitäten mit professionellen Angeboten und Dienstleistungen. Dabei sollten sie mit den bestehenden Einrichtungen und Initiativen vernetzt arbeiten. Zu 2. Wie beurteilt die Verwaltung die derzeitige Versorgung der Stadtteile mit Rauman- geboten für ehrenamtliches Engagement und Begegnungsmöglichkeiten? In wel- chen Stadtteilen besteht akuter Mangel, in welchen wird die Notwendigkeit gese- hen? und Zu 3 a: Welche Bedeutung hat aktuell das im Masterplan 2015 für die Stadtteile formulierte Ziel, ein Netz von Bürgerzentren in Karlsruhe zu realisieren? Was wurde in den letzten Jahren umgesetzt? Derzeit gibt es in Karlsruhe eine Vielfalt an inhaltlich unterschiedlich ausgerichteten Bür- gerzentren, die aus der stadtteilspezifischen Situation heraus entstanden sind. Stadtteile mit durchgeführten Stadtteilentwicklungsprozessen: Südstadt: Bürgerzentrum Südwerk, Henriette-Obermüller-Str. 10 Oststadt: Stadtteilbüro Oststadt, Gottesauerstr. 2, Mühlburg: Bürgerzentrum Mühlburg, Hardtstr. 37 a, Rintheim: Bürgertreff Rintheim (in Vorbereitung), Forststr. 5. Seite 2 Stadtteile mit großen Neubaugebieten: Nordstadt: Hardtwaldzentrum, Kanalweg 40/42 Neureut: Mehrgenerationenhaus Brunhilde-Baur-Haus, Linkenheimer Landstr. 133, Knielingen: Begegnungsstätte Knielingen, Eggensteiner Straße 1. Sonstige Stadtteile mit Begegnungsstätten: Darüber hinaus gibt es weitere Einrichtungen mit längerer Tradition in unterschiedlicher Trägerschaft, wie beispielsweise die Weiße Rose in Oberreut (Stadtjugendausschuss) oder die Begegnungsstätte in der Waldstadt (Bürgerverein), die nicht die Bezeichnung Bürgerzentrum tragen, aber vergleichbare Funktionen übernehmen. Waldstadt: Begegnungsstätte Waldstadt im Altenhilfezentrum Karlsruhe Nord-Ost, Glogauer Str. 10 Grötzingen: Café für jedes Alter, Mühlstr. 9 (Grötzingen), Verein „Grötzinger Mitte“, Oberreut: Gemeinschaftszentrum Weiße Rose, Otto-Wels-Str. 31 Ein flächendeckendes Netz von Bürgerzentren ist bis 2015 - aufgrund der Finanzlage - nicht realisierbar und daher auch nicht explizit in der Fortschreibung des Masterplans 2015 zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2020 als Leitprojekt genannt. Die zukünftigen Herausforderungen des Zusammenhalts der Stadtgesellschaft finden im neuen Leitprojekt „Familienpolitische Offensive und Generationendialog“ ihren Nieder- schlag. Zur Förderung des Zusammenhalts der Stadtgesellschaft hat der Hauptausschuss die Verwaltung am 12. Juli 2011 beauftragt, bürgerschaftliche Initiativen zur Einrichtung von Bürgerzentren oder Bürgertreffs unter Federführung des Bürgervereins oder eines eigens gegründeten Vereins für ein Bürgerzentrum vorrangig in Stadtteilen mit besonde- rem Entwicklungsbedarf zu unterstützen, in denen Stadtteilentwicklungsprozesse durch- geführt werden bzw. wurden, wie in der Oststadt, Mühlburg und Rintheim bzw. in Stadttei- len, deren Struktur sich durch größere Neubaugebiete stark verändert, wie z.B. in Neureut oder Knielingen. Im Rahmen von Beteiligungsprozessen vor Ort wird in enger Verknüp- fung mit dem örtlichen Bürgerverein in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf die Realisierung von Bürgerzentren, wie in Mühlburg, oder die von Bürgertreffs, wie derzeit in Rintheim, vorangetrieben. Die Bürgerzentren werden ehrenamtlich betrieben, mit finanziel- ler Unterstützung der Stadt Karlsruhe bei der Anmietung. Grundsätzlich wird künftig außerdem beim Ausbau sozialer Infrastruktur, wie beispielswei- se Startpunkt-Familienzentren, Kitas, Mehrgenerationenwohnen, Seniorentreffs, Jugend- treffs, Schulen etc., geprüft, welche weiteren Bedarfe vor Ort bestehen, so dass unter- schiedliche Angebote räumlich zu einem Bürgerzentrum zusammengefasst werden kön- nen. Darüber hinaus sind anstehende Umstrukturierungen oder Sanierungsvorhaben be- stehender Einrichtungen daraufhin zu prüfen, inwieweit eine Weiterentwicklung in Rich- tung Bürgerzentren bedarfsgerecht und möglich ist. Zu 3 b: Wie sind die konkreten Planungen für die nächsten Jahre? Wie viele Mittel wurden in den nächsten Doppelhaushalt eingestellt? Für die Bürgerzentren Mühlburg, Oststadt und Knielingen sind rd. 90.000,-- Euro/Jahr für den DHH 2013/14 vorgesehen.