Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2013/14

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 43. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.12.2012 1306 3 öffentlich Dez. 1 Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2013/14 Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.12.2012 3 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beschließt für die Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushalts 2013/14 die empfohlenen Redezeiten für die Haushaltsreden des Gemeinderates am 5. Februar 2013 und die Haushaltsplanberatungen am 19. und 20. (evtl. auch 21.) März 2013. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Gemäß § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe hat der Gemeinderat über die Festlegung der Redezeiten zu entscheiden. Die Beschlussfassung erfolgt ohne vorherige Aussprache. Zu entscheiden ist über die Redezeiten der Haushaltsreden des Gemeinderates am 5. Feb- ruar 2013 und über die Gesamtredezeiten bei den Haushaltsberatungen am 19. und 20. (evtl. auch 21.) März 2013. Zum Doppelhaushalt 2013/2014 werden folgende Redezeiten festgelegt. Grundlage sind die Festlegungen des letzten Doppelhaushalts. Sie wurden unverändert übernommen. Die Vor- gaben waren ausreichend. Zeitüberschreitungen gab es keine. HH-Reden HH-Beratung CDU 14 Mitglieder 65 Minuten 3 Std. 30 Min. GRÜNE 10 Mitglieder 55 Minuten 2 Std. 45 Min. SPD 10 Mitglieder 55 Minuten 2 Std. 45 Min. FDP 6 Mitglieder 45 Minuten 2 Std. KAL 3 Mitglieder 30 Minuten 1 Std. 15 Min. Stadtrat Fostiropoulos u. Stadträtin Zürn (Die Linke) 20 Minuten 45 Min. Stadträte Mossuto und 20 Minuten 45 Min. Wenzel (FW) Stadtrat Kalmbach (GfK) 15 Minuten 30 Min. Gesamtredezeit 5 Std. 5 Min. 14 Std. 15 Min. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt für die Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushalts 2013/14 die empfohlenen Redezeiten für die Haushaltsreden des Gemeinderates am 5. Februar 2013 und die Haushaltsplanberatungen am 19. und 20. (evtl. auch 21.) März 2013. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 18. Dezember 2012