Abwasserbeseitigung, Betrieb und Unterhaltung: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen
| Vorlage: | 30939 |
|---|---|
| Art: | Beschlussvorlage |
| Datum: | 11.12.2012 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | _Fachbereich Datenübernahme |
| Erwähnte Stadtteile: | Keine Angaben |
Beratungen
Zusätzliche Dateien
-
Extrahierter Text
Gremium: 42. Plenarsitzung Gemeinderat BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.12.2012 1304 22 a öffentlich Dez. 6 Abwasserbeseitigung, Betrieb und Unterhaltung: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.12.2012 22 a Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 1,0 Mio. € im HJ 2012 für die Produktgruppe 1.740.53.80 „Betrieb und Unterhaltung der Abwasserbeseitigung“. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori‐ schen Kosten abzügl. Folgeer‐ träge und Folgeeinsparungen) 1.000.000 € Haushaltsmittel stehen teilweise zur Verfügung Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Die HH‐Mittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt (siehe Anlage). ISEK Karlsruhe 2020 ‐ relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Begründung: Zum Ende des laufenden Haushaltsjahres zeigt sich, dass die veranschlagten Mittel für laufende Unterhaltung und Betrieb im Klärwerk nicht ausreichen. Aufgrund der betrieblichen Besonderheiten (Ausfälle in der Maschinentechnik) und der damit verbundenen Unsicherheit hinsichtlich des zusätz‐ lichen Bedarfs kann der Antrag erst zum jetzigen Zeitpunkt gestellt werden. Hauptursache der Zusatzkosten: a) Die Dampfturbine für die Klärschlammverbrennungslinien 1 und 2 (Baujahr 1989) musste auf‐ grund ständiger Ausfälle im Herbst außer Betrieb genommen werden. Der tatsächliche Reparaturaufwand konnte erst bei einer Generalüberholung im Werk festgestellt werden, er be‐ trägt ca. 300.000 €. b) Die deutlich gestiegenen Energiepreise für Strom konnten nicht annähernd wie vorgesehen durch Energieeinsparungen (Erneuerung Beckenbelüftungen) aufgefangen werden. Hinzu kommt, dass durch den mehrmonatigen Ausfall der Dampfturbine die eigenerzeugte Strom‐ menge im Jahr 2012 um ca. 1. Mio. kw/h zurückgegangen ist. Diese Strommenge musste zusätz‐ lich von den Stadtwerken bezogen werden. Insgesamt liegen die Stromkosten 2012 um ca. 840.000 € über den Stromkosten des Ja hres 2010. Mehrbedarf ca. 700.000 €. Hinweis: Im Zuge der über mehrere Jahre laufenden grundlegenden Sanierung der mechanischen Reini‐ gungsstufe unter laufendem Betrieb mussten immer wieder Anlagenteile außer Betrieb genommen werden. Durch die Mehrbelastung des Gesamtsystems kam es in jüngster Zeit zu unvorhergesehe‐ nen Überlastungen von maschinellen Einrichtungen (z. B. Rührwerke) und Ablagerungen in Becken. Der hierdurch verursachte Aufwand und der Zeitpu nkt der Kassenwirksamkeit sind noch nicht end‐ gültig abzuschätzen, ein zusätzlicher Mittelbedarf ist nicht auszuschließen. Die genaue Höhe steht erst nach Rechnungsstellung über den Jahreswechsel fest. Aus gebührenrechtlicher Sicht sind diese Aufwendungen noch dem Jahr 2012 zuzurechnen und deshalb zeitlich abzugrenzen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 1,0 Mio. € im HJ 2012 für die Produktgruppe 1.740.53.80 „Betrieb und Unterhaltung der Abwasserbeseitigung“. Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 12. Dezember 2012