Masterplanprojekt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe (VEP): Schlussbericht: Umsetzung in Zwei-Jahres-Schritten: Ergänzungssantrag GRÜNE-Fraktion

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 20. November 2012 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 40. Plenarsitzung Gemeinderat 20.11.2012 1273 17 öffentlich Masterplanprojekt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe (VEP): Umsetzung in Zwei-Jahres-Schritten Die Stadtverwaltung berichtet im Planungsausschuss alle zwei Jahre jeweils recht- zeitig vor den Haushaltsberatungen über den Fortschritt der Umsetzung und legt ei- nen Maßnahmenplan für die nächsten zwei Jahre vor. Der VEP ist ein großes Werk, dessen Umsetzungs-Horizont bis 2025 reicht. In diesem langen Zeitraum werden Nachjustierungen notwendig sein – sowohl von der Verwaltung wie vom Gemeinderat. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Johannes Honné Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 20. November 2012 Sachverhalt/Begründung:

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergän- zungsantrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 20.11.2012 eingegangen: 20.11.2012 Gremium: 40. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.11.2012 1273 17 öffentlich Dez. 6 Masterplanprojekt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe (VEP): Umsetzung in Zwei-Jahres-Schritten - Kurzfassung - Der Ergänzungsantrag ist bereits im Verkehrsentwicklungsplan unter Kap. 5.9 „Bau- stein Verfahren und Instrumente“ als Maßnahme V.2 „Monitoring Verkehr und Mobili- tät“ (S. 93) verankert. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Verkehr und Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit