Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Anne Segor

Vorlage: 30563
Art: Beschlussvorlage
Datum: 25.05.2016
Letzte Änderung: 03.03.2025
Unter Leitung von: _Fachbereich Datenübernahme
Erwähnte Stadtteile: Mühlburg, Rüppurr

Beratungen

  • Gemeinderat

    Datum: 16.10.2012

    TOP: 2

    Rolle: unbekannt

    Ergebnis: Keine Angabe

Zusätzliche Dateien

  • Umbesetzung Ausschüsse
    Extrahierter Text

    BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 39. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 16.10.2012 1202 2 öffentlich Dez. 1 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Anne Segor Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 16.10.2012 2 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss 1. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse gem. Anlage 1. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung der beratenden Aus- schüsse und sonstigen Gremien gem. Anlage 2. 3. Der Gemeinderat bestellt Herrn Stadtrat Alexander Geiger zum ordentlichen Mit- glied in die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kostenstelle: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für die zum 31. Oktober 2012 aus dem Gemeinderat der Stadt Karlsruhe ausscheidende Stadträtin Anne Segor wird Herr Dr. Christofer Leschinger nachrücken. Dadurch sind zahl- reiche Ausschüsse und Gremien umzubilden. Mit E-Mail vom 2. Oktober 2012 gingen die Vorschläge der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion für die Neu- und Umbesetzungen ein. Die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg sieht in § 40 Abs. 1 vor, dass die personelle Zusammensetzung eines beschließenden Ausschusses nur insgesamt geändert, ein einzel- nes Mitglied nicht einfach durch ein anderes ersetzt werden kann. Das macht es notwendig, die von den GRÜNEN erbetene Umbesetzung des Bauausschusses, des Hauptausschus- ses, des Jugendhilfeausschusses, des Planungsausschusses und des Umlegungsaus- schusses zu beschließen und gleichzeitig die verbleibenden Mitglieder dieser Ausschüsse wieder zu bestellen. Die Umbesetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien erfolgt durch eine Billigung der genannten Änderungen durch den Gemeinderat. Die vorgeschlagenen Änderungen für die beschließenden Ausschüsse sind der Anlage 1 zu entnehmen, die für die beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien der Anlage 2. In der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe ist die Stelle eines ordentlichen Mitglieds in der Nachfolge von Frau Stadträtin Segor neu zu besetzen. Eine solche Umbesetzung erfolgt nach § 6 Abs. 1 Nachbarschaftsverbandsgesetz durch einfa- chen Beschluss des Gemeinderates. Hier soll Herr Stadtrat Alexander Geiger nachfolgen, der bisher stellvertretendes Mitglied war. Ein Ersatzstellvertreter wurde nicht benannt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Neubesetzung der beschließenden Aus- schüsse gem. Anlage 1. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien gem. Anlage 2 3. Der Gemeinderat bestellt Herrn Stadtrat Alexander Geiger zum ordentlichen Mit- glied in die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe. Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 12. Oktober 2012

  • Anlage 1 zur Vorlage Umbesetzung von Ausschüssen
    Extrahierter Text

    Anlage 1 zur Vorlage Nr. 1202 Umbesetzungen aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Anne Segor Beschließende Ausschüsse Ordentliche Mitgliedschaft Bauausschuss Stadträtin Uta van Hoffs (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Jugendhilfeausschuss Herr Dr. Christofer Leschinger (anstelle Stadträtin Uta van Hoffs) Planungsausschuss Stadtrat Alexander Geiger (anstelle Stadträtin Anne Segor) Umlegungsausschuss Stadtrat Alexander Geiger (anstelle Stadträtin Anne Segor) Stellvertretende Mitgliedschaft Bauausschuss Stadtrat Alexander Geiger (anstelle Stadträtin Anne Segor), Stadtrat Michael Borner (anstelle Stadträtin Uta van Hoffs) Hauptausschuss Herr Dr. Christofer Leschinger (anstelle Stadträtin Anne Segor) Jugendhilfeausschuss zusätzlich: Stadträtin Uta van Hoffs - 2 - Planungsausschuss Herr Dr. Christofer Leschinger (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) zusätzlich: Stadträtin Uta van Hoffs, Stadträtin Dr. Ute Leidig, Stadträtin Tanja Kluth, Stadtrat Michael Borner, Stadtrat Manfred Schubnell

  • Anlage 2 zur Vorlage Umbesetzung von Ausschüssen
    Extrahierter Text

    Anlage 2 zur Vorlage Nr. 1202 Umbesetzungen aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Anne Segor Beratende Ausschüsse und sonstige Gremien Ordentliche Mitgliedschaft Kleine Kommission Wildparkstadion Stadträtin Dr. Ute Leidig (anstelle Stadträtin Anne Segor) Kulturausschuss Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (anstelle Stadträtin Anne Segor) Kunstankaufskommission Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (anstelle Stadträtin Anne Segor) Kunstkommission Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (anstelle Stadträtin Anne Segor) Kuratorium Europäische Kulturtage Stadträtin Dr. Ute Leidig (anstelle Stadträtin Anne Segor) Migrationsbeirat Herr Dr. Christofer Leschinger (anstelle Stadträtin Dr. Polle-Holl) Pfleger Friedhof Rüppurr Herr Istvan Pinter, Karlsruhe (anstelle Stadträtin Anne Segor) Schulbeirat Herr Dr. Christofer Leschinger (anstelle Stadträtin Anne Segor) - 2 - Verwaltungsrat für das Stadträtin Dr. Ute Leidig Badische Staatstheater (anstelle Stadträtin Anne Segor) Stellvertretende Mitgliedschaft Ältestenrat kein Ersatz für Stadträtin Anne Segor Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Herr Dr. Christofer Leschinger (für Stadträtin Anne Segor), zusätzlich Stadträtin Tanja Kluth Ausschuss für Wirtschaftsförderung kein Ersatz für Stadträtin Anne Segor Kleine Kommission Wildparkstadion Stadtrat Michael Borner (anstelle Stadträtin Dr. Ute Leidig) Kulturausschuss Stadträtin Bettina Lisbach (für Stadträtin Dr. Polle-Holl), zusätzlich Stadtrat Michael Borner Migrationsbeirat Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (anstelle Stadträtin Anne Segor) Mitgliederversammlung der Stadträtin Tanja Kluth Volkshochschule Karlsruhe (anstelle Stadträtin Anne Segor) Sanierungsbeirat SEP City-West kein Ersatz für Stadträtin Anne Segor Sanierungsbeirat SSP Mühlburg kein Ersatz für Stadträtin Anne Segor - 3 - Sanierungsbeirat Rintheimer Feld Stadträtin Uta van Hoffs (anstelle Stadträtin Anne Segor und Stadtrat Manfred Schubnell) Schulbeirat kein Ersatz für Stadträtin Dr. Ute Leidig Sozialausschuss Herr Dr. Christofer Leschinger (zusätzlich) Stiftungsrat der Heimstiftung Karlsruhe Herr Dr. Christofer Leschinger (anstelle Stadträtin Anne Segor) Strukturkommission Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (anstelle Stadträtin Anne Segor) Verwaltungsrat für das Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl Badische Staatstheater (anstelle Stadträtin Dr. Ute Leidig)