Koordination der Straßenbaustellen in Karlsruhe: Anfrage Stadtrat Kalmbach (GfK)

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) vom 13.08.2012 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 38. Plenarsitzung Gemeinderat 18.09.2012 1190 28 öffentlich Koordination der Straßenbaustellen in Karlsruhe 1. Wie werden Bauvorhaben, insbesondere Tiefbaumaßnahmen, in Karlsruhe koordiniert und Bauprozesse gesteuert, um eine möglichst geringe Beeinträchtigung des Verkehrs in Karlsruhe zu erreichen? 2. Wie finden im Vorfeld und während der Bauphase die Absprachen zwischen den zuständigen Dezernaten und Ämtern statt? Gibt es ein Qualitätsmanagement? 3. Welche Kriterien haben die Stadt veranlasst, zusätzlich zu den Kombibaustellen gleichzeitig die Bauvorhaben an Karlstraße, Ettlinger Straße, Rüppurrer Straße, Brauerstraße und anderen Stellen vorzunehmen? Begründung: Den Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe werden seit einiger Zeit allein durch die selbstverständlich notwendigen Großbaustellen der Kombilösung sehr viele Umleitungen, Baulärm, Baudreck zugemutet. Viele Karlsruher haben für diese Baumaßnahmen zwar durchaus Verständnis, sind aber dennoch überfordert und fühlen sich nicht mehr wohl. Nun wurde beobachtet, dass zu den nicht zu vermeidenden Auswirkungen der Kombilösung-Baustellen noch zusätzlich viele Baustellen eröffnet werden (Karlstraße, Ettlinger Straße, Brauerstraße u. v. m.) Solche Aktionen verärgern die Bürgerinnen und Bürger zu Recht und sind eine zusätzliche Zumutung, die den Bogen überspannen. Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Viele Bürger äußern ihren Unmut mit der Vermutung, manchmal sogar mit der Behauptung, die städtischen Behörden würden ihre Baumaßnahmen unkoordiniert durchführen und „die eine Hand weiß nicht, was die andere tut“. unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 7. September 2012

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) vom: 13.08.2012 eingegangen: 13.08.2012 Gremium: 38. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.09.2012 1190 28 öffentlich Dez. 6 Koordination der Straßenbaustellen in Karlsruhe 1. Wie werden Bauvorhaben, insbesondere Tiefbaumaßnahmen, in Karlsruhe koor- diniert und Bauprozesse gesteuert, um eine möglichst geringe Beeinträchtigung des Verkehrs in Karlsruhe zu erreichen? Die Koordinierung von Bau-Projekten wird in Karlsruhe durch ein umfassendes Soft- waresystem betrieben und gelöst. In dieses System sind alle relevanten Baustellener- zeuger online eingebunden: die Stadtwerke, die Verkehrsbetriebe, die KASIG, Tief- bauamt und Gartenbauamt sowie auf der verkehrsrechtlichen Seite das Ordnungsamt und die Landespolizei. Maßnahmen externer Dritter, z. B. TK-Unternehmen, oder Maßnahmen des Landes werden manuell erfasst. Organisator und Gesamtadministra- tor dieses Koordinierungswerkzeuges ist das Tiefbauamt. Die Ergebnisse werden ver- waltungsintern mithilfe der Software an weitere interessierte Dienststellen kommuni- ziert, z. B. die Branddirektion. Die Koordinierung selbst ist ein mehrstufiger Prozess. Gesteuert durch das Tiefbauamt geben die Beteiligten in die Software ihre Bauplanungen für die nächsten Jahre ein. Daraus entsteht ein Informationspool von allen Partnern. Das daraus zu erstellende Jahresbauprogramm unterscheidet die bautechnische Ko- ordinierung und die gesamtstädtische verkehrliche Betrachtung. Für die bautechnische Koordinierung werden die Baumaßnahmen der verschiedenen Vorhabenträger zeitlich und räumlich zusammengefasst, um insbesondere unnötige Aufgrabungen zu vermei- den. Ist dagegen nur ein Vorhabenträger lokal tätig, wird von Einzelprojekten gespro- chen. Für das Jahr 2012 waren ca. 400 Baumaßnahmen gemeldet, von denen 83 bau- technisch zu koordinieren waren. Sowohl die Einzelprojekte als auch die koordinierten Projekte liefern die Datenbasis für die nachfolgende verkehrliche Gesamtbetrachtung. Dabei wird überprüft, inwieweit die Maßnahmen Einfluss auf den Verkehrsfluss innerhalb der Stadt haben. Beide Komponenten, sowohl die bautechnische Koordinierung als auch die verkehrli- che Betrachtung, werden jeweils zu Jahresbeginn mit allen Beteiligten erörtert. Das Ergebnis ist für alle Beteiligten verbindlich. Die Auswirkungen nicht absehbarer und nicht vermeidbarer Verschiebungen im Laufe des Baujahres werden im DV-gestützten Prozess weiter verfolgt und die Konsequenzen auf andere Maßnahmen hin überprüft. Seite 2 2. Wie finden im Vorfeld und während der Bauphase die Absprachen zwischen den zuständigen Dezernaten und Ämtern statt? Gibt es ein Qualitätsmanagement? Bei der unter Ziffer 1 beschriebenen Koordinierung sind, wie bereits erwähnt, auch ne- ben den klassischen Bauämtern die Verkehrsbehörde und die Landespolizei einge- bunden. Über das DV-gestützte System können die laufenden und prognostizierten Maßnahmen eingesehen werden. Dies gilt auch für die Feuerwehr, die über Beginn und Ende von Baumaßnahmen wegen der erforderlichen Erreichbarkeit von Gebäuden in Notfällen informiert sein muss. Maßnahmenhäufungen mit erwarteten kritischen Be- einträchtigungen werden mit den Dezernaten abgestimmt. 3. Welche Kriterien haben die Stadt veranlasst, zusätzlich zu den Kombibaustellen gleichzeitig die Bauvorhaben an Karlstraße, Ettlinger Straße, Rüppurrer Straße, Brauerstraße und anderen Stellen vorzunehmen? Die Maßnahmen in der Ettlinger Straße dienen unmittelbar der Kombi-Lösung und sind nicht aufschiebbar. In der Karlstraße und Rüppurrer Straße müssen die Haltestellen für Umleitungsverkeh- re der Straßenbahn ausgebaut werden. Die Straßenbaumaßnahme L 605/Brauerstraße war auf die Sperrung in der Karlstraße abgestimmt. Die Arbeiten dort waren nicht aufschiebbar und auch mit der Landesstra- ßenbauverwaltung abgestimmt. Da in den nächsten Jahren von dort weitere Umleitun- gen wegen der Ausbaumaßnahmen an der Autobahn A 5 erwartet werden, konnten die Arbeiten nicht verschoben werden.