Jugendhilfeplanung: Ausbau Plätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen - Fortschreibung-

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 36. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.06.2012 1098 7 öffentlich Dez. 3 Jugendhilfeplanung: Ausbau Plätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen - Fortschreibung- Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Jugendhilfeausschuss 20.06.2012 1 Gemeinderat 26.06.2012 7 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss, die weiteren Projekte im Rahmen der „Ergänzungsliste“ in die Bedarfsplanung aufzunehmen und beauftragt die Ver- waltung mit der Umsetzung. Die Fortschreibung des Ausbaustands (Gesamtkapazität bis Ende 2013 voraussichtlich Plätze 2.759 = 36,9 % Bedarfsdeckung) wird zur Kenntnis genommen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Einsparungen freie Träger im Jahr 2012: 382.385,00 € Die Einsparungen im Jahr 2012 aufgrund von Projektverzögerungen bzw. -ausfällen werden bei Produktgruppe 1.500.36.50 (Plankonto 43000000) ausgewiesen. Haushaltsmittel für die Projekte 2013 müssen im Rahmen der Planungen für den Doppelhaushalt 2013/14 bereitgestellt werden. Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Miteinander Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Aktueller Ausbaustand „Plätze für Kinder unter drei Jahren“ Aktuell haben Kinder ab dem 3. Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Ein- richtung. Ab August 2013 wird es einen Rechtsanspruch für Kinder ab dem 1. Lebensjahr und darunter geben. Um diesen Rechtsanspruch erfüllen zu können, hat der Gemeinderat 2008 ein Ausbauprogramm beschlossen, mit dem die Anfang 2008 vorhandene Platzkapazität für Kinder unter drei Jahren von 1.195 Plätzen bis 2013 auf 2.595 Plätzen erhöht werden sollte. Dies ent- spricht der auch bundesweit angestrebten Quote von 35 % an Plätzen für Kinder unter drei Jah- ren. Einige Vorhaben der Projektliste, für die Mittel im Haushalt 2011/12 eingestellt wurden, haben sich verzögert oder können nicht umgesetzt werden. Der Gemeinderat hat deshalb, nach Vorbe- ratung im Jugendhilfeausschuss, weitere Projekte im Rahmen von Nachrückerlisten in die Be- darfsplanung aufgenommen. Wie aus der Anlage ersichtlich ist, haben sich inzwischen weitere Projekte verzögert und gehen erst 2013 in Betrieb. Aktuelle Situation und Ausbaustand bis 2012 Kinder 0 bis 3 Jahre (Stand 31.12.2011)* 7.474 Kinder vorh. Kapazität in Tageseinrichtungen (Stand 01.01.2012) 1.736 Plätze 1. Neuschaffung und Umwandlung (genehmigt vom Gemeinderat am 25.01.2011, 13.12.2011 und 28.02.2012) einschl. Eröffnungen sowie Umwandlungen in bestehenden Einrichtungen bis Ende 2012 +272 Plätze Voraussichtlicher Stand Ende 2012 2.008 Plätze 2. + Kinder in Tagespflege (Belegte Plätze Stand 01.01.2012) +333 Plätze 3. + Kinder in betreuten Spielgruppen (3 Gruppen)** +30 Plätze Gesamtkapazität bis Ende 2012 Versorgungsquote 2.371 Plätze 31,7 % 3. Projekte (2) Umsetzung noch offen 15 Plätze 4. Projekte (21) Fertigstellung bis Ende 2013 373 Plätze Voraussichtlicher Stand 2013 Versorgungsquote bis Ende 2013 2.759 Plätze 36,9 % *Quelle: Bevölkerungsdaten, Amt für Stadtentwicklung ** Angebot an drei Tagen mit wöchentlich 15 Stunden, Betriebserlaubnis erforderlich, Finanzie- rung über FAG-Zuweisungen Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Ein Teil der Projekte der so genannten „Ergänzungslisten“ wurde im Vorgriff auf den Ausbau 2013 in die Bedarfsplanung aufgenommen. Eine Auszahlung der Baukostenzuschussmittel für diese Projekte erfolgt 2013. Da ein Antrag auf Bundesinvestitionszuschuss vor Baubeginn erfol- gen muss und das Bundesprogramm Ende 2013 ausläuft, wurde mit diesem Vorgehen ein Aus- bau für 2013 sichergestellt. Unternehmen sind im Rahmen einer familienbewussten Personalpolitik weiterhin an Belegplät- zen in Einrichtungen interessiert. Der Beschluss des Gemeinderats, Betriebskindertageseinrich- tungen zu fördern analog den Einrichtungen der freien und konfessionellen Träger, kam dieser Entwicklung entgegen. Belegplätze und Plätze in Betriebskindertagesstätten sind deshalb auch durch auswärtige Kinder (2011 waren es 147 Kinder unter drei Jahren) belegt. Dem muss der weitere Ausbau Rechnung tragen. Nach aktuellen Erhebungen des Städtetags wird von einem Bedarf von bis zu 50 % der Kinder unter drei Jahren in prosperierenden Wirtschaftsregionen und Universitätsstädten ausgegangen. Auch auf Bundesebene wird inzwischen von einer 39%-Quote gesprochen, nachdem neue Be- fragungsergebnisse des Forschungsverbundes Deutsches Jugendinstitut und der Forschungs- stelle Universität Dortmund vorliegen. Mit diesem Forschungsverbund führen 15 Städte eine Be- fragung durch, an der sich auch die Stadt Karlsruhe beteiligt. Welches Angebot dem Bedarf der Karlsruher Eltern entspricht und wie ein Ausbau über 2013 hinaus erfolgen muss, darüber soll diese Befragung aller Eltern mit Kindern unter drei Jahre Aufschluss geben. Die Ergebnisse der Vollerhebung, durchgeführt vom Amt für Stadtentwicklung - in Kooperation mit dem Deutschen Jugendinstitut und der Forschungsstelle Uni Dortmund - werden gesamtstädtisch und stadtteil- spezifisch ausgewertet und liegen im September 2012 vor. 2. Weiterer Ausbaubedarf und Aufnahme neuer Projekte Der Gemeinderat hat im Rahmen des Doppelhaushalts beschlossen, dass mit dem weiteren Ausbau spätestens bis zum Stadtgeburtstag 2015 (Ziel 40 %) bestehende Einrichtungen be- darfsgerecht umgebaut und erweitert werden sollen, damit sie zukunftsfähig sind. Dies ist vor allem erforderlich, um einer Segregation entgegenzuwirken. Vorhaben, die bis Ende 2013 fertig gestellt werden, können noch einen Bundesinvestitionszuschuss beantragen. Für Projekte, die erst im Oktober 2012 in die Bedarfsplanung aufgenommen werden, ist dies voraussichtlich nicht mehr möglich. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Die Verwaltung empfiehlt deshalb, die in der Anlage unter Punkt 2. „Neue Planungsprojekte der- zeit umsetzbar (Nachrückerliste)“ aufgeführten Projekte in die Bedarfsplanung aufzunehmen: Erweiterungen 2012 Durch Umwandlung von Plätzen für Kinder ab drei Jahren (Städtische Kita Wolfartsweier) in Plätze für Zweijährige und die vorgezogene Eröffnung von zwei neuen Gruppen in Übergangs- räumen (Parzivalzentrum) können 17 neue Plätze geschaffen werden. Für das Projekt in städtischer Trägerschaft ist eine Erhöhung des Personalschlüssels um 0,4 Fachkraftstellen erforderlich, die von der Ortsverwaltung Wolfartsweier beantragt werden müs- sen. Im Jahr 2012 stehen für das obige Projekt des freien Trägers unter der Produktgruppe 1.500.36.50 (Plankonto 43000000) Haushaltsmittel zur Verfügung. Erweiterungen 2013 Fünf Projekte mit 87 neuen Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 56 Plätzen für Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Haushaltsmittel müssen im Rahmen der Planung für den Doppelhaushalt 2013/2014 im Ergebnis- und Finanzhaushalt bereitgestellt werden. Mit der Erweiterung der Bedarfsplanung werden 104 neue Plätze für Kinder unter drei Jahren, die ab Mitte 2013 einen Rechtsanspruch haben, geschaffen. Der Gemeinderat wird deshalb nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss um Zustimmung zur Aufnahme der sieben Projekte in die Bedarfsplanung gebeten. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss, die weiteren Projekte im Rahmen der „Ergänzungsliste“ in die Bedarfsplanung aufzunehmen und beauftragt die Ver- waltung mit der Umsetzung. Die Fortschreibung des Ausbaustands (Gesamtkapazität bis Ende 2013 voraussichtlich 2.759 Plätze = 36,9 % Bedarfsdeckung) wird zur Kenntnis genommen. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 14. Juni 2012

Anlage zu TOP 1 Gliederung 1. Sachstand Projekte, für die Mittel im Doppelhaushalt 2011/12 zur Verfügung stehen (1) Projekte 2011/12 eröffnet oder in konkreter Umsetzungsphase  Projekte 2011 eröffnet  Projekte (zum Teil noch im Bau oder in konkreter Umsetzungsphase) Eröffnung bis Ende 2012  Projekte (zurzeit im Bau bzw. konkreter Planungs- oder Umsetzungsphase) Eröffnung bis Ende 2013 (2) Projekte in Prüfung (Umsetzung ist offen oder wurde zunächst zurückgestellt) (3) Projekte sind gescheitert oder derzeit nicht umsetzbar (4) Gruppenschließungen 2. Neue Planungsprojekte derzeit umsetzbar (Nachrückerliste) (1) Projekte Eröffnung bis Ende 2012 geplant (2) Projekte Eröffnung bis Ende 2013 geplant 3. Weitere Projekte in Prüfung 2 1. Sachstand Projekte, für die Mittel im Doppelhaushalt 2011/12 zur Verfügung stehen Da mit den neuen Betriebserlaubnissen des Landesjugendamtes in altersgemischten Gruppen mit insgesamt 15 Plätzen nur noch 5 Plätze mit Kin- dern ab 2 Monaten bis unter drei Jahren belegt werden dürfen, wurden die Angebotsformen in Absprache mit den Trägern geändert. (1) Projekte 2011/12 eröffnet oder in konkreter Umsetzungsphase  Projekte 2011 eröffnet Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.1 Weiherfeld Kindertageseinrichtung „Im Weiherwald“, Gottlob- Schreber-Weg 31 Neubau (Stadt) zusammen mit Ersatzneubau Sonderschul- kindergarten ist in Betrieb. eröffnet 1,5 KK 1,5 GT 15 3 24 2010 1.2 Südweststadt SKF/St.-Vincentius- Kliniken gAG, Kinderta- geseinrichtung „Vincento“, Römhildtstraße 3 Neubau 6-gruppige Betriebs- Kindertageseinrichtung, 3 Gruppen öffentlich zugänglich, ist eröffnet. eröffnet 3 AM 3 KK 15 30 30 2010 1.3 Weststadt/ Nordstadt Kath. Kindergarten Herz Jesu, Grenadierstraße 17 Erweiterungsneubau + Um- nutzung von Gemeinderäu- men in Betrieb. eröffnet 2 KK 16 2010 1.4 Rintheim/ Oststadt Kath. Kindergarten St. Martin, Mannheimer Str. 3 Raumergänzung und Erweite- rung durch Umnutzung von Kirchengemeinderäumen. eröffnet 2 KK 20 2009 1.5 Waldstadt Kath. Kirchengemeinde St. Albert, Elbinger Straße 14 Umbau mit Erweiterung in bestehender Kindertagesein- richtung ist erfolgt. eröffnet 1 KK 10 2010 1.6 Nordweststadt Evang. Pfarrgemeinde Petrus-Jakobus, Kinder- garten Wormser Straße 7 Schließung einer Gruppe. Der Träger wird die Einrichtung 2012 ganz aufgeben. 09/2011 geschlossen - 1 VÖ -2 -18 1.7 Knielingen/ Gesamtstadt Elterninitiative Zwergen(t)raum e. V. / Musikkindertagesstätte, Egon-Eiermann-Allee 5 Musikkindertageseinrichtung (3 Gruppen) in Kooperation mit Bad. Konservatorium, durch VOWO erstellt. eröffnet 3 AM 15 30 2010 1.8 Knielingen Evang. Kirche in Karlsru- he, Kita „Kinder- Wunderland“, Sudetenstraße 43 Ersatzneubau mit Erweiterung durch Investor auf städtischem Grundstück. eröffnet 2 KK + Ersatz 1 VÖ 1 GT 20 - 5 2010 1.9 Oberreut Städt. Kindertageseinrich- tung Bonhoeffer Straße 16 Umwandlung einer Kindergar- tengruppe in eine Krippen- gruppe. eröffnet 1 KK - 1 VÖ 10 - 22 3 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.10 Knielingen Evang. Kirche in Karlsru- he, Kindergarten Herweg- hstr. 5a Zweite Gruppe (wieder) eröff- net in vorhandenen Räumen. eröffnet 1 VÖ 22 1.11 Neureut/Nordstadt Evang. Kirchengemeinde Neureut-Heide, „Kinder- garten Schmetterlinge“, Flughafenstr. 2 Umwandlung bestehender Gruppen und dadurch Ange- botserweiterung (GT). eröffnet GT 5 1.12 Gesamtstadt/ Landkreis Netzwerk Mensch gGmbH, Betriebs- Kindertageseinrichtung BGV-Areal, Wolfartsweierer Straße 5 Betriebs-Kindertagesein- richtung mit Belegplätzen für verschiedene Firmen und In- stitutionen mit zwei Gruppen eröffnet. bisher eröffnet 1 KK 3 AM 1 KK 1 AM 10 18 10 5 27 10 2010 1.13 Durlach AWO, Außengruppen der Kindertageseinrichtung Villa Weiherstraße, Seboldstraße 3 Außengruppen der Kita Villa Weiherhof in Mieträumen. eröffnet 1 KK 1 GT/VÖ 10 2 -- 16 2010 1.14 Neureut IB, Kita Hermann-Höpker- Aschoff-Str. 6 Kita-Neubau (durch VOWO) ist in Betrieb. eröffnet 2 KK 2 GT/VÖ 20 6 28 2010 1.15 Grötzingen Städt. Kindertageseinrich- tung Obere Setz 1a Ersatz- und Erweiterungsneu- bau. eröffnet 1 KK 10 15 Gesamt 2011 realisiert neue Plätze 2011 28 220 115 4  Projekte (zum Teil noch im Bau oder in konkreter Umsetzungsphase) Eröffnung bis Ende 2012 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.16 Stupferich Kath. Kirchengemeinde, Kindergarten St. Cyri- akus, Gänsbergstraße 3 Anpassung Raumprogramm und Erweiterung ist fertig ge- stellt. Bisher sind 5 Krippen- plätze belegt, da noch eine Fachkraft fehlt. eröffnet 0,5 KK ab 09/12 1 KK 10 5 5 2010 1.17 Gesamtstadt/ Landkreis Netzwerk Mensch gGmbH, Betriebs- Kindertageseinrichtung Wolfartsweierer Straße 5 Weitere Gruppen der Betriebs- Kindertageseinrichtung eröff- net. 06/2012 1 KK 1 GT 10 3 14 2010 1.18 Südweststadt Pro Liberis gGmbH, Ritterstraße 11a Kita im „Baden-Carré“ ist fertig gestellt und von der Stadt angemietet. 11/2011 neu: 06/2012 1 KK 1 GT/VÖ 10 2 --- 16 2010 1.19 Hagsfeld/ Waldstadt Evang. Kirche in Karlsru- he, Kirchengemeinde Hagsfeld, An der Tag- weide 27 Neue Kita mit 6 Gruppen im Bau (mit 10 Belegplätzen für das Fraunhofer-Institut). Integrative Einrichtung (INE) des Stadtteils ist gebaut. eröffnet 06/2012 3 KK 2 GT/VÖ 1 AM 30 5 5 30 10 2010 1.20 Neureut Elterninitiative Kinder- haus Heidesee e. V., (ehem. Eislaufhalle), Weißdornweg 67 Raumergänzung und Erweite- rung durch Umbau des Eigen- tümers (GebaKa) ist erfolgt. eröffnet 0,5 KK 5 2010 1.21 Waldstadt/ Gesamtstadt (Belegplätze EnBW) Kind und Beruf e. V. Sport- und Bewegungs- Kindertageseinrichtung, Am Sportpark 1 Neue Kita in Kooperation mit SSC (der Sporthalle für ge- meinsame Nutzung baut) ist eröffnet. eröffnet 3,5 KK 1,5 GT 35 30 2010 1.22 Südstadt – östlicher Teil Kind und Beruf e.V., Kindertageseinrichtung „Am Wasserturm“, Hedwig-Kettler-Straße 16 6-gruppige Einrichtung, Eigen- tum der Stadt, ist im Endaus- bau. Integrative Einrichtung (INE). 09/2012 3 KK 1,5 GT 1 VÖ 1 AM 30 3 3 5 24 16 10 03/2010 1.23 Nordweststadt Evang. Pfarrgemeinde Petrus-Jakobus, Kinder- garten Wormser Straße 7 Träger wird eingruppige Ein- richtung ersatzlos aufgeben, da das Gebäude nicht sanie- rungsfähig ist. Schließung 9/2012 -1 VÖ -2 -18 1.24 Grötzingen Evang. Kirche in Karlsru- he, Kirchengemeinde Grötzingen, Fröbelstr. 7 Sanierung und Umbau des bestehenden Kindergartens mit Anbau für Erweiterung im Bau. 03/2012 neu: 09/2012 1 KK 10 07/2010 5 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.25 Grötzingen Kath. Kirchengemeinde Grötzingen, „Luisenhof“, Am Grollenberg 6 Erweiterung durch Umnutzung von Gemeinderäumen ist im Bau. 10/2012 2 KK 20 07/2010 1.26 Südweststadt SKF/St.-Vincentius- Kliniken gAG, Kinderta- geseinrichtung „Vincen- to“, Römhildtstraße 3 Neue Plätze in vorhandenen Räumen für Kinder ab 3 Jah- ren sind möglich. eröffnet 0,5 GT 10 11/2011 1.27 Durlach AWO, Außengruppen der Kindertageseinrichtung Villa Weiherstraße, Seboldstraße 3 Erweiterung um eine Klein- gruppe (5 Krippenplätze) in bestehenden Räumen ist er- folgt. eröffnet 0,5 KK 5 11/2011 1.28 Nordweststadt (Belegplätze BAW) educcare, Kita „Wasser- flöhe“, Kußmaulstraße 17 Die Erweiterung um eine Kleingruppe in bestehenden Räumen ist möglich. 07/2012 0,5 GT 10 11/2011 1.29 Daxlanden Seelsorgeeinheit Karls- ruhe Südwest/Kath. Kir- chengemeinde Heilig- geist, Kindergarten St. Barbara, Kastanienallee 32 Erweiterung durch bauliche Veränderungen im Bestand. 09/2012 neu: 11/2012 1 KK 10 11/2011 1.30 Neureut Evang. Kirchengemeinde Neureut Süd, Kindergar- ten Oberfeldstraße 17 Erweiterung durch Umnutzung einer Wohnung und Umbau im Bestandsgebäude. 09/ 2012 1 KK 10 11/2011 15 Gesamt bis Ende 2012 realisiert neue Plätze 2012 27,5 209 152 6  Projekte (zurzeit im Bau bzw. konkreter Planungs- oder Umsetzungsphase) Eröffnung bis Ende 2013 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Aufnahme Bedarfs- planung 1.31 Durlach Pro Liberis gGmbH, Tiroler Straße 7 Baugenehmigung für den Ge- bäudeumbau ist beantragt. Die Umsetzung (Angebots- form/Kooperation) erfolgt in enger Abstimmung mit dem Träger des angrenzenden evangelischen Kindergartens Memeler Straße. Bei einer reinen Krippeneinrichtung soll dadurch Eltern ein Anschluss- platz gesichert werden. 11/2012 neu: Anfang 2013 2,5 KK 25 11/2011 1.32 Rüppurr Kath. Kirchengemeinde, Kindergarten „Christkö- nig“, Göhrenstr. 2 Sanierung und Erweiterung der bestehenden Kindertagesein- richtung ist im Bau. 09/2012 neu: 04/2013 2 KK Ersatz neu 2 VÖ 1 GT 20 4 07/2010 1.33 Neureut Kath. Kirchengemeinde, St. Heinrich und Kuni- gunde, Moldaustraße 16 Erweiterung der Kindertages- einrichtung (Anbau). Pla- nungsabstimmung ist erfolgt. 11/ 2011 neu: 04/2013 1 GT/VÖ 4 12 2010 1.34 Beiertheim-Bulach/ Südweststadt Kath. Kindergarten St. Alfonsus, Marie- Alexandra-Straße 58 Erweiterung durch Umnutzung vorhandener Räume. Baugenehmigung ist erteilt. 11/2011 neu: 05/ 2013 1 KK 10 2010 1.35 Südstadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Augartenstr. 59 Grundstück mit sanierungsbe- dürftigem Gebäude wurde verkauft. Der Träger mietet nach Umbau und Neubau vom Investor neue Räume an. Die Baugenehmigung liegt vor; der Umbau hat begonnen. Ende 2012 neu: Sommer 2013 2 KK Ersatz 2 GT/VÖ 20 10 20 07/2010 1.36 Gesamtstadt/ Landkreis (Universi- tät) KIT „KinderUni-Versum“, Karl-Wilhelm-Straße 1 Neubau der Kindertagesein- richtung für acht Gruppen wur- de begonnen. 06/2013 6 KK 2 GT 60 40 07/2010 1.37 Südweststadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Kindergarten Leibnizstr. 6a Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung durch Aufstockung. Genehmigungs- planung läuft. 05/2012 neu: 07/2013 2 KK 20 07/2010 7 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.38 Oberreut Kath. Kirchengemeinde, Kindertageseinrichtung Eugen-Geck-Str. 2 Planung für Erweiterung der bestehenden Einrichtung (Hausmeisterwohnung) - ent- sprechend städt. Raumpro- gramm - zurzeit in der Ab- stimmungsphase. 12/2012 neu: 09/2013 1 KK 10 07/2010 1.39 Südweststadt Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe Alb- Südwest/Kath. Kinder- garten St. Hildegard, Klosestraße 21 Erweiterung des Kindergartens durch Umnutzung einer Woh- nung. Bauantrag ist gestellt. Ende 2012 neu: 09/1013 1 KK 10 11/2011 1.40 Rüppurr Evang. Kirche in Karls- ruhe, Kirchengemeinde Rüppurr, Reinhold- Schneider-Str. 75 Genehmigungsplanung für Sanierung und Erweiterung um zwei Krippengruppen läuft. 11/2012 neu: 09/2013 2 KK Ersatz 2 GT/VÖ 20 40 07/2010 1.41 Dammerstock/ Rüppurr Kath. Kindergarten St. Fidelis, Speyerer Str. 26 Raumergänzung und Erweite- rung bestehender Kinderta- geseinrichtung in der Umset- zungsphase. 09/2012 neu: 10/2013 2 KK 20 10/2009 1.42 Grünwinkel Kath. Kirchengemeinde St. Josef, Kindertages- einrichtung „Albgrün“, Zeppelinstr. 56 a Erweiterung der Kindertages- einrichtung durch Anmietung von Räumen der VOWO (Neu- bau Mehrgenerationenwohnen Albgrün) noch in der Umset- zungsphase. 05/2012 neu: Ende 2013 1 AM 1 KK 5 10 10 07/2010 1.43 Beiertheim-Bulach/ Südweststadt Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe Alb-Südwest, Standort Grundschule Bulach Kindertageseinrichtungs- Neubau am Standort Grund- schule Bulach. Ersatz für Kin- dertageseinrichtung Litzen- hardtstr. 109 (diese bleibt mit 2 Gruppen als Außengruppe in Betrieb). Bauvoranfrage ist genehmigt; Umsetzungspla- nung ist in Arbeit. 10/2012 neu: Ende 2013 3 KK 1 AM Ersatz 2 VÖ neu GT/ VÖ 30 5 10 07/2010 11/2011 1.44 Waldstadt Evang. Kirche in Karls- ruhe/städt. Gebäude, Kösliner Straße 102 Erweiterung der bestehenden Kita (städtisches Gebäude) im Bau. 12/2012 neu: 01/2013 1 KK 10 07/2010 8 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.45 Waldstadt Kath. Kirchengemeinde, Königsberger Str. 9 Planungsabstimmung der Er- weiterung des Kindergartens „St. Hedwig“ (Umnutzung Hausmeisterwohnung) läuft. 09/2012 neu: 01/2013 1 KK 10 07/2010 1.46 Wettersbach Stadt/Kath. Kirchenge- meinde Grünwetters- bach, Kindergarten Ess- linger Straße 2 Planung der Erweiterung des 2-gruppigen Kindergartens durch Umnutzung freier Schul- räume durch Stadt, Amt für Hochbau und Gebäudewirt- schaft ist abgeschlossen. 10/2013 2 KK 20 12/2011 1.47 Rintheim Pro Liberis gGmbH Außengruppe der Kita „Räuberkiste“, Mannheimer Straße 23 Alternativ zur Mannheimer Straße 21 (freie Schüler- horträume) werden besser geschnittene Räume von der Stadt angemietet. Umbaupla- nung ist abgestimmt. Die Gruppe wird an bestehende Einrichtung angegliedert. Anfang 2013 1 KK 10 12/2011 1.48 Gesamtstadt/ Landkreis Parzival-Schulzentrum, Parzivalstraße 1 Baugenehmigungsverfahren für den Ersatz- und Erweite- rungsneubau. Neue Gruppen können übergangsweise schon 09/2012 starten. - siehe Nach- rückerliste - Herbst 2013 IN 1 KK IN 1 GT Ersatz IN 1 KK IN 1 GT 10 10 15 15 12/2011 1.49 Gesamtstadt Rudolf-Steiner - Kindergarten e.V., Am Anebosweg 2 Standort ist festgelegt, die Planung des Ersatz- und Er- weiterungsneubaus in Arbeit. Der Kindergarten ist in Contai- nern auf dem Schulgelände der Werner-von-Siemens - Schule untergebracht. Herbst 2013 1 KK Ersatz 3 VÖ 10 02/2012 1.50 Mühlburg Familienheim Karlsruhe eG/Kath. Kirchenge- meinde St. Peter und Paul, Gellertstraße 43- 45 Abgestimmte Planung für die Erweiterung des bestehenden Kindergarten St. Jona durch Um- und Anbau des Investors Familienheim eG liegt vor. Ende 2013 2 KK 20 02/2012 1.51 Südweststadt/ Beiertheim-Bulach Pro Liberis gGmbH, Marie-Alexandra-Straße 37 Anmietung nach Umbau der Räume durch den Eigentümer. Einrichtung soll den Bedarf für die Südweststadt abdecken. Anfang 2013 2 KK 20 02/2012 21 Gesamt Projekte bis Ende 2013 realisiert neue Plätze 42,5 373 72 9 (2) Projekte in Prüfung (Umsetzung ist offen oder wurde zunächst zurückgestellt) Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 2.1 Nordweststadt/ Mühlburg Kath. Kirchengemeinde, Kindertageseinrichtung St. Konrad, Hertzstr. 16 b Planung für die Erweiterung des 2-gruppigen Kindergar- tens bis Ende 2013 liegt noch nicht vor. 09/2012 in Prüfung Ende 2013 1 KK 10 07/2010 2.2 Nordstadt Paritätische Sozialdiens- te gGmbH, Kinderhaus „Schlossstrahl“, Kanalweg 92 Umwandlung einer vorhande- nen Gruppe. 03/2012 in Prüfung 09/2013 1 AM 5 -9 07/2010 2 Gesamt Projekte Umsetzung offen 2013/14 2 15 - 9 (3) Projekte sind gescheitert oder ursprüngliche Planung derzeit nicht umsetzbar Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 3.1 Gesamtstadt/ Landkreis Studentenwerk Karls- ruhe, St.-Barbaraweg 5 Geplante Übertragung des Gebäudes durch Vermögen und Bau (Land BW) an das Studentenwerk und Umbau zur Kita wird vom Studentenwerk nicht weiter verfolgt. 10/2013 wird nicht umgesetzt 3 KK 30 11/2011 3.2 Nordstadt Paritätische Sozial- dienste gGmbH, Kin- derhaus „Schloss- strahl“, Kanalweg 92 Eine Erweiterung scheitert bisher, da die Räume im Ober- geschoss weiterhin vom städti- schen Hort benötigt werden. 03/2012 offen 1 KK 10 07/2010 3.3 Rintheim Evang. Kirche in Karls- ruhe, Rintheimer Hauptstr. 67 Grundsatzbeschluss für den Verkauf der Immobilie ist er- folgt. Träger will eine erweiterte Einrichtung vom zukünftigen Investor anmieten. 09/2012 offen 1 KK Ersatz 2 RG in 1VÖ/RG 1GT/VÖ 10 3 -6 07/2010 3.4 Gesamtstadt Caritasverband, Haus Sonnensang, Molt- kestraße 5 Die geplante Generalsanierung ist aus statischen Gründen nicht möglich. Erforderlich ist ein Ersatzneubau. Neue Pla- nung ist in Arbeit und soll durch einen Investor umgesetzt wer- den. Herbst 2013 neu: 2014 3 KK -1 GT 30 -18 11/2011 4 Gesamt Projekte nicht realisierbar 7 83 - 24 10 (4) Gruppenschließungen Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 4.1 Nordweststadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Pfarrgemeinde Petrus-Jakobus, Kin- dergarten Wormser Straße 7 Schließung einer Gruppe. Die Einrichtung wird bis Sommer 2012 mit einer Gruppe geführt und dann ersatzlos aufgege- ben, da das Gebäude nicht sanierungsfähig ist und das Grundstück verkauft wird. 9/2012 -1 VÖ -2 -18 1 Gesamt Projekte Schließungen -1 - 2 - 18 2. Neue Planungsprojekte derzeit umsetzbar (Nachrückerliste) Auf die nachfolgende Liste wurden nur Projekte aufgenommen, durch die neue Plätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen und die nach derzeitigem Planungsstand (konkreter Standort, abgestimmte Planung mit Kostenberechnung bzw. -vorausrechnung) 2012/13 umgesetzt werden können. (1) Nachrückerliste 2012: Projekte Eröffnung bis Ende 2012 geplant Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.1 Wolfartsweier Städt. Kita Wolfartsweier, Wet- tersteinstraße 16a Umwandlung vorhandener Gruppen und Aufnahme von Kindern ab zwei Jahren. 09/2012 2 AM ab 2 J. 7 - 14 1.2 Gesamtstadt/ Landkreis Parzival-Schulzentrum, Parzivalstraße 1 Neue Gruppen können über- gangsweise ab 09/2012 in vorhandenen Räumen starten. 09/2012 IN 1 KK IN 1 GT 10 15 11/2011 2 Gesamt Projekte neue Plätze 2012 4 + 17 + 1 11 (2) Nachrückerliste 2013: Projekte Eröffnung bis Ende 2013 geplant Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 2.1 Südstadt Kath. Kindergarten Canisiushaus, Augartenstr. 51 Geplante Sanierung, Anpas- sung an das städt. Raumpro- gramm und Erweiterung um zwei Gruppen wird durch einen Um- und Anbau reali- siert. Planabstimmung läuft. 10/2013 2 KK 20 Sanierung 07/2010 2.2 Gesamtstadt/ Landkreis Studentenwerk, Kinderhaus „Blumen- land“, Adlerstraße 26 Sanierung und Erweiterung der bestehenden 4-gruppigen Einrichtung durch den Ver- mieter. Planungsentwurf liegt vor. 2013 1 KK 10 2.3 Rüppurr Kath. Kirchengemein- de „Christkönig“, Kin- dergarten „Regina“, Marxzeller Straße 32 Träger wird den bestehenden Kindergarten an den Investor Familienheim Karlsruhe eG verkaufen und nach Umbau und Erweiterung anmieten. Planungsabstimmung läuft. 2013 1,5 KK 15 2.4 Rüppurr/ Südweststadt/ Südstadt Investor/Am Rüppur- rer Schloss 7 Umbau eines Geschäftshau- ses in eine 5-gruppige Kinder- tageseinrichtung. Die Stadt hat Mietverhandlungen mit dem Eigentümer aufgenom- men. Entwurfspläne liegen vor. 09/2013 2 KK 2 AM ab 2 J. 1 GT 20 10 20 20 2.5 Nordweststadt/Gesamtstadt (Belegplätze Siemens AG) AWO, Kita Pamina, Hertzstraße 21b Die bestehende Einrichtung wird durch einen Anbau er- weitert. Belegplätze für Sie- mens AG durch finanzielle Beteiligung an den Baukos- ten. Die Planung wird vorbe- reitet. 09/2013 1 KK 1 AM ab 2 J. 10 2 16 5 Gesamt Projekte realisierbar bis Ende 2013 11,5 87 56 12 3. Projekte in Prüfung Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Südweststadt Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe Alb-Südwest, Kindergarten St. Klara, Südendstraße 41 Die Kirchengemeinde plant, das auf dem Gelände des Kindergartens liegende Pfarr- haus zu verkaufen. Verhandlungen mit einem Investor über Kauf und Umbau eines Gebäudes für Krippengruppen sind aufge- nommen. 2013/14 3 KK 30 Grünwinkel Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe-Südwest, St. Josef, Eichelbergstr. 1 Die Erweiterung des bestehenden Kinder- gartens durch Umnutzung von Pfarrge- meinderäumen evtl. mit Anbau wird mo- mentan geprüft. 2013 2 KK 20 Oberreut Kath. Kirchengemeinde, Wilhelm-Leuschner-Str. 32 Erweiterung des bestehenden 4-gruppigen Wohnungskindergartens durch einen An- bau wird vom Eigentümer, der Volkswoh- nung GmbH geprüft. Ende 2013 1 KK 10 Durlach-Aue Kath. Kirchengemeinde St. Johannes, Kindergar- ten Ellmendinger Str. 1 Erweiterung und räumliche Anpassung an das städtische Standardraumprogramm. Da das Gebäude unter Denkmalschutz steht, kann die erstellte Neubauplanung nicht umgesetzt werden. Der Träger ist mit dem Denkmalamt in intensiven Verhand- lungen. offen 1 KK 10 Neureut Ev. Kirchengemeinde Neureut-Nord, Kindergar- ten „Paul Gerhardt“, Alte Friedrichstraße 145 Der Träger ist bereit, eine Krippengruppe zu schaffen, sobald die von der Stadt an- gemieteten Räume im Untergeschoss frei werden. Hier befindet sich der städtische 1- gruppige Schülerhort für Kinder aus der Nordschule. In Neureut wird aktuell geprüft, ob und wann der Hort in Räume der Nord- schule umziehen kann. 2013/2014 1 KK 10 Nordweststadt Evang. Kirche in Karlsru- he, Kindergarten Kuß- maulstraße 72 Sanierung mit Erweiterung um eine Krip- pengruppe wird überprüft. 2013 1 KK 10 Hohenwettersbach/ Durlach-Bergwald Evang. Kirche in Karlsru- he, Kindergarten „Scha- lom“, Elsa-Brändström- Straße 20 Erweiterung der bestehenden Einrichtung durch Umnutzung einer angrenzenden Wohnung ist geplant. 2013/14 1 KK 10 Durlach Städt. Kindergarten, An- ton-Bruckner-Str. 10a Möglichkeit der Erweiterung des 1- gruppigen Kindergartens wird geprüft. 1 -2 Gruppen 13 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Durlach Städt. (Schülerhort-) Gebäude, Weiherhof Durch den Schulentwicklungsprozess wur- de die Schloss-Schule zur reinen Grund- schule, die ehemaligen Hauptschulräume sind frei. Nach der Verlagerung des städt. Schülerhorts an die Schloss-Schule könn- ten die Räume im Weiherhof für eine 4- gruppige Kita genutzt und damit ein be- darfsgerechtes Angebot in Durlach weiter ausgebaut werden. Verlagerung wird ge- prüft. offen 4 Gruppen Durlach Netzwerk Mensch gGmbH/Standort Gelän- de der Raumfabrik, Amalienbadstraße (Bau- erwartungsland) Der Träger beabsichtigt, eine 5-gruppige Kita mit Plätzen für Kinder von 2 Monaten bis zum Schuleintritt zu bauen. Die bau- rechtlichen Fragen sind noch nicht geklärt. Größe und Angebotsformen hängen von der Gesamtentwicklung in den Einrichtun- gen in Durlach ab. offen 5 Nordstadt/ Gesamtstadt Freier aktiver Kindergar- ten, Erzberger Str. 131 Erweiterung des bestehenden 1-gruppigen Kindergartens Anmietung weiterer Räume. Verhandlungen mit dem Eigentümer sto- cken. offen 1 KK 10 Hagsfeld Kath. Kirchengemeinde Bruder Klaus, Kindergar- ten Waldeckstr. 9 Erweiterung und Anpassung an das städti- sche Standardraumprogramm durch Anbau und Nutzung von weiteren Räumen wird geprüft. Ende 2013 1 KK 10 Oststadt Städt. Kita Haid- und Neu-Straße 56c Nutzung frei werdender Horträume, wenn die Tullaschule Ganztagsschule geworden ist und das Angebot für berufstätige Eltern an der Schule abgedeckt wird. offen 2 KK 20 Rüppurr Pro Liberis gGmbH/Investor Bereich Rüppurrer Schloss Der Träger will eine Sport-Kita in Koopera- tion mit dem PSK umsetzen mit 30 % Be- legplätzen für das Unternehmen „dm“. Die Anmietung von Räumen ist gescheitert. 2013 gescheitert Südstadt/ Gesamtstadt Halima, unabhängiger Kindergarten von Musli- men e.V.,Am Tivoli, Rüppurrer Straße 67 Der Träger plant mit dem Investor, der das Grundstück am Tivoli bebaut, eine in das Gebäude für studentisches Wohnen und Handel integrierte neue 3-gruppige Einrich- tung. Ein Planentwurf liegt vor; Umsetzung kommt nicht vor 2014/15. offen 3 Gruppen 15 30 14 Nr./ Anzahl Einzugsgebiet Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 04/2012 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Oststadt Städt. Kindertagesein- richtung Frühlingstr. 2c Die Aufstockung der städtischen Einrich- tung ist nicht möglich. Im Rahmen der Sa- nierung erfolgt eine Umstrukturierung der Räume. Eine Erweiterung auf 5 Gruppen wird so möglich. Dadurch kann das nach- folgende Projekte (siehe Projekt St. Bern- hard, Marienhaus) umgesetzt werden. 2014 1 AM 5 10 Oststadt Kath. Kirchengemeinde St. Bernhard, Kindergar- ten „Marienhaus“, Bun- testraße 2a Der Träger möchte in den Räumen Plätze für Kinder unter drei Jahren schaffen, da die Räume für eine ganztägige Öffnungs- zeit für Kinder ab 3 Jahren nicht geeignet sind. Die Kinder können im Anschluss den Kindergarten St. Bernhard besuchen, der aufgrund des hohen Bedarfs für Kinder ab 3 Jahren keine bestehenden Plätze um- wandeln kann. 2013/2014 1 KK 10 - 22 Gesamtstadt/ Landkreis Waldorfkindergarten, Mannheimer Straße 65 Prüfung: Neubau/Außengruppen auf dem Grundstück Königsberger Straße oder Er- weiterung auf dem angrenzenden Grund- stück Mannheimer Straße 65 als Koopera- tionsprojekt mit dem 1-gruppigen Schulkin- dergarten (integrative Kita). offen

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Eduardo Mossuto (FW) Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) vom 15. Mai 2012 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 36. Plenarsitzung Gemeinderat 26.06.2012 1099 7 öffentlich Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung Wie geht die Stadt Karlsruhe damit um, wenn der Rechtsanspruch in Kraft tritt und die Eltern diesen Anspruch erfüllt wissen wollen? A. Mit welchen Konsequenzen rechnet die Stadt Karlsruhe bei Eintritt des Rechtsanspruchs? B. Wird es Klagen von Eltern geben, die keinen Platz für ihr/-e Kind/-er be- kommen? C. Sind Schadensersatzanspruche abzusehen, wenn Eltern einen benötig- ten Kita-Platz nicht erhalten? Zielsetzung der Stadt Karlsruhe ist es, für Eltern ein bedarfgerechtes, qualitativ gutes Angebot der „Erziehung, Bildung und Betreuung“ in öffentlichen Einrichtungen zu schaffen. Hierzu erfolgte in den letzten Jahren ein Ausbau an Plätzen in Kindertageseinrichtungen (Kindergärten und Schülerhorte) für Vorschul- und Schulkinder. Kinder haben ab dem dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung. Mit dem im Januar 2009 in Kraft getretenen Kinderförderungsgesetz (KiFöG) wird der bestehende Rechtsanspruch für unter Dreijährige erweitert. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Ab Mitte 2013 haben Kinder ab dem ersten Lebensjahr und darunter einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder Tagespflege. Zur Sicherung dieses Rechtsanspruchs ist auch in Karlsruhe ein Ausbau an Plätzen für Kinder von zwei Monaten bis drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege erforderlich. Der Gemeinderat hat deshalb am 21. Oktober 2008, nach einstimmigem Beschluss im Jugendhilfeausschuss, als Ausbauziele beschlossen: - bis 2013 ein bedarfsgerechtes qualitatives und quantitatives Angebot für 35 % der Kinder unter drei Jahren zu schaffen, - mit jährlichen Ausbauschritten von rund 280 Plätzen die Platzkapazität bis 2013 auf 2.595 Plätze zu erhöhen und - wie im Masterplan festgelegt, durch einen weiteren Ausbau bis 2015 für 40 % der Kinder ein Angebot zur Verfügung zu stellen. Im Moment macht die Stadt Karlsruhe eine Vollerhebung. unterzeichnet von: Eduardo Mossuto Jürgen Wenzel Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 14. Juni 2012

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Eduardo Mossuto (FW) Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) vom: 15.05.2012 eingegangen: 15.05.2012 Gremium: 36. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.06.2012 1099 7 öffentlich Dez. 3 Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung A. Mit welchen Konsequenzen rechnet die Stadt Karlsruhe bei Eintritt des Rechtsan- spruchs? Mit den Projekten, die in die Bedarfsplanung aufgenommen wurden, werden im August 2013 für rd. 36 % der Kinder im Alter von 0 bis unter drei Jahren Plätze zur Verfügung stehen. Die Ver- waltung geht davon aus, dass die Nachfrage der Eltern, deren Kinder ab dem vollendeten ers- ten Lebensjahr einen Rechtanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder in Tages- pflege ab August 2013 haben werden, höher sein wird. Entscheidend für die Erfüllung des Rechtsanspruchs ist der individuelle Bedarf der Eltern. Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Platzes. Wie bei der bisherigen Recht- sprechung auf einen Kindergartenplatz wird wahrscheinlich eine Fahrzeit von maximal 30 Minu- ten für Eltern als zumutbar erachtet werden. Dabei kann sich die Festlegung des individuellen Bedarfs nach Ansicht der Fachleute einerseits nach der Erwerbstätigkeit der Eltern oder ande- rer fixer Verpflichtungen richten, andererseits müssen das Kindeswohl, die pädagogische Kon- zeption der Einrichtungen und die Realisierungsmöglichkeiten des öffentlichen Trägers berück- sichtigt werden. Das Bundesfamilienministerium prüft, ob den kommunalen Spitzenverbänden hier eine Auslegungshilfe zur Feststellung des „individuellen Bedarfs“ zur Verfügung gestellt werden kann. B. Wird es Klagen von Eltern geben, die keinen Platz für ihr Kind/ihre Kinder bekommen? C. Sind Schadenersatzansprüche abzusehen, wenn Eltern einen benötigten Kita-Platz nicht erhalten? Die Sozial- und Jugendbehörde rechnet mit Klagen (wurde von einigen Müttern schon ange- droht). Ob und ggf. welche Rechtsmittel infrage kommen und gegen wen sie sich richten, wird derzeit auf Ebene des Deutschen Städtetags geprüft und danach mit dem Bundesfamilienministerium zu erörtern sein.