Antrag CDU: Kindergarten St. Johannes Durlach-Aue

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG CDU-OR-Fraktion vom 04.05.2012 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 13.06.2012 9 öffentlich Bauordnungsamt Kindergarten St. Johannes Durlach - Aue Seit Wochen liegt der Bau- und Abrissantrag für den Kindergarten vor. Die Genehmigung steht aber immer noch aus. Wir bitten, uns umgehend einen Sachstandsbericht vorzulegen, was zu den Verzögerungen führt? Im Interesse der Kinder und der Gemeinde ist dies kein Zustand und sollte umgehend geklärt werden. CDU – Fraktion Michael Griener Roswitha Henkel Klaus Scheuermann Walter Mächtlinger Doris Böhler-Friess Christa Köhler

STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-OR-Fraktion vom: 04.05.12 eingegangen: 04.05.12 Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 13.06.12 9 öffentlich Bauordnungsamt Kindergarten St. Johannes Durlach-Aue - Kurzfassung - Der Antrag auf Bauvorbescheid liegt seit 14.02.2012 vor. Zur weiteren Prüfung benötigt die Denkmalschutzbehörde von der Bauherrin noch ergänzende Informationen und Unterlagen. Finanzielle Auswirkungen nein X ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein x ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein x ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Katholische Kirchengemeinde St. Johannes Baptista Aue hat am 14.02.2012 beim Bau- ordnungsamt ein Antrag auf Bauvorbescheid eingereicht. Inhalt der Bauvoranfrage ist die Klärung der Frage „Abbruch des eingeschossigen Kindergartengebäudes“. Das Gebäude ist ein Kulturdenkmal. Die Denkmalschutzbehörde wurde am 08.03.2012 vom Bauordnungsamt um Stellungnahme gebeten. Die Denkmalschutzbehörde hat ihre vorläufi- ge Einschätzung am 30.04.2012 an die Bauherrin, an den Architekten, an das Stadtamt Dur- lach und an das Bauordnungsamt weitergegeben. Zur weiteren Prüfung werden von dort noch ergänzende Informationen und Unterlagen gefordert. Nach Vorlage der erforderlichen Aussagen kann der Antrag weiter geprüft werden.