Antrag KAL: Unterführung Ettlinger Straße und Mittelbruchstraße unter Bahndamm

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadtrat Lüppo Cramer (KAL) Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (KAL) KAL-Gemeinderatsfraktion vom 20. März 2012 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 35. Plenarsitzung Gemeinderat 15.05.2012 1080 7 öffentlich Unterführung Ettlinger Straße und Mittelbruchstraße unter Bahndamm Die Stadt Karlsruhe stellt den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der DB AG zur Sanierung der Unterführungen der Ettlinger Straße beim Hauptbahnhof und der Mittelbruchstraße im Planungsausschuss vor. Unabhängig davon setzt sich die Stadtverwaltung bei der Bahn für eine schnelle Sanierung/Erneuerung der Unterführungen ein. Die Unterführung der Ettlinger Straße am Hauptbahnhof ist einer der wichtigen Stadteingänge Karlsruhes. Seit Jahren bietet sich Gästen, die aus dem Süden in die Stadt fahren, an dieser Stelle ein unattraktives Bild Karlsruhes – im Hinblick auf den Stadtgeburtstag 2015 ein unhaltbarer Zustand. Bereits 2007 beantragte die Karlsruher Liste diese Unterführung zu sanieren. Die Antwort der Verwaltung erläuterte, dass die Bahn AG bis 2013 plane, mehrere Unterführungen in Karlsruhe zu erneuern, darunter auch die Unterführung Ettlinger Straße. Bisher allerdings ist in der Ettlinger Straße und auch in der Mittelbruchstraße kaum etwas geschehen; ganz im Gegensatz zur Unterführung in der Schwarzwaldstraße, die vor Jahren ansprechend umgestaltet wurde. unterzeichnet von: Lüppo Cramer Dr. Eberhard Fischer Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 3. Mai 2012 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zum Antrag KAL-Gemeinderatsfraktion vom: 20.03.2012 eingegangen: 20.03.2012 Gremium: 35. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.05.2012 1080 7 öffentlich Dez. 6 Unterführung Ettlinger Straße und Mittelbruchstraße unter Bahndamm - Kurzfassung - Die Deutsche Bahn AG in Karlsruhe wurde in der Sache mit folgendem Ergebnis angefragt: Die Bahn plant die Erneuerung der beiden Eisenbahnüberführungen in zeitlicher Reihenfol- ge nach dem baulichen Zustand sowie den betrieblichen Abhängigkeiten in den Jahren nach 2015 ein. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Eine aktuelle Nachfrage bei der Deutschen Bahn AG in Karlsruhe ergab folgenden Sach- stand: Die Eisenbahnüberführung Schwarzwaldstraße wurde 2008 erneuert. Aktuell erfolgt die Pla- nung für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Weiherfeldstraße mit Zieljahr 2015. Mit dem Bau soll hier im Jahr 2013 begonnen werden. Aufgrund der erheblichen betrieblichen Auswirkungen (d. h. Streckensperrungen, Zugausfälle, Zugumleitungen etc., für den Neubau der einzelnen Brücken) kann im zeitlichen Ablauf immer nur eine Eisenbahnüberführung umgebaut werden. Ein paralleler Umbau ist nicht möglich. Im Zusammenhang mit den der Bahn zur Verfügung stehenden Bundesmitteln und des bau- lichen Zustandes der Eisenbahnüberführungen Ettlinger Straße und Mittelbruchstraße erfolgt die Erneuerung dieser Bauwerke erst nach Fertigstellung der Arbeiten an der Eisenbahn- überführung Weiherfeldstraße. Ergänzend ist zu erwähnen, dass die Stadt sich der Verschmutzung durch Taubenkot in der Überführung Ettlinger Straße erfolgreich angenommen hat. In Abstimmung mit der Bahn wurden vor wenigen Jahren die Nist- und Aufenthaltsplätze der Tauben in der Unterführung durch konstruktive Maßnahmen beseitigt. Gleichzeitig wurde eine Taubenstation am Was- serturm an der Fautenbruchstraße errichtet. Die Stadt hat sich mit der Überführung Mittelbruchstraße am Wettbewerb „Lebendige Stadt“ beteiligt und den Zuschlag für eine finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung eines neuen Beleuchtungskonzepts erhalten. Dies soll kurzfristig umgesetzt werden. Bei der anstehenden Erneuerung der Überführung Weiherfeldstraße hat sich die Bahn ver- pflichtet, einen finanziellen Beitrag zur gestalterischen Aufwertung durch einen Künstler zu leisten. Die Stadt will, wie seinerzeit bei der Überführung Schwarzwaldstraße, hierzu eine Mehrfachbeauftragung durchführen.