Sanierung Durlach-Aue: Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 34. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.04.2012 1051 6 öffentlich Dez. 6 Sanierung Durlach-Aue: Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Planungsausschuss 30.03.2012 4 vorberaten Gemeinderat 24.04.2012 6 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat wird um Zustimmung gebeten zu a) Aufnahme der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) für Durlach-Aue b) (sukzessive) Durchführung von Grobanalysen für die Gebiete  Untermühlsiedlung  Knielingen Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 15.000 € für VU bei Aufnahme als Sa- nierungsgebiet: 60 % 9.000 € ggf. 40 % 6.000 € Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung Kontierungsobjekt: 1.610.51.10.09 Städtebauliche Sanierung Kontenart: 42300000 Eine Deckung des Aufwandes erfolgt unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähig- keit innerhalb des Teilhaushaltes. Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am 21.03.2012 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Vorbemerkung: Bei der Stadt Karlsruhe befinden sich derzeit folgende Sanierungsmaßnahmen in Abwicklung: Soziale Stadt Innenstadt West Programmende 2011; Förderrahmen 2,5 Mio. € Stadtentw.Programm City West Laufzeit bis 2014; Förderrahmen 3,1 Mio. € Soziale Stadt Mühlburg Laufzeit bis 2015; Förderrahmen 3,6 Mio. € Aufstockung beantragt Stadtumb.West Alter Schlachthof Laufzeit bis 2015; Förderrahmen 2,8 Mio. € Soziale Stadt Rintheimer Feld Laufzeit bis 2017; Förderrahmen 2,9 Mio. € 2. Neues Sanierungsgebiet für Karlsruhe: Nach dem für 2012 vorgesehenen Aufhebungsbeschluss für das Sanierungsgebiet Innenstadt West soll für 2013 ein neues Gebiet zur Aufnahme in ein städtebauliches Sanierungsprogramm (LSP oder SEP) beantragt werden. Eine Antragstellung zur Bewilligung eines Soziale-Stadt-Gebietes ist wenig Erfolg versprechend, da die Stadt Karlsruhe bereits zwei Gebiete hat und die finanziellen Mittel von Bund und Land zunehmend zurückgefahren werden. Grundlage für die Auswahl möglicher städtebaulicher Sanierungsgebiete bildet die am 13. November 2007 im Gemeinderat erörterte Prioritätenliste für Stadtteile mit besonderem Ent- wicklungsbedarf. Diese basierte auf einer Zusammenfassung des städtebaulichen und sozialräumlichen Handlungsbedarfs, wie es für die Beantragung eines Soziale- Stadt-Gebietes erforderlich ist. Um Sanierungsgebiete mit rein städtebaulichem Fokus zu identifizieren, wurden die seinerzeit mit städtebaulichem Handlungsbedarf „sehr hoch“ und „hoch“ bewerteten Gebiete näher untersucht. Eine aktuelle Bewer- tung ergibt sich aus der beigefügten „Einschätzung der Beantragungsfähigkeit für ein Sanierungsprogramm“ (Anlage). Daraus lässt sich ein erhöhter städtebaulicher Handlungsbedarf für folgende Gebiete ableiten:  Durlach-Aue  Untermühlsiedlung  Knielingen Eine Kurzzusammenfassung der angetroffenen städtebaulichen Verhältnisse sowie eine mögliche Abgrenzung ergeben sich aus der beigefügten Übersicht (Anlagen). Zudem ist abzuwarten, welche Gebiete sich bei dem Stadtteilprozess in den Höhen- stadtteilen ergänzend herauskristallisieren. Neben diesen städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen wird derzeit geprüft, welche Bereiche im Stadtgebiet für das neue Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) „Energetische Stadtsanierung“ in Frage kommen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 3. Vorbereitende Untersuchungen für Durlach-Aue Von den vorgenannten Gebieten hebt sich der Bereich Durlach-Aue hervor, für den die Beantragung einer Sanierungsmaßnahme Erfolg versprechend erscheint. Dies ergibt sich nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Tatsachen, dass für Durlach- Aue bereits erste konkretere städtebauliche Überlegungen für Teilbereiche (Platz Westmark-/Grenz-/Leußlerstraße; Verkehrsführung West- bzw. Ostmarkstraße) be- stehen, die zurückliegend auch schon auf einer öffentlichen Veranstaltung mit gro- ßem Engagement von Bürgern und Bürgerinnen vor Ort erörtert wurden, wie auch aktuell Gegenstand einer Anfrage aus dem Ortschaftsrat waren. Erste Ergebnisse aus der durch das beauftragte Büro Gerhardt erstellten "Grobanalyse" werden in der Sitzung erläutert. Bei den vermuteten städtebaulichen Mängeln handelt es sich insbesondere um:  ungeordnete Verkehrsverhältnisse bei einem zu engen Straßenraum; insbeson- dere in der West- und Ostmarkstraße  fehlende, ungeordnete Platz-Situationen im Bereich Westmarkstraße zwischen Leußler- und Grenzstraße und im Bereich des Feuerwehrhauses  ungeordnete Baustruktur  Sanierungsbedarf an Wohngebäuden Für den Bereich von Durlach-Aue soll daher der Beschluss zur Aufnahme der Vorbe- reitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB gefasst werden. 4. Aufnahme von Grobuntersuchungen für evtl. nächste Sanierungsgebiete Des Weiteren ist beabsichtigt, im Interesse eines zügigen Verfahrens, bei der künfti- gen Beantragung des/der nächsten Sanierungsgebiete(s) Grobuntersuchungen zu beauftragen für  Untermühlsiedlung  Knielingen Mit einer zügigen Aufnahme der Erstellung entsprechender Grobanalysen wird si- chergestellt, dass bei der Auflage neuer Sanierungsprogramme bzw. Aufnahme neuer Fördertatbestände in künftige Förderprogramme die bis dahin vorliegenden Erkenntnisse rascher ergänzt werden können („Vorbereitende Untersuchungen“) und in einen tragfähigen Maßnahmenkatalog (Kosten- und Finanzierungsübersicht) für das nächste Sanierungsgebiet münden - für eine erfolgreiche Beantragung der je- weiligen Maßnahme. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat wird um Zustimmung gebeten zu a) Aufnahme der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) für Durlach-Aue b) (sukzessive) Durchführung von Grobanalysen für die Gebiete - Untermühlsiedlung - Knielingen Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 18. April 2012

öffentlicher Raum; zentrale Bereiche Verkehr, Straßenraum Parkplätze Infrastruktur; Versorgung BaustrukturGebäude Einschätzung der Beantragungsfähigkeit Weststadt Südlicher Teil Kühler Krug und Weinbrennerplatz (-) westl. Kriegsstr.; Parkierung und Lärm (-) (0)(+)(- -) VU bereits vorgelegt; RP hat von Antragstellung abgeraten Oststadt Westlicher Teil Mühlburg Alt-Mühlburg Mühlburg Rheinhafen Daxlanden Alt-Daxlanden Umfeld Heilig Geist Kirche; keine öffentl. Fläche; Kircheneigentum dörfliche Struktur; im Vergleich zu anderen Stadtteilen akzeptabel kleinteilige Nahversorgungsstruktur vorhanden; Vollsortimenter in Diskussion (+ / -) dörfliche Struktur mit zahlreichen Neben-und Anbauten (0) (0) nicht aussichtsreich Rintheim Alt-Rintheim Rintheim Rintheimer Feld Hagsfeld Alt-Hagsfeld Lindenplatz bereits neu gemacht (+) Neugestaltung der Straße und Ordnung der Parkierung teilweise schon erfolgt; (+/-)(+/-)(-) weitere Maßnahmen erst sinnvoll nach Bau einer Umgehungstraße Hagsfeld Westlicher Teil (0) Neugestaltung der Straße und Ordnung der Parkierung teilweise erfolgt (+/-) große Berieche 60 er Jahre Gebiet (+/-) (+/-) gering; keine überdurchschnittl., städtebaulichen Missstände Durlach Dornwald-Untermühl keiner vorhanden; ggfs. Übergang zum Bahnhof Durlach aufwerten (-) (+/-)keine Nahversorgung (--) Nachverdichtungspo- tential Erweiterungen sind zu prüfen (0) teilweise sanierungsbedürftig hohe Priorität für San.Gebiet; aufgrund lfd. Prozesse sollte jedoch zusammen mit dem Rückbau B 10 angegangen werden Innenstadt Ost Innenstadt West (westl.Teil) Knielingen Alt Knielingen Elsässer Platz wird 2012 umgebaut; Randbereiche weiterhin erneuerungsbedürftig (-) hoher Parkierungsdruck; Lärmproblematik (- -) neuer EH auf Konversionsfläche; Konflikt (+/-) dörfliche Struktur mit zahlreichen Neben-und Anbauten; stark überformt (- -) (- -) hohe Priorität für San.Gebiet Knielingen Neu Knielingen (+/-)(0)(+)(+) Einzelne Wohnblöcke sanierungsbedürftig eher nachrangig; Sanierungsbedarf punktuell Beiertheim - Bulach Bulach wenig ausgebildet Parksituation auf Litzenhardtstr. angespannt (+)(+)(0) derzeit kein Handlungsbedarf Durlach Aue Aufwertung zentraler Bereiche erforderlich (- -) hoher Parkierungsdruck; enger Straßenraum (-) (-) dörfliche Struktur (- -) hohe Priorität für San.Gebiet; erste öffentl. Infoveranstaltung bereits durchgeführt; großes Interesse der Quartiersbewohner umfassende Sanierung im Programm Stadterneuerung/SE Programm Dörfle erfolgt; Neubeantragung eher kritisch (Mittelbindungsfrist !) Sanierungsgebiet lief 2011 aus/Aufhebung (SSP I-West), City West läuft bis Ende 2014 aus Wohnanteil ist im Prog. SSP Mühlburg größtenteils abgedeckt; ergänzende Projekte i.R. Ex-Wost Modellvorhaben Potenzielle Sanierungsverdachtsgebiete Antrag wurde abgelehnt; San.Bedürftigkeit vom Ministerium nicht nachvollzogen; Antrag für Programm Energetische Stadtsanierung in Prüfung Derzeit San.Gebiet im Programm Soziale Stadt San.Verfahren im Programm Soziale Stadt derzeit aktuell große Flächen waren bereits in den San.Gebieten LSP/SSP Oststadt enthalten; nördl. Haid-und-Neu-Str.; kein Erneuerungsbedarf Untermühlsiedlung Die Untermühlsiedlung teilt sich in zwei Be- reiche auf. Den südöstlich gelegenen Teil, angrenzend an den Bahnhof Durlach und der nordwestlich gelegene Teil mit der Zei- lenbebauung. Im nordwestlich gelegenen Teil ist ein öf- fentlicher Raum mit kleinen Aufenthalts- zonen und Spielflächen zwischen den Häusern angelegt. Der Zustand ist größ- tenteils als sanierungsbedürftig einzustu- fen. Nördlich der Untermühlsiedlung an- grenzend befindet sich eine große Klein- gartenanlage. Der Straßenraum ist, ausgenommen die „Alte Karlsruher Straße“, die als Haupter- schließungsstraße dient, durch einen schmalen Straßenquerschnitt geprägt. Al- lerdings müssen diese Straßen auch wenig Verkehr aufnehmen. Vor allem in der Nähe des Durlacher Bahnhofes gibt es einen hohen Parkdruck. Die Infrastruktur für die Nahversorgung ist in der Untermühlsiedlung nicht vorhanden. Angrenzend an das Gebiet gibt es Ge- schäfte, die diesen Bereich mitversorgen. Die Baustruktur weist im südöstlich gele- genen Teil eine straßenbegleitende, offene Bauweise mit meist zweigeschossigen Ein- und Mehrfamilienhäusern auf. Der nord- westlich gelegene Teil ist geprägt von einer zweigeschossigen Zeilenbebauung mit Mehrfamilienhäusern. Die alten Gebäude im nordwestlichen Teil des Gebietes sind in einem sehr schlech- ten Zustand. Die Häuser sind im Eigentum der Volkswohnung. Im Zuge einer Nach- verdichtung dieses Bereiches wurden neue Häuser gebaut. Die Gebäude im südöstli- chen Teil der Untermühlsiedlung sind größ- tenteils in einem guten Zustand. Knielingen Den Kernbereich für die Betrachtung bilden in Knielingen die Neufeldstraße, die Drei- königstraße und die Saarlandstraße sowie der Elsässer Platz. Das Zentrum im öffentlichen Raum ist in Knielingen der Elsässer Platz, er ist gleich- zeitig Ortseingang. Die Platzgestaltung ist einfach gehalten und inzwischen nicht mehr aufeinander abgestimmt. Die Möblie- rung und die Platzoberflächen sind in ei- nem schlechten Zustand. Der Platz ist verwahrlost. Der Straßenraum ist durch unterschiedli- che Straßenquerschnitte und Fahrbahn- oberflächen geprägt. Im historischen Be- reich von Knielingen gibt es zum Teil sehr schmale Straßenräume mit Kopfsteinpflas- ter und weitgehend ohne Bäume. Hinzu kommt ein hoher Parkdruck und zum Teil ungeordnetes Parken, auch hälftig auf den schmalen Bürgersteigen. Die Infrastruktur für die Nahversorgung hat ihren Schwerpunkt am Elsässer Platz und den angrenzenden Straßen. Sie wird im Gebiet von kleineren Läden wie Bäcker, Metzger, usw. übernommen. Ein dort an- sässiger Lebensmittelladen hat zwischen- zeitlich geschlossen. Die historische Baustruktur im Kernbe- reich mit ihrer ein- bis zweigeschossigen Einfamilienhausbebauung ist noch erkenn- bar. Durch vorgenommene An- und Auf- bauten an den Häusern und rückwärtiger Bebauung ist die Baustruktur zum Teil deutlich gestört und macht einen ungeord- neten Gesamteindruck. Die Wohn-Gebäude im historischen Be- reich weisen zum Teil einen großen Sanie- rungsbedarf auf. Gleiches gilt für das Hochhaus am Elsässer Platz, das als „Landmark“ eine wichtige und weithin sichtbare Funktion hat. Durlach-Aue Den Kernbereich von Durlach-Aue bilden die Westmark- und Ostmarkstraße. Im öffentlichen Raum des Kerngebietes gibt es keine öffentlichen Plätze. An der Kreuzung Westmarkstraße/Leußlerstraße gibt es eine Aufweitung des Straßenquer- schnitts und einige Läden für die Nahver- sorgung. Hier besteht dringender Bedarf, eine öffentliche und ansprechende Platz- fläche zu schaffen. Der öffentliche Bereich/ Grünfläche um die Freiwillige Feuerwehr könnte neu geordnet werden. Der Straßenraum ist im Kernbereich zum Teil durch einen sehr schmalen Straßen- querschnitt geprägt, so dass die Bürger- steige teilweise sehr schmal sind. Hinzu kommt ein sehr hoher Parkdruck in diesem Gebiet, so dass die Autos, um auf beiden Straßenseiten parken zu können, zur Hälfte auf den Bürgersteigen parken. Der Zustand der Fahrbahnoberflächen und der Bür- gersteige ist schlecht. Die Infrastruktur des Kernbereiches be- schränkt sich bei der Nahversorgung vor al- lem auf kleine Einzelhandelsläden (Bäcker, Metzger, ...). Die Lebensmittelläden befin- den sich am Rand des Untersuchungsge- bietes. Die Baustruktur weist eine meist ge- schlossene, zwei- bis dreigeschossige Blockrandbebauung auf, in den älteren Be- reichen häufig auch mit einer Bebauung in der zweiten Reihe. Im Kernbereich besteht eine homogene Bebauungsstruktur, die im nördlichen Teil des Gebietes mit einer Zei- lenbebauung aufbricht. Die Gebäude haben zum Teil einen großen Sanierungsbedarf. Das betrifft sowohl Pri- vathäuser als auch Gebäude der „Volks- wohnung“ und der Baugenossenschaft „Neusiedlung Durlach“. Karlsruhe | Grobanalyse „Durlach Aue“ Stand: 19.03.2012 Sanierungsziele o Modernisierung und Instandsetzung der vorhandenen Bausubstanz in schlechtem Zustand o Abbruch von nicht mehr haltbarer Bausubstanz bei Haupt- und Nebengebäuden, hier auch zur Verbesserung von Besonnung, Belichtung und Belüftung (insbesondere im Kreuzungsbereich West- und Ostmarkstraße) o Beseitigung des Leerstands entlang der Westmarkstraße (hauptsächlich Ladenleerstand im EG) o Umnutzung der vorhandenen, untergenutzten Wirtschaftsgebäude zu Wohnraum o Schaffung einer Platzsituation im Bereich Westmarkstraße/ Leußlerstraße zur Zonierung des Straßenraums und Schaffung einer Ortsmitte o Anlegen eines öffentlichen Platzes/ Grünbereichs mit Aufenthaltsqualität vor dem Feuerwehrareal, unter Einbeziehung des vorhandenen Spielplatzes und des Fußwegs o Gestaltungs-, Modernisierungs- und Erschließungsmaßnahmen an öffentlichen Straßen im Untersuchungsgebiet (vordringlich hier: Westmarkstraße, Kreuzungsbereich Ostmarkstraße, Kärntner Straße) o Ausbau und Modernisierung der vorhandenen Fußwegeverbindungen (östlich und westlich der Westmarkstraße), Durchgängigkeit schaffen, Sichtbarkeit und Zugänglichkeit verbessern. Wichtiger Beitrag zur Wohnumfeldverbesserung durch Anbieten von sicheren und ruhigen Alternativen für den nichtmotorisierten Verkehr. o Neues Nutzungskonzept für das freiwerdende Grundstück der Firma Winkels in der Auerstraße (mittelfristig). o Gestaltung und Entsiegelung von privaten Vorzonen, Erhöhung des Grünanteils zur Wohnumfeldverbesserung wo aufgrund der beengten Situation im Straßenraum keine Begrünung möglich ist. o Sicherung der vorhandenen Grünflächen in den rückwärtigen Bereichen zum Erhalt des Kleinklimas und als grüne Erholungszone für die Bewohner. Karlsruhe | Grobanalyse „Durlach Aue“ Stand: 19.03.2012 Mängel und Konflikte Die Wohn- und Arbeitsplatzverhältnisse sind beeinträchtigt in Bezug auf: o mangelhafte Gebäudequalität, die bedingt ist durch einen schlechten Zustand der Bausubstanz in einigen Bereichen (Schwerpunkt im Kreuzungsbereich Ost- und Westmarkstraße, sowie im mittleren Teil der Westmarkstraße, im Bereich zwischen Ostmarkstraße und Stegwiesenstraße) o die Belichtung, Besonnung und Belüftung der Wohnungen und Arbeitsstätten aufgrund der häufig dichten Bebauung und engen Straßenräume o unattraktives Wohn- und Arbeitsumfeld durch den schlechten Zustand einiger Straßen im Gebiet o den schlechten Zustand einiger Fassaden (unangemessene Materialwahl, Erhaltungszustand) o fehlenden Freiflächenbezug von Wohnungen, insbesondere bei den klein geschnittenen und stark überbauten Flurstücken (Schwerpunktbereich zwischen Memeler Straße und Ostmarkstraße) o den Wohn- und Arbeitskomfort durch die teilweise fehlenden zeitgemäßen Dämmstandards o fehlendes Grün im öffentlichen Raum Die Funktionsfähigkeit wird beeinträchtigt durch: o eine unzureichende Nutzungsintensität durch leer stehende oder untergenutzte Wohngebäude, Geschäfte und ehem. Wirtschaftsgebäude (hauptsächlich entlang der Westmarkstraße und das Grundstück der Firma Winkels im nördlichen Abschnitt der Westmarkstraße) o den schlechten Zustand von Erschließungsstraßen (Ost- und Westmarkstraße) o das Fehlen von öffentlichen Plätzen und Aufenthaltsbereichen o teilweise sehr enge Hofausfahrten mit mangelndem Einblick in den Straßenraum o sehr dichtes Parken im Straßenraum, das zu Behinderungen im fließenden Verkehr führt