Vorschlag zur Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse, Gutachterausschuss

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 18.04.12 TOP 2 öffentlich Stadtamt Durlach Vorschlag zur Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse; Gutachterausschuss Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Ältestenrat 16.04.12 X Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt Kulturbeirat Antrag an den Ortschaftsrat Der Gutachterausschuss wird nach § 192 ff. Baugesetzbuch gebildet. Zu diesem Ausschuss werden die sachverständigen Vertreter der eingegliederten Stadt- und Ortsteile bei Bedarf hinzugezogen, d.h. vor allem, wenn es um die Festsetzung von Bodenrichtwerten in einem der Stadt- oder Ortsteile geht. Sie sind in diesem Aus- schuss nur in beratender Funktion tätig. Die Bestellung der sachverständigen Vertreter der eingegliederten Stadt- bzw. Ort- steile erfolgt auf Grund der Vereinbarungen in den Eingliederungsverträgen. Sie werden in den jeweiligen Ortschaftsräten benannt bzw. gewählt und sodann der Grundstücksbewertungsstelle für die Aufnahme im Gutachterausschuss mitgeteilt. Bisher war OR Stutz (CDU) als Vertreterin und OR Arheidt (SPD) als Ersatzvertreter vertreten. Wie die CDU-OR-Fraktion dem Stadtamt Durlach mitteilte, soll eine Umbesetzung stattfinden. Beschlussempfehlung: Der Ortschaftsrat Durlach schlägt für die Wahl in den Gutachterausschuss fol- gende Personen vor: als Vertreter: OR Michael Griener (CDU) als Ersatzvertreter: OR Klaus Arheidt (SPD)