Antrag FDP: Biotopverbundplanung

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG FDP-Fraktion vom 27.2.2012 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 18.04.2012 5 öffentlich Umwelt und Arbeitsschutz Biotopverbundplanung Die Biotopvernetzung ist ein seit langem angestrebtes Ziel der Stadt. Schon vor Jahren wurden hierfür Planungen angestellt und Ziele gesetzt. Uns liegt daran, dass trotz aller Schwierigkeiten diese Ziele mit Nachdruck verfolgt werden. Wir stellen deshalb folgenden Antrag: Um die Verwaltung bei der Biotopvernetzung zu unterstützen, bitten wir um Darstellung des Sachstandes und um Ausführung, welche Ziele in naher Zukunft angestrebt werden. Unterzeichnet von: Dipl.- Ing. Günther Malisius, Dr. Horst Dilger, Dr. Angelika Fink-Sontag, Dr. Jan Kowalski,

STELLUNGNAHME zum Antrag FDP-OR-Fraktion vom: 27.02.12 eingegangen: 27.02.12 Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 18.04.12 5 öffentlich Umwelt- und Arbeitsschutz Biotopverbundplanung - Kurzfassung - Seit 2009 liegt eine nach den neuesten Anforderungen der Landesanstalt für Umwelt, Mes- sungen und Naturschutz erarbeitete Biotopverbundplanung für Karlsruhe und somit auch für Durlach vor. Diese Planung weist auch den bisher nicht geschützten Flächen um Durlach bedeutende Funktionen zu. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Text ergänzende Erläuterungen Das neue Bundesnaturschutzgesetz legt fest, dass auf mindestens 10 % der Landesfläche ein Netz verbundener Biotope (Biotopverbund) geschaffen wird. Für die Biotopverbundpla- nung besteht eine landesweit einheitliche, bundesweit abgestimmte Systematik. Die Stadt Karlsruhe ist die erste Stadt in Baden - Württemberg, die nach neuer Vorgehensweise eine Biotopverbundplanung erarbeiten ließ. Die Planung wurde vorgenommen von PAN PLA- NUNGSBÜRO FÜR ANGEWANDTEN NATURSCHUTZ GmbH unter Verwendung der "Ar- beitshilfe zur Biotopverbundplanung Baden - Württemberg" (PAN 2007, unveröffentl. Gut- achten im Auftrag der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden - Würt- temberg") und ist für jedermann einsehbar auf der Seite http://www.karlsruhe.de/b3/natur_und_umwelt/naturschutz/biotopverbund.de Primäres Ziel des Biotopverbundes um Durlach ist das Belassen unzerschnittener Räume mit hohem Standortpotential auch außerhalb der bestehenden Schutzgebiete. Hier sind Kernflächen des Biotopverbundes zu finden z.B. in der Gießbachniederung und im Eisenha- fengrund. Die Biotopverbundplanung Karlsruhe wird vom Regierungspräsidium Karlsruhe als Förder- kulisse für Fördermaßnahmen nach der Landschaftspflegerichtlinie anerkannt, d.h. die Stadt kann zur Erreichung eines Biotopverbundziels Pflege- und Extensivierungsverträge mit Landwirten abschließen oder für Fördergelder zur eigenen Umsetzung beantragen. Geeignete Entwicklungsmaßnahmen im Umfeld von Durlach wären z. B. im Bereich Eisen- hafengrund die Entwicklung von extensiv genutztem Grünland, die Strukturanreicherung durch Anlage von dornenreichen Hecken oder Streuobstwiesen, die Förderung von Acker- oder Wiesenrandstreifen oder die Förderung von Ackerbrachen oder Altgrasstreifen. Auch die Verbesserung von Feuchtbiotopen, die Entwicklung von extensivem Feuchtgrünland, die Extensivierung der Nutzung der Grabenränder, die Förderung von Verlandungsvegetation an Gewässern sind geeignete Maßnahmen. Gleichzeitig ist die Biotopverbundplanung ein wichtiger Baustein für Fachplanungen (z. B. Tragfähigkeitsstudie oder Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten) und für die Bauleit- planung (Fortschreibung von Flächennutzungsplan und Landschaftsplan).