Neubesetzung der Sanierungsbeiräte nach dem Ausscheiden zweier Mitglieder/stellvertretender Mitglieder

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 32. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.02.2012 979 1 öffentlich Dez. 6 Neubesetzung der Sanierungsbeiräte nach dem Ausscheiden zweier Mitglieder/stell- vertretender Mitglieder Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.02.2012 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt die Umbesetzung der genannten Sanierungsbeiräte (Beschluss mit vollständigem Wortlaut siehe S. 3). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für die CDU-Fraktion war bisher Herr Michael Thür als stellvertretendes Mitglied in den Sa- nierungsbeirat "SSP Mühlburg" berufen. Herr Thür soll von dieser Aufgabe entbunden wer- den. Als Nachfolger schlägt die CDU-Fraktion nun Herrn Tilo Hähnel vor. Für die Industrie- und Handelskammer Karlsruhe war bisher Herr Stephan Kammerer in den Beiräten als sachkundiger Einwohner vertreten. Aufgrund einer Personalmaßnahme inner- halb der IHK soll Herr Kammerer von dieser Aufgabe entbunden werden. Als Nachfolger schlägt die IHK Herrn Dr. Andreas Förderer vor. Hierdurch ergeben sich fol- gende Änderungen: Herr Stephan Kammerer wird aus den Sanierungsbeiräten abberufen. Herr Dr. Andreas Förderer wird als sachkundiger Einwohner in die Sanierungsbeiräte "SSP Rintheimer Feld" und „Innenstadt-West“ berufen. In den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" wird Herr Dr. Andreas Förderer als stellvertreten- der sachkundiger Einwohner berufen. Im Sanierungsbeirat "SEP City-West" rückt Herr Dr. Philipp Nickel vom stellvertretenden sachkundigen Einwohner zum sachkundigen Einwohner auf. Die Stellvertretung als sach- kundiger Einwohner übernimmt Herr Dr. Andreas Förderer Der Gemeinderat ist für die Umbesetzung der Sanierungsbeiräte zuständig. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beruft Herrn Michael Thür als stellvertretendes Mitglied aus dem Sanierungsbeirat „SSP Mühlburg“ ab und beruft an seiner Stelle Herrn Thilo Hähnel zum stellvertretenden Mitglied. 2. Der Gemeinderat beruft Herrn Stefan Kammerer als sachkundigen Einwohner aus den Sanierungsbeiräten „SSP Rintheimer Feld“, „Innenstadt West“ ab und beruft an seiner Stelle Herrn Dr. Andreas Förderer zum sachkundigen Einwohner. 3. Der Gemeinderat beruft Herrn Stefan Kammerer als stellvertretenden sachkundigen Einwohner aus dem Sanierungsbeirat „SSP Mühlburg“ ab und beruft an seiner Stelle Herrn Dr. Andreas Förderer zum stellvertretenden sachkundigen Einwohner. 4. Der Gemeinderat beruft Herrn Stefan Kammerer als sachkundigen Einwohner aus dem Sanierungsbeirat „SSP City-West“ ab und beruft den bisherigen Stellvertreter, Herrn Dr. Philipp Nickel, zum sachkundigen Einwohner. Herr Dr. Andreas Förderer wird zum stellvertretenden sachkundigen Einwohner bestellt. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 17. Februar 2012