Jugendhilfeplanung: Ausbau Plätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen - Fortschreibung

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 30. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 13.12.2011 930 13 öffentlich Dez. 3 Jugendhilfeplanung: Ausbau Plätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen - Fortschreibung- Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Jugendhilfeausschuss 29.11.2011 1 Zustimmung Gemeinderat 13.12.2011 13 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss -, die weiteren Projek- te im Rahmen der Nachrückerliste (siehe Anlage, Punkt 2, Seite 9 - 11) in die Bedarfsplanung aufzunehmen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Fortschreibung des Aus- baustands (Gesamtkapazität bis Ende 2012 voraussichtlich 2.464 Plätze = 33 % Bedarfsde- ckung) wird zur Kenntnis genommen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Einsparungen 2011: 457.000 € Einsparungen 2012: 1.817.130 € Ergänzende Erläuterungen: Die Einsparungen aufgrund von Projektverzögerungen bzw. -ausfällen werden bei Produktgruppe 1.500.36.50 (Plankonto 43000000) ausgewiesen. Karlsruhe Masterplan 2015 – relevant nein ja Handlungsfeld: Miteinander Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Stand der Umsetzung der Ausbauprojekte 2011/12 Ab August 2013 haben Kinder ab dem ersten Lebensjahr einen uneingeschränkten Rechtsan- spruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder Tagespflege. Kinder unter einem Jahr ha- ben einen objektiv-rechtlichen Anspruch auf einen Platz, wenn ihre Eltern erwerbstätig, in einer beruflichen Bildungsmaßnahme, in Schulausbildung oder einer Eingliederungsmaßnahme nach Hartz IV sind oder das Wohl des Kindes sonst nicht gewährleistet ist. Diese Kriterien (§ 24 SGB VIII Abs. 3) gelten zurzeit in der so genannten Übergangsphase bis zum Rechtsanspruch für die Vergabe von Plätzen für die gesamte Altersgruppe der Kinder unter drei Jahren. Ziel des vom Gemeinderat verabschiedeten Ausbauprogramms, mit dem jährlich 280 neue Plät- ze geschaffen werden sollen, ist es, bis August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot bereitzustel- len. Dabei wurde bisher davon ausgegangen, dass eine Versorgungsquote von 35 % der Kinder unter drei Jahren bedarfsgerecht ist. Der Gemeinderat hat nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss die Finanzierung einer um- fangreichen Projektliste für den Ausbau 2011/12 beschlossen. Durch die Umsetzung der Projekte sollten a) im Jahr 2011 durch schon genehmigte und neue Projekte 302 zusätzliche Plätze für Kinder unter 3 Jahren und 187 Plätze für Kinder über 3 Jahren geschaffen werden. Für diese Plätze wurden zusätzliche Investitionskosten in Höhe von 7.591.520 € und zusätzliche Betriebskos- ten von 2.815.609 € im Jahr 2011 im Doppelhaushalt eingestellt. b) im Jahr 2012 durch schon genehmigte und neue Projekte 438 zusätzliche Plätze für Kinder unter 3 Jahren und 151 Plätze für Kinder über 3 Jahren geschaffen werden. Für diese Plätze wurden zusätzliche Investitionskosten in Höhe von 7.097.560 € und zusätzliche Betriebskos- ten von 3.280.437 € im Jahr 2012 im Doppelhaushalt eingestellt. Wie aus der Anlage ersichtlich ist, haben sich einige Projekte baulich verzögert und können erst im Jahr 2012 eröffnet oder erst 2013 fertig gestellt werden. Bei drei Projekten ist der Zeitpunkt der Umsetzung noch offen, drei weitere Vorhaben sind gescheitert. In zwei Einrichtungen wurde jeweils eine Gruppe geschlossen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Aktuelle Situation und Ausbaustand bis Ende 2012 Kinder 0 bis 3 Jahre (Stand 30.06.2011)* 7.461 Kinder vorh. Kapazität in Tageseinrichtungen (Stand 01.01.2011) 1.591 Plätze Neuschaffung und Umwandlung (genehmigt vom Gemeinderat) 1. eröffnet oder in konkreter Umsetzungsphase einschl. Umwand- lungen in bestehenden Einrichtungen bis Ende 2011 (mit neuen Projekten Eröffnung bis Ende 2011) + 223 Plätze Voraussichtlicher Stand Ende 2011 1.814 Plätze 2. Projekte (16) Eröffnung bis Ende 2012 317 Plätze + 317 Plätze 3. Kinder in Tagespflege (Stand 01.06.2011)** + 333 Plätze Gesamtkapazität bis Ende 2012 Versorgungsquote 2.464 Plätze 33 % 4. Projekte (3) Umsetzung noch offen 38 Plätze 38 Plätze 5. Projekte (8) Fertigstellung bis Ende 2013 120 Plätze 120 Plätze *Quelle: Bevölkerungsdaten, Amt für Stadtentwicklung ** Tagespflegeplätze zum Stichtag belegt Mit der Schaffung von 540 neuen Plätzen bis Ende 2012 stellt sich der Ausbau wie folgt dar: Ausbau durch genehmigte Projekte bis Ende 2013 Plätze 0 bis 3 Jahre 2008 Plätze 2009 Plätze 2010 Plätze 2011 Plätze 2012 Plätze 2013 Plätze Bestand Anfang des Jahres 1.195 1.477 1.506 1.899 2.147 2.464 Zuwachs durch genehmigte Projekte (Planung) tatsächliche Umsetzung + 282 + 29 + 393 (302) + 223 (438) + 317 (0) + 120 Bestand zum Ende des Jahres 1.477 1.506 1.899 2.147* 2.464 2.584 davon in Einrichtungen 1.142 1.228 1.591 1.814 2.131 2.251 in Tagespflege 335 278 308 333 333 333 * Neue Kindertageseinrichtungs-Projekte und Zuwachs in der Tagespflege 2011 von 25 Plätzen. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 2. Sicherung eines bedarfsgerechten Angebots Unternehmen sind im Rahmen einer familienbewussten Personalpolitik an Belegplätzen in Ein- richtungen interessiert. Der Beschluss des Gemeinderats, Betriebskindertageseinrichtungen zu fördern, kommt dieser Entwicklung entgegen. Ein Teil der erworbenen Belegplätze und Plätze in Betriebskindertagesstätten sind deshalb auch durch auswärtige Kinder belegt. Gemeinderatsbeschluss vom 21. Oktober 2008 Bestand Ende 2007: 1.195 schrittweiser Ausbau von jährlich + 280 neuen Plätzen Kapazitätsziel 2013: 2.595 (35 % v. 3 Jg.) Kapazitätsziel 2015: 2.959 (40 % v. 3 Jg.) Die angestrebte Bedarfsquote für 2013 von 35 % entsprach dem Ausbauziel auf Bundesebene; auf ihr basiert das aufgelegte Bundesinvestitionsprogramm. Der Städtetag geht inzwischen von einem bedarfsgerechten Angebot von über 50 % der Kinder unter drei Jahren aus. Ein höheres Ausbauziel streben mehrere Städte in Baden-Württemberg bis 2013 an, wie z. B. Stuttgart (min- dest. 50 %) und Heidelberg (50 % und mehr) sowie Freiburg (39 %). Die Nachfrage nach Plät- zen, vor allem nach Beendigung des Elterngeldes, ist inzwischen durch den Konjunkturauf- schwung noch mehr gestiegen. Ausgehend von den Ergebnissen der städtischen Elternumfrage „Betreuungsbedarf im Grundschulalter 2011“ kann für die Altersgruppe der Kinder unter drei Jah- ren von einer zukünftigen Bedarfsquote über 50 % ausgegangen werden. Für den Ausbau 2013 müssen schon jetzt die Weichen gestellt werden, da ein Antrag auf Bun- desinvestitionszuschuss vor Baubeginn erfolgen muss und nur noch Projekte finanziert werden, die 2013 in Betrieb gehen. Die Ausbauquote von 35 % entsprach dem Ausbauziel auf Bundesebene; auf ihr basiert auch das aufgelegte „Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013“. Das Investitionsprogramm des Bundes läuft Ende 2013 aus. Nach jetzigem Sachstand müssen Maßnahmen bis Herbst 2013 fertig gestellt sein, wenn die Bemühungen der Jugend- und Kultusministerkonferenz sowie des Städtetags, die Abrechnungsfrist (bisher bis spätestens Februar 2014) zu verlängern, fehlschlagen. Für den weiteren Ausbau bis zum Stadtgeburtstag 2015 (Zielquote 40 %) ist es vor allem erfor- derlich, bestehende Einrichtungen bedarfsgerecht umzubauen und, wann immer möglich, auch zu erweitern. Dies erfordert vielfältige Investitionen in den Bestand, um Standorte nachhaltig zu sichern. Mit der Schaffung neuer Einrichtungen ist deshalb eine stadtteilorientierte Abstimmung Ergänzende Erläuterungen Seite 5 mit den im Umfeld liegenden Einrichtungen erforderlich, um insgesamt ein ausgewogenes Ange- bot zu schaffen und einer Segregation entgegenzuwirken. Die Zukunftsfähigkeit bestehender Einrichtungen durch Umwandlung, Sanierung und Erweiterung ist das Ziel. Hierzu werden in ei- nigen Stadtteilen auch zukünftig neue Einrichtungen benötigt, damit in den bestehenden Einrich- tungen, in denen keine Erweiterungen möglich sind, Plätze zurückgebaut und umgewandelt wer- den können. Gleichzeitig gilt es, den Rechtsanspruch für Kinder ab drei Jahren durch ausreichend Plätze für diese Altergruppe zu sichern. Schon jetzt stehen in mehreren Stadtteilen Plätze für Zweijährige in der zweiten Hälfte des Kindergartenjahres nicht mehr zur Verfügung, weil sie für die Aufnahme von Dreijährigen benötigt werden. Viele Einrichtungen haben noch nicht die Raumkapazität, die dem städtischen Standardraum- programm entspricht. Unabhängig davon werden in den nächsten Jahren Nachfragedaten für die verschiedenen Altersgruppen für Kinder unter drei Jahren benötigt, damit eine differenzierte, effiziente Bedarfsplanung erfolgen kann. 3. Aufnahme neuer Ausbauprojekte Die Verwaltung empfiehlt aus den oben genannten Gründen, die in der Anlage unter Punkt 2 `Neue Planungsprojekte derzeit umsetzbar (Ergänzungsliste) ́ aufgeführten Projekte in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Erweiterungen 2012 Acht Projekte mit 60 neuen Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 30 Plätzen für Kinder über 3 Jahren. Darunter sieben Vorhaben, die diese neuen Plätze in vorhandenen Räumen schaffen. Im Jahr 2012 stehen für die obigen Projekte von freien Trägern unter der Produktgruppe 1.500.36.50 Haushaltsmittel zur Verfügung. Erweiterungen 2013 Sechs Projekte mit 105 neuen Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 7 Plätzen für Kinder über 3 Jahren. Für die nachfolgenden Projekte müssen im Doppelhaushalt 2013/2014 entsprechende Mittel für das Jahr 2013 eingeplant werden. Ergänzende Erläuterungen Seite 6 Mit der Erweiterung der Bedarfsplanung werden insgesamt 37 Plätze für Kinder ab drei Jahren, die schon jetzt einen Rechtsanspruch haben, und 165 Plätze für Kinder unter drei Jahren, für die ab Mitte 2013 der Rechtsanspruch in Kraft tritt, geschaffen. Finanzielle Auswirkungen Im Jahr 2011 ergeben sich aufgrund von verzögerten Inbetriebnahmen sowie Wegfall von ge- planten Projekten Einsparungen im Ergebnishaushalt von rund 457.000,00 €. Ersatzprojekte konnten in den restlichen Monaten 2011 nicht verwirklicht werden. Im Jahr 2012 ergeben sich aufgrund von verzögerten Inbetriebnahmen sowie Wegfall von ge- planten Projekten Einsparungen im Ergebnishaushalt von rund 2.187.200,00 €, wobei die Er- satzprojekte laut Nachrückerliste voraussichtliche Kosten im Jahr 2012 von 370.070,00 € verur- sachen. Die Netto-Einsparung im Ergebnishaushalt beträgt demnach 1.817.130,00 €. Im Finanzhaushalt werden in den Jahren 2011 und 2012 durch Projektausfälle und Projektverzö- gerungen voraussichtlich rund 1.280.000,00 € frei, die allerdings durch die Nachrückerlisten 2012 und 2013 vollständig belegt werden. Die Projekte der Nachrückerliste 2013 werden außerdem zusätzlich über Verpflichtungsermächtigungen abgesichert. Im Rahmen des Doppelhaushalts 2013/2014 sind die entsprechenden Ansätze des Ergebnis- und Finanzhaushalts entsprechend neu zu kalkulieren. Der Gemeinderat wird deshalb nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss um Zustimmung zur Aufnahme der Kindertageseinrichtungen in die Bedarfsplanung gebeten. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss -, die weiteren Projek- te im Rahmen der Nachrückerliste (siehe Anlage, Punkt 2, Seite 9 - 11) in die Bedarfsplanung aufzunehmen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Fortschreibung des Aus- baustands (Gesamtkapazität bis Ende 2012 voraussichtlich 2.464 Plätze = 33 % Bedarfsde- ckung) wird zur Kenntnis genommen. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 2. Dezember 2011

Anlage zu TOP Gliederung 1. Sachstand Projekte, für die Mittel im Doppelhaushalt 2011/12 vorgesehen sind (1) Projekte 2011/12 eröffnet oder in konkreter Umsetzungsphase  Projekte schon eröffnet bzw. Eröffnung bis Ende 2011 sowie weitere Änderungen  Projekte (zurzeit im Bau/Umbau oder in konkreter Umsetzungsphase) Eröffnung 2012  Projekte (zurzeit im Bau bzw. konkreter Planungs- oder Umsetzungsphase) Eröffnung 2013 (2) Projekte in Prüfung (Umsetzung ist offen oder wurde zunächst zurück gestellt) (3) Projekte sind gescheitert oder derzeit nicht umsetzbar (4) Gruppenschließungen 2. Neue Planungsprojekte derzeit umsetzbar (Ergänzungsliste) (1) Projekte Eröffnung bis Ende 2012 geplant (2) Projekte Eröffnung bis Ende 2013 geplant 3. Projekte in Prüfung 2 1. Sachstand Projekte, für die Mittel im Doppelhaushalt 2011/12 vorgesehen sind Da mit den neuen Betriebserlaubnissen des Landesjugendamtes in altersgemischten Gruppen mit insgesamt 15 Plätzen nur noch 5 Plätze mit Kin- dern ab 2 Monaten bis unter drei Jahren belegt werden dürfen, wurden die Angebotsformen in Absprache mit den Trägern geändert. (1) Projekte 2011/12 eröffnet oder in konkreter Umsetzungsphase  Projekte schon eröffnet bzw. Eröffnung bis Ende 2011 sowie weitere Änderungen Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 10/2011 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.1 Weiherfeld Kindertageseinrichtung an der Albschule, Gottlob- Schreber-Weg 31 Neubau (Stadt) zusammen mit Ersatzneubau Sonderschul- kindergarten ist erstellt. eröffnet 1,5 KK 1,5 GT 15 3 24 2010 1.2 Südweststadt SKF/St.-Vincentius- Kliniken gAG, Kinderta- geseinrichtung „Vincento“, Römhildtstraße 3 Neubau 6-gruppige Betriebs- Kindertageseinrichtung, 3 Gruppen öffentlich zugänglich. eröffnet 3 AM 3 KK 15 30 30 2010 1.3 Weststadt/ Nordstadt Kath. Kindergarten Herz Jesu, Grenadierstraße 17 Erweiterungsneubau + Um- nutzung von Gemeinderäu- men fertig gestellt . eröffnet 2 KK 16 2010 1.4 Rintheim/ Oststadt Kath. Kindergarten St. Martin, Mannheimer Str. 3 Raumergänzung und Erweite- rung durch Umnutzung von Kirchengemeinderäumen. eröffnet 2 KK 20 2009 1.5 Waldstadt Kath. Kirchengemeinde St. Albert, Elbinger Straße 14 Umbau mit Erweiterung in bestehender Kindertagesein- richtung ist erfolgt. eröffnet 1 KK 10 2010 1.6 Nordweststadt Evang. Pfarrgemeinde Petrus-Jakobus, Kinder- garten Wormser Straße 7 Schließung einer Gruppe. Der Träger wird die Einrichtung 2012 ganz aufgeben. 09/2011 geschlossen - 1 VÖ -2 -18 1.7 Knielingen/ Gesamtstadt Elterninitiative Zwergen(t)raum e. V. / Musikkindertagesstätte, Egon-Eiermann-Allee 5 Musik-Kindertageseinrichtung (3 Gruppen) in Kooperation mit Bad. Konservatorium, Schirmherr Achim Thorwald durch VOWO erstellt. eröffnet 3 AM neu: 1 KK 1 AM 1 GT 18 10 5 3 27 10 14 2010 1.8 Knielingen Evang. Kirche in Karlsru- he, Kita „Kinder- Wunderland“, Sudetenstraße 43 Ersatzneubau mit Erweiterung durch Investor auf städtischem Grundstück ist fertig gestellt. eröffnet 2 KK + Ersatz 1 VÖ 1 GT 20 - 5 2010 3 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 10/2011 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.9 Oberreut Städt. Kindertageseinrich- tung Bonhoeffer Straße 16 Umwandlung einer Kindergar- tengruppe in eine Krippen- gruppe. eröffnet 1 KK - 1 VÖ 10 - 22 1.10 Knielingen Evang. Kirche in Karlsru- he, Kindergarten Herweg- hstr. 5a Zweite Gruppe (wieder) eröff- net in vorhandenen Räumen. eröffnet 1 VÖ 22 1.11 Neureut Evang. Kirchengemeinde Neureut-Heide, „Kinder- garten Schmetterlinge“, Flughafenstr. 2 Umwandlung bestehender Gruppen und dadurch Ange- botserweiterung (GT). eröffnet GT 5 1.12 Oststadt/ Betriebs-Kinder- tageseinrichtung Netzwerk Mensch gGmbH, Betriebs- Kindertageseinrichtung BGV-Areal, Durlacher Allee 56 Betriebs-Kindertagesein- richtung mit Belegplätzen für verschiedene Firmen und In- stitutionen ist mit zwei Grup- pen eröffnet. 2 Gruppen eröffnet 1 KK 3 AM 1 KK 1 AM 10 18 10 5 27 10 2010 1.13 Durlach AWO, Außengruppen der Kindertageseinrichtung Villa Weiherstraße, Seboldstraße 3 Außengruppen der Kita Villa Weiherhof in Mieträumen. eröffnet 1 KK 1 GT/VÖ 10 2 -- 16 2010 1.14 Neureut IB, Kita Hermann-Höpker- Aschoff-Str. 6 Kita-Neubau (durch VOWO) ist erstellt. Eröffnung 11/2011 2 KK 2 GT/VÖ 20 6 28 2010 1.15 Grötzingen Städt. Kindertageseinrich- tung Obere Setz 1a Ersatz- und Erweiterungsneu- bau. Betriebserlaubnis für Kinderkrippe liegt noch nicht vor. Eröffnung bis Ende 2011 1 KK 10 15 Gesamt 2011 realisiert neue Plätze 2011 28 223 109 4  Projekte (zurzeit im Bau/Umbau oder in konkreter Umsetzungsphase) Eröffnung 2012 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 10/2011 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.16 Stupferich Kath. Kirchengemeinde, Kindergarten St. Cyri- akus, Gänsbergstraße 3 Anpassung Raumprogramm und Erweiterung durch Umbau und Nutzung zusätzlicher Räume bis Jahresende fertig gestellt. 09/2010 neu: 01/2012 1 KK 10 2010 1.17 Oststadt/ Betriebs-Kinder- tageseinrichtung Netzwerk Mensch gGmbH, Betriebs- Kindertageseinrichtung BGV-Areal, Durlacher Allee 56 Weitere Gruppen der Betriebs- Kindertageseinrichtung mit Belegplätzen für verschiedene Firmen und Institutionen ge- hen in Betrieb. 06/2012 1 KK 1 GT 10 3 14 2010 1.18 Beiertheim-Bulach/ Südweststadt Kath. Kindergarten St. Alfonsus, Marie- Alexandra-Straße 58 Erweiterung durch Umnutzung vorhandener Räume. Baugenehmigung ist erteilt. 11/2011 neu: 09/2012 1 KK 10 2010 1.19 Südweststadt Kindertageseinrichtung im „Baden-Carré“, Ritterstraße 11a Kita durch Investor im Bau. 11/2011 neu: 04/2012 1 KK 1 GT/VÖ 10 2 --- 16 2010 1.20 Neureut Kath. Kirchengemeinde, Kindertageseinrichtung St. Heinrich und Kuni- gunde, Moldaustraße 16 Erweiterung der Kindertages- einrichtung (Anbau). Pla- nungsabstimmung läuft. 11/ 2011 neu: 09/2012 1 GT/VÖ 4 12 2010 1.21 Hagsfeld/ Waldstadt Evang. Kirche in Karlsru- he, Kirchengemeinde Hagsfeld, An der Tag- weide 27 Neue Kita mit 6 Gruppen im Bau (mit 10 Belegplätzen für das Fraunhofer-Institut). Integrative Einrichtung (INE) des Stadtteils. 11/2011 neu: 06/2012 3 KK 2 GT/VÖ 1 AM 30 5 5 30 10 2010 1.22 Neureut Elterninitiative Kinder- haus Heidesee e. V., (ehem. Eislaufhalle), Weißdornweg 16 Raumergänzung und Erweite- rung durch Umbau des Eigen- tümers (GebaKa) fast fertig gestellt. 11/2010 neu: 01/2012 0,5 KK 5 2010 1.23 Waldstadt/ Gesamtstadt (Belegplätze EnBW) Kind und Beruf e. V. Sport- und Bewegungs- Kindertageseinrichtung in Kooperation mit SSC, Am Sportpark 5 Neue Kita in Kooperation mit SSC (der Sporthalle für ge- meinsame Nutzung baut) ist im Bau. Eröffnung 01/2011 neu: 01/2012 3,5 KK 1,5 GT 35 30 2010 1.24 Südstadt – östlicher Teil Kindertageseinrichtung „Am Wasserturm“, Hedwig-Kettler-Straße 16 6-gruppige Kindertageseinrich- tung, Eigentum der Stadt, ist im Bau. Integrative Einrichtung (INE). 07/2012 3 KK 1 GT 1 VÖ 1 AM 30 3 3 5 14 16 10 03/2010 5 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Stand 10/2011 Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.25 Dammerstock/ Rüppurr Kath. Kindergarten St. Fidelis, Speyerer Str. 26 Raumergänzung und Erweite- rung bestehender Kinderta- geseinrichtung in der Umset- zungsphase. 09/2012 2 KK 20 10/2009 1.26 Nordweststadt Evang. Pfarrgemeinde Petrus-Jakobus, Kinder- garten Wormser Straße 7 Träger wird eingruppige Ein- richtung ersatzlos aufgeben, da das Gebäude nicht sanie- rungsfähig ist. 9/2012 -1 VÖ -2 -18 1.27 Grötzingen Evang. Kirche in Karlsru- he, Kirchengemeinde Grötzingen, Fröbelstr. 7 Sanierung und Umbau des bestehenden Kindergartens und Anbau für Erweiterung. Baugenehmigung liegt vor. 03/2012 neu: 10/2012 1 KK 10 07/2010 1.28 Rüppurr Kath. Kirchengemeinde, Kindergarten „Christkö- nig“, Göhrenstr. 2 Sanierung und Erweiterung der bestehenden Kindertages- einrichtung durch Umnutzung von Wohnräumen im Bau. Durch die räumliche Erweite- rung kann zukünftig die bishe- rige Kleingruppe um 4 Plätze aufgestockt werden. 09/2012 2 KK Ersatz neu 2 VÖ 1 GT 20 4 07/2010 1.29 Grünwinkel Kath. Kirchengemeinde St. Josef, Kindertages- einrichtung „Albgrün“, Zeppelinstr. 56 a Erweiterung der Kindertages- einrichtung durch Anmietung von Räumen der VOWO (Neubau Mehrgenerationen- wohnen Albgrün) in Umset- zungsphase. 05/2012 neu: 09/2012 1 AM 1 KK 5 10 10 07/2010 1.30 Grötzingen Kath. Kirchengemeinde Grötzingen, „Luisenhof“ Am Grollenberg 6 Erweiterung durch Umnutzung von Gemeinderäumen. Bau- genehmigung liegt vor. 10/2012 2 KK 20 07/2010 1.31 Oststadt/Universität KIT „KinderUni-Versum“, Karl-Wilhelm-Straße 1 Spatenstich ist erfolgt. 12/2012 6 KK 2 GT 60 40 07/2010 16 Gesamt Projekte 2012 realisiert neue Plätze 2012 40,5 317 184 6  Projekte (zurzeit im Bau bzw. konkreter Planungs- oder Umsetzungsphase) Eröffnung 2013 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Aufnahme Bedarfs- planung 1.32 Südstadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Augartenstr. 59 Verlagerung Kindertagesein- richtung, da Grundstück mit sanierungsbedürftigem Kinder- tageseinrichtungs-Gebäude verkauft wurde. Träger mietet Kindertageseinrichtung von Investor an. Ende 2012 neu: Frühjahr 2013 2 KK Ersatz 2 GT/VÖ 20 10 20 07/2010 1.33 Südstadt Kath. Kindergarten Canisiushaus, Augartenstr. 51 Sanierungsumbau und Anpas- sung an das städt. Raumpro- gramm, bisher vorliegende Pläne werden überarbeitet, liegen noch nicht vor. 04/2013 07/2010 1.34 Südweststadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Kindergarten Leibnizstr. 6a Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung durch Aufstockung. Pläne und Kos- tenschätzung liegen vor. 05/2012 neu: 07/2013 2 KK 20 07/2010 1.35 Oberreut Kath. Kirchengemein- de, Kindertageseinrich- tung Eugen-Geck-Str. 2 Planung für Erweiterung der bestehenden Einrichtung (Hausmeisterwohnung) - ent- sprechend städt. Raumpro- gramm - zurzeit in der Abstim- mungsphase. 12/2012 neu: 02/2013 1 KK 10 07/2010 1.36 Rüppurr Evang. Kirche in Karls- ruhe, Kirchengemeinde Rüppurr, Reinhold- Schneider-Str. 75 Größerer Erweiterungs- und Ersatzneubau aus finanziellen Gründen nicht möglich. Pla- nung für Sanierung und Erwei- terung um zwei Krippengrup- pen in Abstimmungsphase. 11/2012 neu: 09/2013 2 KK Ersatz 2 GT/VÖ 20 6 30 07/2010 1.37 Beiertheim-Bulach/ Südweststadt Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe Alb-Südwest, Standort Grundschule Bulach Kindertageseinrichtungs- Neubau am Standort Grund- schule Bulach. Ersatz für Kin- dertageseinrichtung Litzen- hardtstr. 109 (diese bleibt mit 2 Gruppen als Außengruppe in Betrieb). Planentwurf liegt vor, Bauvoranfrage ist genehmigt. 10/2012 neu: Ende 2013 3 KK Ersatz 2 VÖ neu GT/ VÖ 30 07/2010 7 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 1.38 Waldstadt Evang. Kirche in Karls- ruhe/städt. Gebäude, Kösliner Straße 102 Erweiterungsanbau der beste- henden Kita (städtisches Ge- bäude). Baubeginn Herbst 2011. 12/ 2012 neu: 01/2013 1 KK 10 07/2010 1.39 Waldstadt Kath. Kirchengemein- de, Königsberger Str. 9 Erweiterung des bestehenden Kindergartens „St. Hedwig“ von 2 auf 3 Gruppen (Umnutzung Hausmeisterwohnung). Pla- nung liegt vor. 09/2012 neu: 01/2013 1 KK 10 07/2010 8 Gesamt Projekte 2013 realisiert 12 120 ------ (2) Projekte in Prüfung (Umsetzung ist offen oder wurde zunächst zurück gestellt) Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 2.1 Nordweststadt/ Mühlburg Kath. Kirchengemeinde, Kindertageseinrichtung St. Konrad, Hertzstr. 16 b Erweiterungsanbau an beste- hende 2-gruppige Kinderta- geseinrichtung wird zurückge- stellt. Eine Umsetzung 2013 wird noch geprüft. 09/2012 in Prüfung 1 KK 10 07/2010 2.2 Nordstadt PSD, Kinderhaus Schlossstrahl, Kanalweg 92 Umwandlung vorhandener Gruppen, Aufnahme von Kin- dern ab dem 1. Lebensjahr. Erweiterung um 1 KK, sobald städtische Horträume im OG (nach Umzug in Räume der Marylandschule) frei werden. Umzug der Hortgruppen ist zurzeit nicht möglich. 03/2012 zurzeit nicht möglich 1 AM 1 KK 5 10 -9 07/2010 2.3 Rintheim Evang. Kirche in Karls- ruhe, Rintheimer Haupt- str. 67 Ersatz- und Erweiterungsbau für sanierungsbedürftigen Kindergartenaltbau auf Grundstück der Kirchenge- meinde wird aus Kostengrün- den erneut geprüft. Vorhaben wird zurückgestellt. 09/2012 zurück- gestellt 1 KK Ersatz 2 RG in 1VÖ/RG 1GT/VÖ 10 3 -6 07/2010 3 Gesamt Projekte Umsetzung offen 2013 4 38 -15 8 (3) Projekte sind gescheitert oder derzeit nicht umsetzbar Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 3.1 Grünwinkel KinderSpielHaus e. V., Kindertageseinrichtung Kreuzelburg, Kreuzelbergstr. 74 Erweiterung durch Nutzung schon vorhandener Räume. Die Räume sind nicht geeignet; die Erweiterung wird deshalb vom Träger nicht umgesetzt. Ende 2011 1 KK 10 neu 3.2 Neureut/ stadtteilübergreifend AWO/Standort Linken- heimer Landstraße 11 (Villa Bauer, Lorbeer- weg) Die Verhandlungen mit dem Eigentümer sind gescheitert. 02/2012 2 KK 1 GT 20 20 neu 3.3 Betriebs- Kindertageseinrichtung Standort Südweststadt Netzwerk Mensch gGmbH, Holtzstraße, Flurgrundstück Nr. 7079 Alternativ: Standort Weststadt Betriebsnahe Kindertagesein- richtung (Gewerbegebiet Süd- weststadt hinter ZKM), für dort ansässige Unternehmen. Das städt. Grundstück Holtzstraße ist an eine Gärtnerei verpachtet und steht nicht zur Verfügung. Träger wird zunächst kein wei- teres Projekt umsetzen. Projekt ist gescheitert 3 AM 1 AM 18 5 27 10 neu 3 Gesamt Projekte nicht realisierbar bzw. Schließungen 8 53 57 (4) Gruppenschließungen Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Bedarfs- planung 4.1 Nordweststadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Pfarrgemeinde Petrus-Jakobus, Kin- dergarten Wormser Straße 7 Schließung einer Gruppe. Die Einrichtung wird bis Sommer 2012 mit einer Gruppe geführt und dann ersatzlos aufgege- ben, da das Gebäude nicht sanierungsfähig ist und das Grundstück verkauft wird. 9/2012 -1 VÖ -2 -18 4.2 Südstadt Evang. Kirche in Karls- ruhe, Augartenstr. 59 Einrichtung wird ab 2012 nur noch 2-gruppig geführt. 01/2012 -1 VÖ/GT - 22 2 Gesamt Projekte Schließungen -2 - 2 - 40 9 2. Neue Planungsprojekte derzeit umsetzbar (Nachrückerliste) Auf die nachfolgende Liste wurden nur Projekte aufgenommen, durch die neue Plätze für Kinder unter drei Jahren geschaf- fen und die nach derzeitigem Planungsstand (konkreter Standort, abgestimmte Planung mit Kostenberechnung bzw. - vorausrechnung) auch 2012/13 umgesetzt werden können. Die Auflistung der Projekte wurde nach folgenden Kriterien (siehe Spalte Art) gebildet: (1) Stadtteilbedarf (2) Elterninitiativen (3) Betriebskitas/Belegplätze (4) Gesamtstädtisches Einzugsgebiet Bei allen Projekten wurde quer dazu die Frage der Wirtschaftlichkeit geprüft. Auf darüber hinausgehende Kriterien und ein weitergehendes Ranking wurde verzichtet, da alle Projekte in die Bedarfsplanung aufgenommen werden können. Projekte in Prüfung (1) Nachrückerliste 2012: Projekte Eröffnung bis Ende 2012 geplant Art Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 1 Südwest- stadt SKF/St.-Vincentius-Kliniken gAG, Kindertageseinrichtung „Vincen- to“, Römhildtstraße 3 Neue Plätze in vorhandenen Räumen für Kinder ab 3 Jahren sind möglich. 01/2012 0,5 GT 10 1 Durlach AWO, Außengruppen der Kinder- tageseinrichtung Villa Weiher- straße, Seboldstraße 3 Prüfung für eine weitere Kleingruppe (5 Krippenplätze) durch das Landesju- gendamt läuft. 01/2012 0,5 KK 5 1 Südstadt – östlicher Teil Kindertageseinrichtung „Am Wasserturm“, Hedwig-Kettler-Straße 16 Durch eine weitere Fläche können für den Bedarf für Kinder ab 3 Jahren Plät- ze in einer Kleingruppe geschaffen werden. 07/2012 0,5 GT 10 1 Nordwest- stadt educcare, Kita „Wasserflöhe“, Kußmaulstraße 17 Die Erweiterung um eine Kleingruppe in bestehenden Räumen ist möglich. 07/2012 0,5 GT 10 1 Daxlanden Seelsorgeeinheit Karlsruhe Süd- west/Kath. Kirchengemeinde Heiliggeist, Kindergarten St. Bar- bara, Kastanienallee 32 Erweiterung durch bauliche Verände- rungen im Bestand. 09/2012 1 KK 10 10 Art Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 1 Neureut Evang. Kirchengemeinde Neu- reut Süd, Kindergarten Oberfeldstraße 17 Erweiterung durch Umnutzung einer Wohnung und Umbau im Bestandsge- bäude. Herbst 2012 1 KK 10 1 Durlach pro Liberis gGmbH, Tiroler Straße 7 Umbau eines bestehenden Gebäudes durch den Eigentümer. Planung zwi- schen Investor und Träger wird zurzeit abgestimmt. Projektumsetzung (Ange- botsformen und Kooperation) erfolgt in enger Abstimmung mit dem Träger und der Leitung des angrenzenden evange- lischen 2-gruppigen Kindergartens Memeler Straße, der nicht erweitert werden kann. 11/2012 2,5 KK 25 1 Südwest- stadt Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe Alb-Südwest/Kath. Kindergarten St. Hildegard, Klosestraße 21 Erweiterung des Kindergartens durch Umnutzung einer Wohnung. Planung und Kostenberechnung liegt vor. Ende 2012 1 KK 10 8 Projekte 2012 realisierbar Neue Plätze 2012 7,5 60 30 11 (2) Nachrückerliste 2013: Projekte Eröffnung bis Ende 2013 geplant Art Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 1 Beiertheim- Bulach/ Südwest- stadt Kath. Seelsorgeeinheit Karlsruhe Alb-Südwest, Standort Grund- schule Bulach Kindertageseinrichtungs-Neubau am Standort Grundschule Bulach. Plan- entwurf liegt vor. Statt geplanter Ju- gendräume wird eine weitere Gruppe für Vorschulkinder geschaffen. Ende 2013 1 AM 5 10 1 Wettersbach Stadt/Kath. Kirchengemeinde Grünwettersbach, Kindergarten Esslinger Straße 2 Erweiterung des 2-gruppigen Kinder- gartens durch Umnutzung freier Schul- räume. Umsetzung des Umbaus durch die Stadt, Amt für Hochbau und Ge- bäudewirtschaft. Machbarkeitsstudie liegt vor. 12/2013 2 KK 20 2 Rintheim Fächerkinder e.V./ Mannheimer Straße 21 Nach Umzug der Außengruppe des Schülerhorts in Schulräume können die Räume der VOWO (Anmietung) für eine Krippengruppe der Elterninitiative ge- nutzt werden. Anfang 2013 1 KK 10 1, 4 Innenstadt- West/ stadt- teilübergrei- fend Caritasverband, Haus Sonnen- sang, Moltkestraße 5 Generalsanierung (Ersatzneubau und Umbau) sowie Erweiterung und Um- wandlung vorhandener Gruppen, um die Kindertageseinrichtung zukunftsfä- hig zu machen. Dabei werden die vor- handenen Hortplätze reduziert. Der Um- und Ausbau erfolgt stufenweise. Herbst 2013 3 KK -1 GT 30 -18 4 stadtteil- übergreifend Standort Campus Nord Studentenwerk Karlsruhe, St.-Barbaraweg 5 Der Eigentümer des Gebäudes, Ver- mögen und Bau (Land BW) will die Eigentumsrechte dem Studentenwerk übertragen (Grundbucheintrag). Planung (Grobkonzept mit Finanzie- rung) liegt vor. 10/2013 3 KK 30 4 Stadt- und Landkreis Parzival-Schulzentrum, Parzivalstraße 1 Neubau eines 7-gruppigen Kinderhau- ses als Ersatz- und Erweiterungsneu- bau: für zwei zusätzliche Gruppen und eine dritte Schulkindergartengruppe. Einzugsgebiet Kinder aus dem Stadt- und Landkreis. Planung und komplettes Baugesuch liegen der Stadt vor. Herbst 2013 IN 1 KK IN 1 GT Ersatz IN 1 KK IN 1 GT 10 10 15 15 6 Projekte 13 realisierbar Neue Plätze 2013 11 105 7 12 3. Projekte in Prüfung Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Nordweststadt/ Stadteilübergreifend Rudolf-Steiner - Kindergarten e.V., Nancystraße 22 Der Kindergarten nutzte - mit Duldung des Eigentümers, ohne Mietvertrag - seit vielen Jahren ein Gebäude mit großer Freispielfläche des Bundes. Inzwischen sind die Räume zum März 2012 gekün- digt, Grundstück und Gebäude wurden an einen Investor verkauft. Übergangs- lösungen und Standorte für die Realisie- rung des geplanten Erweiterungsneu- baus werden intensiv gesucht. ? 1 KK Ersatz 3 VÖ 10 Durlach/Aue Kath. Kirchengemeinde St. Johannes, Kindergar- ten Ellmendinger Str. 1 Erweiterung und räumliche Anpassung an das städtische Standardraumpro- gramm. Da das Gebäude unter Denk- malschutz steht, kann die erstellte Neu- bauplanung nicht umgesetzt werden. Der Träger ist mit dem Denkmalamt in intensiven Verhandlungen. ? 1 KK 10 Durlach Städt. Kindergarten Dornwald, Anton- Bruckner-Str. 10a Möglichkeiten zur Erweiterung des 1- gruppigen Kindergartens werden geprüft. 1 -2 Gruppen Durlach Städt. (Schülerhort-) Gebäude, Weiherhof Durch den Schulentwicklungsprozess wurde die Schloss-Schule zur reinen Grundschule, die ehemaligen Haupt- schulräume sind frei. Nach der Verlage- rung des städt. Schülerhorts an die Schloss-Schule können die Räume im Weiherhof für eine 4-gruppige Kita ge- nutzt und damit ein bedarfsgerechtes Angebot in Durlach weiter ausgebaut werden. 2013/12 4 Gruppen Durlach Netzwerk Mensch gGmbH/Standort Gelän- de der Raumfabrik, Amalienbadstraße (Bau- erwartungsland) Der Träger beabsichtigt, eine 5-gruppige Kita mit Plätzen für Kinder von 2 Mona- ten bis zum Schuleintritt zu bauen. Bau- rechtliche Fragen werden geprüft. Größe und Angebotsformen hängen von der Gesamtentwicklung in den Einrichtungen in Durlach ab. 2013/2014 5 13 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Durlach AWO, Standort Areal Auer Str. 70 Der Investor, der das Gebiet entwickelt, hat Interesse, zusammen mit Woh- nungsbau eine Kita zu errichten. Bisher erfolgte noch keine weitere Konkretisie- rung. Umsetzung und Angebotsformen hängen von der Gesamtentwicklung in den Einrichtungen in Durlach ab. offen offen Mühlburg Familienheim Karlsruhe eG/Kath. Kirchenge- meinde St. Peter und Paul, Kindergarten St. Jona, Sophienstraße 234 Erweiterung des bestehenden 2- gruppigen Kindergartens durch Um- und Anbau. Die Umsetzung erfolgt durch die Familienheim eG der Träger mietet die Räume der 4-gruppigen Kita vom Inves- tor an. Die Umsetzung bis Ende 2013 wird zurzeit geprüft. 2014 2 KK 20 stadtteilübergreifend/ Nordstadt Freier aktiver Kindergar- ten, Erzberger Str. 131 Erweiterung des bestehenden 1- gruppigen Kindergartens Anmietung weiterer Räume. Verhandlungen mit dem Eigentümer laufen. Pläne liegen noch nicht vor. 2013 1 KK 10 Nordweststadt AWO, Kita Pamina, Her- tzstraße 21b Die Erweiterung der bestehenden Ein- richtung wird geprüft. Siemens ist an zusätzlichen Belegplätzen interessiert. Hagsfeld Kath. Kirchengemeinde Bruder Klaus, Kindergar- ten Waldeckstr. 9 Erweiterung und Anpassung an das städtische Standardraumprogramm durch Anbau und Nutzung von wei- terenRäumen wird geprüft. 1 KK 10 Oststadt Städt. Kita Haid- und Neustraße 56c Nutzung frei werdender Horträume, wenn die Tullaschule Ganztagsschule geworden ist und das Angebot für be- rufstätige Eltern an der Schule abge- deckt wird. 2013 2 KK 20 Rüppurr Pro liberis gGmbH/ In- vestor Bereich Rüppurrer Schloß Der Träger will eine Sport-Kita in Koope- ration mit dem Postsportverein umsetzen mit 30 % Belegplätzen für das Unter- nehmen „dm“. Die bisherige Umsetzung ist gescheitert. Ein Investor hat Interesse bekundet, durch Umbau eine 3-4 gruppi- ge Einrichtung zu schaffen. Pläne liegen noch nicht vor. 2013 14 Nr./ Anzahl Stadtteil Träger/Standort/ Projekt Sachstand Geplante Eröffnung Gruppen Plätze 0 bis 3 Plätze 3 bis 6 Südstadt/ stadteilübergreifend Halima, unabhängiger Kindergarten von Musli- men e.V., Standort Am Tivoli, Rüppurrer Straße 67 Der Träger plant mit dem Investor, der das Grundstück am Tivoli bebaut, eine in das Gebäude für studentisches Wohnen und Handel integrierte neue 3-gruppige Einrichtung. Konkrete Pläne liegen noch nicht vor. 2013 3 Gruppen 15 30 Oststadt Städt. Kita Frühlingstr. 2c Die Aufstockung der städtischen Einrich- tung wird aufgrund des hohen Bedarfs in der Oststadt geprüft. Mit dieser Erweite- rung könnten andere Projekte (siehe nachfolgendes Projekt St. Bernhard, Marienhaus) umgesetzt werden. 2014 wird noch geklärt Oststadt Kath. Kirchengemeinde St. Bernhard, Kindergar- ten „Marienhaus“, Bun- testraße 2a Der Träger möchte in den Räumen Plät- ze für Kinder unter drei Jahren schaffen, da die Räume für eine ganztägige Öff- nungszeit für Kinder ab 3 Jahren nicht geeignet sind. Die Kinder können im Anschluss den Kindergarten St. Martin besuchen, der aufgrund des hohen Be- darfs für Kinder ab 3 Jahren keine be- stehenden Plätze umwandeln kann. 2013/14 2 KK 20 - 44 stdtteilübergreifend Waldorfkindergarten, Mannheimer Straße 65 Prüfung: Neubau/Außengruppen auf dem Grund- stück Königsberger Straße oder Erweiterung auf dem angrenzenden Grundstück Mannheimer Straße 65 als Kooperationsprojekt mit dem 1- gruppigen Schulkindergarten (integrative Kita).

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Lüppo Cramer (KAL) Stadträtin Margot Döring (KAL) KAL-Gemeinderatsfraktion vom 13. Dezember 2011 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 30. Plenarsitzung Gemeinderat 13.12.2011 948 13 öffentlich Jugendhilfeplanung: Ausbau Plätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen - Fortschreibung Änderung der Betreuungsquote Der Gemeinderat beauftragt die Stadtverwaltung, bis 2015 eine mindestens 50%-ige Versorgung mit Kita-Plätzen und anderen ganztägigen Betreuungsmöglichkeiten anzustreben (Änderung der bisher geltenden Quote von 40 %). Aus der Vorlage 930 der Stadtverwaltung zu TOP 13 der GR-Sitzung am 13. Dezember geht hervor, dass zum einen bei den Betreuungsplätzen für die Altersgruppe unter drei Jahren von einer zukünftigen Bedarfsquote über 50 % ausgegangen werden muss. Dem tragen der Städtetag und mehrere Städte in Baden-Württemberg bereits Rechnung mit entsprechenden Zielen für die Quote an Betreuungsplätzen. Karlsruhe darf sich dieser Entwicklung nicht verschließen und sollte seine bisherige Zielmarge von 40 % für das Jahr 2015 anheben. Ein Anheben auch der Zielquote von 35 % für 2013 erscheint angesichts der aktuellen Ausbau- und Neubauanträge für Kindertagesstätten und angesichts der für 2012 bereit stehenden Haushaltsmittel unrealistisch. Sollten sich bis Ende 2013 weitere Anbieter von Kita-Plätzen melden, dann erlaubt das neue Ziel für 2015 auch ein Überschreiten der Quote für 2013. Der Gemeinderat sollte zu gegebener Zeit die Stadtverwaltung auffordern, die entsprechenden Mittel in den Haushalten ab 2013 einzuplanen. unterzeichnet von: Lüppo Cramer Margot Döring Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 13. Dezember 2011 Sachverhalt / Begründung:

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag KAL-Gemeinderatsfraktion vom: 13.12.2011 eingegangen: 13.12.2011 Gremium: 30. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 13.12.2011 948 13 öffentlich Dez. 3 Jugendhilfeplanung: Ausbau Plätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen - Fortschreibung: Änderung der Betreuungsquote Derzeit sind alle realisierbaren Baumaßnahmen in die Bedarfsplanung aufgenommen. Eine Erhöhung der Zielquote für das kommende Jahr ist daher nicht erforderlich. Die Stadt Karlsruhe beteiligt sich derzeit an einer vom Deutschen Städtetag initiierten Erhe- bung des Betreuungsbedarfs für Kinder unter 3 Jahren. Die Erhebung wird in den ersten Monaten des Jahres 2012 stattfinden. Das Ergebnis dieser Befragung fließt in die Entschei- dungsfindung für die Betreuungsquote ein. Das Bürgermeisteramt empfiehlt deshalb die Verweisung des Antrags in den Jugendhil- feausschuss. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Miteinander Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit