Anfrage CDU: Marktangebot auf dem Durlacher Markt

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANFRAGE CDU-OR-Fraktion vom 05.11.11 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 14.12.11 8 öffentlich Marktamt Marktangebot auf dem Durlacher Markt Nach dem Ausfall eines Marktbeschickers von Dienstag bis Donnerstag wurde zum 01.04.11 seitens des Marktamtes Ersatz gefunden. Bereits nach wenigen Monaten hat der neue Beschicker wieder einen Rückzug angetreten und betreibt seinen Stand nur noch am Dienstag und Donnerstag der Woche. Hier stellt sich die Frage, warum dies vertraglich nicht geregelt war und dadurch so kurzfristig wieder eine Änderung eintreten konnte. Durch das geringe Angebot am Montag und Mittwoch entsteht bei den Käufern der Eindruck, dass nicht mehr ein vielfältiges Angebot an Obst und Gemüse erfolgt und mit der Zeit bleiben die Kunden weg. Wir stellen daher folgende Anfrage: 1. Welche Gründe gibt es für das Fernbleiben einzelner Marktbeschicker an zwei Werktagen? 2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, weitere Beschicker, insbesondere für Wochenbeginn zu gewinnen, um den Durlacher Wochenmarkt zu beleben und die Attraktivität zu steigern? Erbitten Darlegung der Gründe für das Fernbleiben an 2 Werktagen sowie Suche nach einem weiteren Beschicker für die 2 Tage oder Komplettausschreibung. Gez. CDU-Fraktion Michael Griener – Roswitha Henkel – Walter Mächtlinger – Klaus Scheuermann - Doris Böhler-Friess – Petra Stutz – Christa Köhler

STELLUNGNAHME zur Anfrage CDU-OR-Fraktion vom: 04.11.11 eingegangen: 04.11.11 Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 14.12.11 8 öffentlich Marktamt Marktangebot auf dem Durlacher Markt 1. Welche Gründe gibt es für das Fernbleiben einzelner Marktbeschicker, an zwei Werktagen? Im konkret genannten Fall war eine viertägige Beschickung des Marktes für den Händler dauerhaft nicht rentabel. Bei den Zulassungen zum Wochenmarkt handelt es sich um öf- fentlich-rechtliche Bescheide und keine privat-rechtlichen Verträge. In diesem Zusam- menhang muss erwähnt werden, dass der Beschicker den vorgesehenen Weg über die Zulassungsänderung gegangen ist. Ein Satzungsverstoß wegen Fernbleiben an den zu- gewiesenen Tagen liegt somit nicht vor. Der Beschicker handelt somit rechtskonform. Die Betrachtung des wirtschaftlichen Risikos bzw. des wirtschaftlichen Erfolgs obliegt jedem Beschicker selbst. Bei satzungswidrigem Fernbleiben handelt das Marktamt in dem ihm zur Verfügung ste- henden Rahmen. Grundsätzlich ist das Marktamt bestrebt, den Beschickern Kompromiss- vorschläge anzubieten. Schließlich ist es im Interesse beider Parteien, den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives und vielfältiges Marktangebot zu bieten. Diese Kompromisse berücksichtigen auch das wirtschaftliche Interesse des Beschickers. 2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, weitere Beschicker, insbesondere für Wochenbeginn zu gewinnen, um den Durlacher Wochenmarkt zu beleben und die Attraktivität zu steigern? Es ist festzustellen, dass der Wochenbeginn für die Beschicker sämtlicher Karlsruher Wo- chenmärkte eine schwierige Zeit darstellt. Manche Großstädte halten an Montagen aus diesem Grund traditionell keinen Markt ab. Für Durlach hat aber die unmittelbare Nähe des Scheck-In Centers umsatzbetreffende Auswirkung auf den Wochenmarkt. Das Marktamt ist trotz allem bestrebt, ständig neue Beschicker zu gewinnen. Gegenwärtig befinden wir uns in Gesprächen mit einem Spezi- alhändler für italienische Feinkost. Die Frage der Komplettausschreibung stellt sich bei öffentlich-rechtlichen Zulassungen gemäß Satzung nicht.