Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 29. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 22.11.2011 895 1 öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22.11.2011 1 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Amal Hiba (ordentliches Mitglied) und Herr Sascha Walderstein (stellvertretendes Mitglied) die Schülerinnen und Schüler der beruf- lichen Schulen und Herr Rudolf Kappler (ordentliches Mitglied) die Schulleitungen im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe nicht mehr vertreten können und entbindet sie von der Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die weitere Amtszeit Frau Sara Bajura als neue Vertreterin der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Klaus Kühn als Vertreter der Schulleitungen zu ordentlichen Mitgliedern des Schulbeirats. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohner auch Vertretun- gen der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen sowie eine Vertretung der Schul- leitungen an. Nach Information der Walter-Eucken-Schule haben Frau Amal Hiba und Herr Sascha Walderstein die Schulzeit an der Walter-Eucken-Schule zwischenzeitlich beendet. Herr Rudolf Kappler (Drais-Realschule) ging mit Ende des Schuljahres 2010/11 in den Ru- hestand. Als neue ordentliche Mitglieder des Schulbeirats haben die Geschäftsführenden Schulleitun- gen Frau Sara Bajura (Friedrich-List-Schule) als Vertreterin der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Klaus Kühn (Pestalozzischule) als neuen Vertreter der Schulleitungen vorgeschlagen. Die Vorgeschlagenen wohnen in Karlsruhe und sind mit ihrer Berufung zu ordentlichen Mit- gliedern des Schulbeirats einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Amal Hiba (ordentliches Mitglied) und Herr Sascha Walderstein (stellvertretendes Mitglied) die Schülerinnen und Schüler der be- ruflichen Schulen und Herr Rudolf Kappler (ordentliches Mitglied) die Schulleitungen im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe nicht mehr vertreten können und entbindet sie von der Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die weitere Amtszeit Frau Sara Bajura als neue Vertreterin der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Klaus Kühn als Vertreter der Schulleitungen zu ordentlichen Mitgliedern des Schul- beirats. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 11. November 2011