Antrag FDP: Planung Platz an der Einmündung Leußler- mit der Westmarkstraße

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG FDP-Fraktion SPD-Fraktion vom 13. August 2011 eingegangen am 15. August 2011 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 05.10.2011 8 öffentlich Stadtplanungsamt Planung Platz an der Einmündung Leußler- mit der Westmarkstraße In Durlach-Aue hat sich ein kleines Geschäftszentrum im Bereich der Einmündung der Leußler- in die Westmarkstraße gebildet. Volksbank, Sparkasse, Geschäfte und Lokale befinden sich konzentriert in diesem Bereich mit viel Personenverkehr. Der Platz bedarf einer städtebaulichen Aufwertung, da er stark frequentiert wird und von der Bevölkerung zum Verweilen genutzt wird. Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer sollen den Platz nutzen können, ohne dass es zu verkehrlichen Problemen kommt. Wir stellen deshalb den folgenden Antrag: Die Verwaltung entwirft ein Konzept für eine städtebauliche Aufwertung des Platzes und erstellt eine entsprechende Kostenberechnung, so dass Mittel für den Umbau in den nächsten Doppelhaushalt eingestellt werden können. gez: FDP-Fraktion SPD-Fraktion Günther Malisius Hans Pfalzgraf Dr. Horst Dilger Dr. Jan-Dirk Rausch Dr. Angelika Fink-Sontag Klaus Arheidt Dr. Jan Kowalski Iris Holstein Christa Schulte

STELLUNGNAHME zum Antrag FDP-OR-Fraktion/SPD-OR Fraktion vom: 13.08.2011 eingegangen: 15.08.2011 Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 05.10.2011 8 öffentlich Stadtplanungsamt Planung Platz an der Einmündung Leußler - mit der Westmarkstraße Der Ortschaftsrat wird um Zustimmung gebeten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Verwaltung entwirft ein Konzept für eine städtebauliche Aufwertung des Plat- zes und erstellt eine entsprechende Kostenberechnung, sodass die Mittel für den Umbau in den nächsten Doppelhaushalt eingestellt werden können. Das Bürgermeisteramt teilt die im Antrag geäußerte Einschätzung der Fraktionen zur Ent- wicklung dieses Bereiches und ebenso die damit verbundene Vorstellung, hier eine Umge- staltung durchzuführen. Stadtplanungsamt und Tiefbauamt werden einen entsprechenden Entwurf fertigen und diesen fristgerecht für die Aufnahme in den Doppelhaushalt 2013/2014 vorlegen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 zur Anfrage FDP-OR-Fraktion/SPD-OR-Fraktion „Planung Platz an der Einmündung Leußler - mit der Westmarkstraße“. Stadtamt Durlach _______________________________ Dez. 1: _______________________________ Dez. 6: _______________________________ StplA: _______________________________ 1. per mail + Postweg in Umlauf. 2. Austrag StplA-Nr. 1196. 3. Bereich Stadtbild zum Weiteren. 4. Z. d. A.