Antrag CDU: Verkehrsgefährdung Ecke Gritznerstraße/An der Raumfabrik

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STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-OR-Fraktion vom: 12.08.2011 eingegangen: 15.08.2011 Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 05.10.2011 7 öffentlich Ordnungs- und Bürgeramt Verkehrsgefährdung Ecke Gritznerstraße/An der RaumFabrik Das Ordnungs- und Bürgeramt wird an der betreffenden Örtlichkeit drei Pfosten anbringen lassen. Sodann ist es nicht mehr möglich, dass verbotenerweise auf dem Gehweg geparkt wird. Grundsätzlich ist rechts am Fahrbahnrand zu parken. Vorraussetzung ist jedoch, dass noch eine Mindestfahrbahnbreite von 3,05 m verbleibt. Der 5 m Abstand von der Einmün- dung ist ebenfalls einzuhalten. Unter diesen Bedingungen kann dort zukünftig auf der Straße geparkt werden. Finanzielle Auswirkungen nein x ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt x Investitionspauschale x Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein x ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein x ja abgestimmt mit