Ergänzungsantrag GRÜNE: Bäderkonzept 2010

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (GRÜNE) GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 20. September 2011 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 27. Plenarsitzung Gemeinderat 20.09.2011 865 5 öffentlich Bäderkonzept 2010 - Fortschreibung Bäderkonzept 2000 Auf Seite 9 der Verwaltungsvorlage wird der Satz „Generell haben x2-Maßnahmen Vorrang gegenüber x3-Maßnahmen; jedoch haben in den vier vorgenannten Bädern x3-Maßnahmen Vorrang gegenüber x2-Maßnahmen in den übrigen reinen Versorgungsbädern.“ ersetzt durch: „Generell haben x2-Maßnahmen in allen Bädern Vorrang gegenüber x3- Maßnahmen. In begründeten Einzelfällen kann davon abgewichen werden. Die betreffenden Maßnahmen sind dem Gemeinderat bzw. dem Aufsichtsrat zur Entscheidung vorzulegen.“ Erfolgt mündlich. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Dr. Dorothea Polle-Holl Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 20. September 2011 Sachverhalt / Begründung:

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergän- zungsantrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 20.09.2011 eingegangen: 20.09.2011 Gremium: 27. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.09.2011 865 5 öffentlich Dez. 3 Bäderkonzept 2010 - 1. Fortschreibung Bäderkonzept 2000 Das Ziel der 1. Fortschreibung des Bäderkonzepts 2000, den Anstieg des Defizits nachhaltig zu verhindern, ist unabdingbar damit verknüpft, dass die Schwerpunktbäder Europa- und Fächerbad sowie die überregional bedeutsame Bäder Rappenwört und Vierordtbad mit ihren überdurchschnittlichen Einnahmen weiterhin attraktiv bleiben und einen hohen Besucherzu- spruch erfahren. Eine hohe Attraktivität ist nur durch Investitionen möglich, sowohl x2 als auch x3 Maßnahmen. Im Europabad sind nur x3 Maßnahmen notwendig und auch geplant. Eine generelle Festlegung für alle Bäder, dass x2 Maßnahmen vor x3 Maßnahmen umzu- setzen sind, ist deshalb nicht zielführend bezogen auf die Konzeption der Schwerpunktbä- der. Die Verwaltung empfiehlt daher den Antrag abzulehnen. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) nicht bezifferbar Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung. Kontierungsobjekt: PSP-Element: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit abgestimmt mit KBG und FbG