Antrag SPD: E-Bike-Tankstellen im Karlsruher Stadtzentrum

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 26.05.2011 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 26. Plenarsitzung Gemeinderat 26.07.2011 802 19 öffentlich E-Bike-Tankstellen im Karlsruher Stadtzentrum Die Verwaltung richtet im Innenstadtbereich Karlsruhes (Hauptbahnhof und Rathaus oder Marktplatz) probeweise zwei Tankstellen zum Aufladen von Elektro-Fahrrädern (E-Bikes) ein. Der Trend zum Elektrofahrrad setzt sich auch in unserer fahrradfreundlichen Stadt unaufhaltsam fort. Seit Monaten kann die Fahrradbranche in Karlsruhe im Bereich Elektro-Fahrräder steigende Umsatzzahlen verzeichnen. Bei einem „E-Bike“ handelt es sich überwiegend um ein „Pedelec“ (Pedal-Electric- Cycle). Dies ist ein elektrisches Fahrrad, bei dem der Motor anspringt, wenn der Fahrer in die Pedale tritt. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 25 Stundenkilometer. „E-Bikes“ werden von Elektromotoren und ohne Muskelkraft angetrieben. „E-Bikes“ und „Pedelecs“ müssen an Elektrostationen oder so genannten Radtankstellen aufgeladen werden. Ein Ladevorgang von Null auf rund 70 Prozent dauert etwa eineinhalb Stunden. Elektrofahrräder stellen eine umweltschonende Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Fortbewegungsmöglichkeit dar. Dies sollte durch die Stadtverwaltung unterstützt werden, indem zunächst probeweise im innerstädtischen Bereich Ladestationen eingerichtet werden. Die Unkosten für eine Ladestation halten sich mit ca. 200 Euro in Grenzen. unterzeichnet von: Doris Baitinger Elke Ernemann Michael Zeh Hauptamt - Ratsangelegenheiten 15. Juli 2011

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 26.05.2011 eingegangen: 26.05.2011 Gremium: 26. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.07.2011 802 19 öffentlich Dez. 6 E-Bike-Tankstellen im Karlsruher Stadtzentrum Die Stadtverwaltung wird in Kooperation mit den Stadtwerken das mit dem MeRegioMobil- Projekt begonnene Ladepunktenetz für Elektrofahrzeuge unter besonderer Berücksichtigung von Ladepunkten für Zweiräder weiter ausbauen. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Kontierungsobjekt: PSP-Element: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Dem Gemeinderat wird zugegebener Zeit ein Gesamtkonzept einschließlich der Kosten zur beschlussfassung vorgelegt. Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: 10 Verkehr und Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadtwerken Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Stadt Karlsruhe nimmt am Forschungsprojekt „MeRegioMobil“ des Bundesminis- teriums für Wirtschaft und Technologie teil. Im Zuge dieses Projekts ist vorgesehen, in Karlsruhe in der vollständigen Ausbauphase insgesamt ca. 130 Ladepunkte, da- von ca. 30 im öffentlichen Bereich einzurichten. Gegenwärtig werden in einer ersten Phase 16 Ladestationen im öffentlichen Straßenraum realisiert. Die Standorte sind in der Anlage dargestellt. Dem Planungsausschuss wurde am 16.12.2010 über den Sachstand berichtet. Zwischenzeitlich sind die ersten Ladestationen aufgebaut. Die- se Ladestationen eigenen sich grundsätzlich für 2- und auch 4-rädrige Elektrofahr- zeuge. Für das im September 2011 vorerst abgeschlossene „MeRegioMobil“ Projekt soll ein Nachfolgeprogramm aufgelegt werden. Die Antragsphase läuft gegenwärtig. Die Stadt beabsichtigt, die Nutzung von Elektrofahrrädern im Stadtgebiet noch stär- ker zu fördern. Die Einrichtung von öffentlich zugänglichen Aufladestationen ist dabei ein sinnvoller Baustein. Das Thema wird derzeit von vielen Firmen professionell auf- gegriffen (z. B. EnBW, Akkurad-Tankstellensystem im Münsterland). Ebenso gibt es interessante Ansätze aus der Schweiz, wo über den Radhandel ein Tauschsystem für Fahrradakkus aufgebaut wird. Das MeRegioMobil-Projekt wird ebenfalls Erfah- rungen zum Thema Ladepunkte und -netze bringen. Um einen nachhaltigen Effekt zu erzielen muss eine sorgfältige System- bzw. Anbieterauswahl getroffen werden, was angesichts der rasanten Entwicklung auf diesem Sektor einer Bündelung der Kompetenzen bedarf. Daher erscheint es der Stadtverwaltung ratsam, nach Abschluss der Aufbauphase des MeRegioMobil-Projekt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken zu prüfen, in welcher Weise das Ladepunktenetz auch unter besonderer Berücksichtigung von Zweiradladepunkten weiter entwickelt werden kann. Dabei werden auch öffentlich- keitswirksame Standorte, die jedoch städtebaulich und bezüglich der aktuellen Bau- stellen verträglich sein müssen, zu finden sein.