Anfrage StR Mossuto, StR Wenzel (FW): Südabzweig Kombilösung

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Eduardo Mossuto (FW) Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) vom 23.05.2011 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 25. Plenarsitzung Gemeinderat 28.06.2011 777 30 b öffentlich Südabzweig Kombilösung A. Wie hoch waren die Kosten für die Gleiserneuerungen und die damit im Zusammenhang stehenden Weichen-, Fahrleitungs- und Signalanlagenarbeiten? B. Welche Kosten für die Gleis-, Weichen-, Fahrleitungs- und Signal-Rückbauten sind kalkuliert nach Inbetriebnahme des Straßenbahntunnels? C. Welche Kosten für die Schließung der Straßen- und Platzoberflächen sind kalkuliert nach Entfernung der Gleise? D. Welche Kosten sind für die bereits erfolgten und noch auszuführenden Gleis-, Weichen-, Fahrleitungs- und Signalprovisorien entstanden bzw. kalkuliert? E. In welchem Umfang sind die unter B bis D genannten Arbeiten im Leistungsumfang der Tunnelbau-ARGE enthalten? F. Wenn die Tunnelstrecke zwischen Marktplatz und Ettlinger Tor in offner Bauweise erstellt wird, bedeutet das auch die Unterbrechung des Bahnbetriebes im gleichnamigen Abschnitt, und welche Ersatzmaßnahmen werden getroffen um die Erreichbarkeit des Ettlinger Tores für Bahnkunden und PKW zu gewährleisten? Seite 2 __________________________________________________________________________________________ G. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Kriegsstraße? Zwischen 2007 und 2009 wurden die Gleis- und Fahrleitungsanlagen zwischen Mühlburger Tor und Durlacher Tor erneuert, die nach Inbetriebnahme des Straßenbahntunnels entfernt werden sollen. In den Informationsunterlagen zur Kombilösung sind 7.800 m Gleisprovisorien im Zusammenhang mit dem Bau der unterirdischen Haltestellen genannt. Außerdem soll die Tunnelstrecke zwischen Marktplatz und Ettlinger Tor in offener Bauweise erfolgen. unterzeichnet von: Eduardo Mossuto Jürgen Wenzel Hauptamt - Ratsangelegenheiten 10. Juni 2011 Sachverhalt/Begründung:

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Eduardo Mossuto (FW) Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) vom: 23.05.2011 eingegangen: 23.05.2011 Gremium: 25. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.06.2011 777 30 b öffentlich Dezernat 4 Südabzweig Kombilösung A. Wie hoch waren die Kosten für die Gleiserneuerungen und die damit im Zu- sammenhang stehenden Weichen-, Fahrleitungs- und Signalanlagenarbeiten? Die von den VBK im Bereich der zukünftig schienenfreien Kaiserstraße durchge- führten Gleiserneuerungen waren dringend erforderlich, um die Sicherheit des Straßenbahnbetriebs bis zum geplanten Gleisrückbau nach Fertigstellung der Kombilösung weiter aufrechtzuerhalten. Durch Einbau von wiederverwendbaren Gleistragplatten besteht für die VBK die Möglichkeit, diese Gleise an anderer Stelle wieder einbauen zu können. Im Hinblick auf die Kombilösung wurden im Bereich der neu zu bauenden Haltestellen keine Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Die Gleiserneuerungen waren nicht durch die Kombilösung begründet, sondern ge- hörten zum planmäßigen Erneuerungs- und Unterhaltungsprogramm der VBK. B. Welche Kosten für die Gleis-, Weichen-, Fahrleitungs- und Signal-Rückbauten sind kalkuliert nach Inbetriebnahme des Straßenbahntunnels? Für den Rückbau der nach Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels nicht mehr benö- tigten Streckenausrüstung sind im GVFG-Ergänzungsantrag vom 30.07.2010 ca. 3,0 Mio. Euro veranschlagt. C. Welche Kosten für die Schließung der Straßen- und Platzoberflächen sind kalkuliert nach Entfernung der Gleise? Für die Wiederherstellung der Verkehrsflächen nach Inbetriebnahme des Stadt- bahntunnels sind im GVFG-Ergänzungsantrag vom 30.07.2010 ca. 12,1 Mio. Euro veranschlagt. D. Welche Kosten sind für die bereits erfolgten und noch auszuführenden Gleis-, Weichen, Fahrleitungs- und Signalprovisorien entstanden bzw. kalkuliert? Für Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Bahnverkehrs sind im GVFG- Ergänzungsantrag vom 30.07.2010 ca. 18,6 Mio. Euro veranschlagt. E. In welchem Umfang sind die unter B bis D genannten Arbeiten im Leistungs- umfang der Tunnelbau-ARGE enthalten? Der Leistungsumfang der ARGE für die unter C und D genannten Maßnahmen liegt in einer Höhe von ca. 25,9 Mio. Euro. Der Rückbau der nicht benötigten Strecken- ausrüstung nach Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels ist im Rohbau-LV nicht enthalten. Seite 2 F. Wenn die Tunnelstrecke zwischen Marktplatz und Ettlinger Tor in offener Bauweise erstellt wird, bedeutet das auch die Unterbrechung des Bahnbe- triebes im gleichnamigen Abschnitt, und welche Ersatzmaßnahmen werden getroffen um die Erreichbarkeit des Ettlinger Tores für Bahnkunden und PKW zu gewährleisten? Es ist nicht geplant, den Tunnel Karl-Friedrich-Straße in offener Bauweise zu erstel- len. G. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Kriegsstraße? Die Entwurfs- und Ausschreibungsplanung für die Haltestellen Mendelssohnplatz- Süd und Karlstor-Süd als Vorabmaßnahme ist in Bearbeitung. Die übrigen weiter- führenden Planungsleistungen für den Ausbau der Kriegsstraße werden in naher Zukunft beauftragt, um den vorgesehenen Baubeginn 2015/16 einhalten zu kön- nen.