Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Sozialausschusses

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 25. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.06.2011 746 3 öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.06.2011 3 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Sozialverband VdK - Kreisverband Karlsruhe hat mit Schreiben vom 24.05.2011 mitge- teilt, dass das stellvertretende Mitglied im Sozialausschuss Frau Ursula Kurz verstorben ist. Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Sozialver- bandes VdK - Kreisverband Karlsruhe Frau Dagmar Hilgers, 76149 Karlsruhe, als stellvertre- tendes Mitglied für die Verbände der freien Wohlfahrtspflege in den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Sozialausschuss gehören neben den Mitgliedern des Gemeinderates sechs Vertreter der Verbände der freien Wohlfahrtspflege als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner an. Zu den Verbänden gehört u. a. der Sozialverband VdK - Kreisverband Karlsruhe, wel- cher ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Stellvertreterin in den Sozialausschuss ent- sendet. Stimmberechtigtes Mitglied ist Herr Norbert Schmidt, Stellvertreterin bisher Frau Ulrike Kurz. Mit Schreiben vom 24.05.2011 teilte der Sozialverband VdK - Kreisverband Karlsruhe mit, dass Frau Ulrike Kurz verstorben ist, und schlägt als neues stellvertretendes Mitglied Frau Dagmar Hilgers, Vorsitzende des VdK Kreisverbandes Karlsruhe, vor. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Sozialverband VdK - Kreisverband Karlsruhe hat mit Schreiben vom 24.05.2011 mitge- teilt, dass das stellvertretende Mitglied im Sozialausschuss Frau Ursula Kurz verstorben ist. Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Sozialver- bandes VdK - Kreisverband Karlsruhe Frau Dagmar Hilgers, 76149 Karlsruhe, als stellvertre- tendes Mitglied für die Verbände der freien Wohlfahrtspflege in den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Ratsangelegenheiten 10. Juni 2011