Projektpartnerschaft mit Rijeka

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 13. Sitzung Hauptausschuss Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 07.06.2011 157 2 öffentlich Dez. 1 Projektpartnerschaft mit Rijeka Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 07.06.2011 2 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Hauptausschuss stimmt dem Abschluss einer Projektpartnerschaft mit der kroa- tischen Stadt Rijeka zu. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel Städtepartnerschaften 10.000,- Euro Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung Kontierungsobjekt: PSP-Element: 1.100.11.14.06.01 Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: 3.5 Regionale/Überregionale Koope- ration Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In der Sitzung vom 4. November 2008 fasste der Hauptausschuss den Beschluss, „gemeinsame Projekte mit der kroatischen Stadt Rijeka anzustreben“. Seither wurden bestehende Projekte weitergeführt und neue initiiert. Dazu zählt bei- spielsweise die Zusammenarbeit der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH mit dem Klinikum in Rijeka im Bereich der Weiterbildung und dem fachlichen Austausch in der Kardiologie und Gefäßchirurgie sowie der Krankenpflege und Rehabilitation. Weitere gemeinsame Projekte sind die regelmäßige Teilnahme von Studierenden am internationalen Studentenprojekt der Stadt Karlsruhe im August, die Unterstüt- zung der Stadt Rijeka durch den Technologiepark Karlsruhe beim Bau eines Tech- nologieparks in Rijeka sowie das soziale Engagement der Arbeiterwohlfahrt und der Deutsch-Kroatischen Gemeinschaft Karlsruhe e. V. in Rijeka. Karlsruhe ist offen für weitere Projekte mit Rijeka. Im Rahmen des Besuchs von Herrn stv. Bürgermeister Miroslav Matesic im Januar 2011 in Karlsruhe wurde der Wunsch nach einer Projektpartnerschaft zwischen den Städten auch von Rijeka erwidert und eine Delegation aus Karlsruhe nach Rijeka eingeladen. Vom 14. bis 16. Juni 2011 wird Herr Oberbürgermeister Heinz Fenrich mit einer Stadtratsdelegation nach Rijeka reisen. Im Rahmen dieser Reise soll eine Vereinba- rung zum Abschluss einer Projektpartnerschaft zwischen Karlsruhe und Rijeka un- terzeichnet werden. Die Vereinbarung erstreckt sich vor allem auf Projekte in den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft, Kultur, Soziales und Jugend. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss wird gebeten, dem Vorschlag zuzustimmen. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 27. Mai 2011