Anfrage StRn Baitinger, StRn Fischer, StRn Geiger (SPD): Projektpartnerschaft Rijeka

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Gisela Fischer (SPD) Stadträtin Angela Geiger (SPD) vom 10.01.2011 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 22. Plenarsitzung Gemeinderat 15.03.2011 679 21 öffentlich Projektpartnerschaft Rijeka 1. Welche Kontakte plant die Stadtverwaltung für dieses Jahr mit der Stadt Rijeka zur Vertiefung der Beziehungen? 2. Wann ist eine offizielle Einladung für eine gegenseitige Begegnung von Vertretern beider Städte und der Region zur Vorbereitung weiterer Projekte vorgesehen? 3. Welche Möglichkeiten gibt es, die Region beider Städte in die Projektpartnerschaft einzubeziehen? Im Januar 2008 haben die Gemeinderatsfraktionen von CDU und SPD die Vereinbarung einer Projektpartnerschaft mit der kroatischen Hafenstadt Rijeka angeregt. Seit dieser Zeit wurden mehrere bürgerschaftliche Projekte zusätzlich zu den bereits bestehenden Projekten auf den Weg gebracht und haben den Austausch von Bürgern beider Städte intensiviert. Städtische Kontakte sind bisher auf die Einladung von Studenten zu dem jährlich im August stattfindenden Praktikumsprogramm in der Stadtverwaltung beschränkt geblieben. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Zum weiteren Ausbau der Kontakte wäre es nunmehr dringend geboten, im Rahmen einer offiziellen Einladung zukünftige Handlungsfelder festzulegen. Dabei sollte auch überlegt werden, inwieweit die Zusammenarbeit auf die Gespannschaft Rijeka und dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein ausgedehnt werden kann. unterzeichnet von: Doris Baitinger Gisela Fischer Angela Geiger Hauptamt 4. März 2011

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Gisela Fischer (SPD) Stadträtin Angela Geiger (SPD) vom: 10.01.2011 eingegangen: 11.01.2011 Gremium: 22. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.03.2011 679 21 öffentlich Dez. 1 Projektpartnerschaft Rijeka Welche Kontakte plant die Stadtverwaltung für dieses Jahr mit der Stadt Rijeka zur Vertiefung der Beziehungen? Wann ist eine offizielle Einladung für eine gegenseitige Begegnung von Vertretern beider Städte und der Region zur Vorbereitung weiterer Projekte vorgesehen?  Bisherige Einladungen an den Bürgermeister von Rijeka, Herrn Vojko Obersnel (Januar 2010 und April 2010) konnten aus unterschiedlichen Gründen nicht wahrgenommen werden. Anlässlich des Neujahresempfangs 2011 der Deutsch-Kroatischen Gemeinschaft Karlsruhe e. V. wurde erneut von der Stadt Karlsruhe eine Einladung an den Bürgermeister der Stadt Rijeka ausgesprochen. In Vertretung kam Herr stv. Bürgermeister Miroslav Matesic gemeinsam mit einer Mitarbeiterin der Stadt Rijeka im Zeitraum von 21. bis 23. Januar 2011 zu einem Besuch nach Karlsruhe. Es handelte sich dabei um den ersten offiziellen Besuch der Stadt Rijeka auf Einladung der Stadt Karlsruhe.  Herr stv. Bürgermeister Matesic überbrachte eine Einladung an eine Karlsruher Delegation zum Besuch der Stadt Rijeka. Einzelheiten werden derzeit geklärt.  Auch in diesem Jahr sind wie bereits 2009 und 2010 wieder 3 Studentinnen oder Studenten aus Rijeka zum internationalen Praktikumsprogramm der Stadt Karlsruhe von 1. bis 26. August 2011 nach Karlsruhe eingeladen.  Die bisherigen Kontakte der Arbeiterwohlfahrt nach Rijeka können durch die Stadt Karlsruhe unterstützt werden.  Der Geschäftsführer des Technologieparks Karlsruhe ist an einer Zusammenarbeit mit dem Technologiepark in Rijeka interessiert und plant in diesem Jahr eine Besichtigung der Einrichtung in der Hafenstadt.  Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen dem Klinikum in Rijeka und dem Städtischen Klinikum Karlsruhe ist eine Einladung an 15 Studentinnen und Studenten des Studiengangs „Gesundheits- und Krankenhausmanagement“ geplant. Die Studentinnen und Studenten werden einen Einblick in die Abläufe des Städtischen Klinikums Karlsruhe erhalten. Der Besuch wird zurzeit abgestimmt und soll voraussichtlich im März 2011 stattfinden. Seite 2 Welche Möglichkeiten gibt es, die Region beider Städte in die Projektpartnerschaft einzubinden?  Bei den Projektpartnerschaften sind vorrangig Projekte zwischen den Städten vorgesehen. Für regionalrelevante Themen (TechnologieRegion Karlsruhe) sind wir offen.  Regionalrelevant aus Karlsruher Sicht könnten beispielsweise die Themen Verkehr (Flughäfen: Verbindungen FKB/RJK); Bahninfrastrukturprojekte/Korridorinitiativen: Magistrale für Europa, Baltic-Adriatic Development Corridor, CODE 24) und im Rahmen des bevorstehenden EU-Beitritts Kroatiens die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an EU-Binnengrenzen (INTERREG) sein.