Antrag GRÜNE: Planung eines Schnellradwegs

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadträtin Dr. Ute Leidig (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE) GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 11.01.2011 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 22. Plenarsitzung Gemeinderat 15.03.2011 665 10 öffentlich Planung eines Schnellradwegs 1. Die Stadtverwaltung untersucht, auf welcher Strecke exemplarisch ein Schnell- radweg angelegt werden könnte, um Karlsruhe besser an die Region anzubinden. 2. Mit eventuell beteiligten Nachbargemeinden wird die Planung abgesprochen. 3. Auf dieser Grundlage entscheidet der Gemeinderat über den Ausbau einer Rad- verbindung zum Schnellradweg. In den Niederlanden werden seit einigen Jahren Radschnellwege angelegt. Sie ver- binden Wohn- und Arbeitsstätten auf möglichst direktem Weg miteinander. So kann Pendlerverkehr sowohl vom Auto als auch vom in der Rush-Hour überlasteten öffent- lichen Verkehr auf das Fahrrad verlagert werden. Schnellradwege ermöglichen eine gleich bleibende Fahrgeschwindigkeit mit relativ geringem Energiebedarf. Dies er- reicht man durch Kreuzungsfreiheit (Unter- und Überführungen), Geradlinigkeit bzw. große Kurvenradien, durch gute Oberflächenbeschaffenheit und besondere Rad- wegbreiten zum Überholen und Nebeneinanderfahren. Weitere Einzelheiten siehe www.nationalerradverkehrsplan.de/transferstelle/downloads/for_i04_radschnellwege. pdf Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Gerade vor dem Hintergrund der deutlichen Zunahme von E-Bikes werden in Zukunft für viele Menschen Fahrradfahrten auch über längere Strecken möglich. Das neue Landes-Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz wird Zuschüsse auch für Radwe- ge abseits von Straßen erlauben. Insofern ist jetzt die Zeit reif für eine solche Ent- wicklung auch in der Fahrradhauptstadt Süddeutschlands in spe. Dass die bereits geplanten städtischen Radrouten noch nicht alle umgesetzt sind, steht diesem Vorhaben nicht entgegen. Sollte sich bei der geforderten Untersuchung herausstellen, dass eine der bereits jetzt geplanten Routen als Schnellradweg aus- gebaut werden könnte, dann kann dies bei der Fertigstellung dieser Route gleich mitberücksichtigt werden. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Dr. Ute Leidig Johannes Honné Manfred Schubnell Hauptamt 4. März 2011

STELLUNGNAHME zum Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 11.01.2011 eingegangen: 11.01.2011 Gremium: 22. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.03.2011 665 10 öffentlich Dez. 6 Planung eines Schnellradwegs - Kurzfassung - Schnellradwege sind zwischen Siedlungsschwerpunkten innerhalb von Ballungsräumen sinnvoll. Eine zu erwartende hohe Auslastung in beide Fahrtrichtungen ist eine Vorausset- zung. Dies ist bei einer Anbindung an die Region meist nicht gegeben, da hier die Ziele für den Radverkehr weit streuen und keine eindeutigen Schwerpunkte zu erkennen sind. Grundsätzlich sollten im Außerortsbereich Straßen mit einer hohen Verbindungsfunktion immer mit begleitenden Radwegen versehen sein. Derzeit liegt aus Sicht der Verwaltung daher für die Region Karlsruhe kein Handlungsbedarf vor. Sollte sich ein Bedarf an zusätzlichen Schnellradwegen ergeben, werden die Planungen dem entsprechenden gemeinderätlichen Gremium vorgestellt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Verkehr und Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In den Niederlanden werden seit einigen Jahren Schnellradwege zwischen Siedlungs- schwerpunkten innerhalb von Ballungsräumen angelegt. Diese Routen werden oft möglichst kreuzungsfrei ausgeführt. Außerdem werden sie breit angelegt, um gleichzeitiges Überholen in beiden Fahrtrichtungen zu ermöglichen. Aus Gründen sozialer Sicherheit werden sie meist mit einer eigenen Beleuchtung versehen. 1. Die Stadtverwaltung untersucht, auf welcher Strecke exemplarisch ein Schnell- radweg angelegt werden könnte, um Karlsruhe besser an die Region anzubinden. Ursprünglich wurden die Schnellradwege konzipiert, um eine schnelle Radverbindung zwischen Siedlungsschwerpunkten in Ballungszentren herzustellen. Hier dominiert bei der Routenplanung der Aspekt der Verbindungsqualität vor dem der Erschließungsquali- tät. Eine zu erwartende hohe Auslastung in beiden Fahrtrichtungen ist eine Vorausset- zung. Dies ist bei einer Anbindung an die Region meist nicht gegeben, da hier die Ziele für den Radverkehr weit streuen und keine eindeutigen Schwerpunkte zu erkennen sind. Tatsächlich bestehen bereits heute zahlreiche Radrouten, die die Qualitätsmerkmale ei- nes Schnellradweges aufweisen: Langenbruchweg, Rußweg und Mastweidenweg verbinden beispielsweise nahezu kreu- zungsfrei die südlichen Karlsruher Stadtteile mit Durlach. Westlich der Alb besteht eine gute Verbindung zwischen den südlichen Karlsruher Stadtteilen und Ettlingen. Über die Hagsfelder Allee ist eine schnelle Verbindung von der Waldstadt in die Innenstadt mög- lich. Die Stutenseer Allee, Friedrichstaler Allee und Linkenheimer Allee führen nahezu kreuzungsfrei von der Innenstadt durch den Hardtwald nach Stutensee und zum KIT (Campus-Nord). Die Grabener Allee („KIT-Highway“) verbindet Campus-Nord und Cam- pus-Süd des KIT. Von Neureut wird der Radverkehr ebenfalls nahezu störungsfrei über den Radweg westlich des alten Flugplatzes in die Weststadt geführt. Im Innenstadtbereich empfiehlt sich nicht die Anlage von Schnellradwegen, da die Rou- ten hier neben einer Verbindungs- vor allem eine hohe Erschließungsqualität mit den damit verbundenen Ein- und Abbiegemöglichkeiten aufweisen müssen. 2. Mit eventuell beteiligten Nachbargemeinden wird die Planung abgesprochen. Bereits im Frühjahr 2010 hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Ba- den-Württemberg die Einrichtung eines neuen Radfernwegenetzes in Baden- Württemberg entlang der Landesentwicklungsachsen in Auftrag gegeben. Die Abstim- mung hierzu hat im Regionalverband Mittlerer Oberrhein im Mai 2010 stattgefunden. Bei diesem Radwegenetz handelt es sich nicht um touristische Radfernwege, sondern um Radfernwege für den Alltagsradverkehr. Damit lehnt sich dieses Konzept am Grundge- danken des Schnellradweges aus den Niederlanden an. Ob zusätzliche Schnellradwege zwischen Karlsruhe und seinen Nachbargemeinden möglich sind und ob hierzu auch eine ausreichende Nachfrage besteht, wird im Nach- barschaftsverband Karlsruhe zu diskutieren sein. Es ist zu gewährleisten, dass mögliche Planungen auch über Gemeindegrenzen hinweg umgesetzt werden. 3. Auf dieser Grundlage entscheidet der Gemeinderat über den Ausbau einer Rad- verbindung zum Schnellradweg. Grundsätzlich sollten im Außerortsbereich Straßen mit einer hohen Verbindungsfunktion immer mit begleitenden Radwegen versehen sein. Sollte sich ein Bedarf an zusätzlichen Schnellradwegen ergeben, werden die Planungen dem entsprechenden gemeinderätlichen Gremium vorgestellt. Aus Gründen des Um- weltschutzes sollten hierfür keine neuen oder zusätzlichen Verkehrsflächen benötigt werden, sondern die Überlegungen sollten sich auf die Optimierung vorhandener Ver- kehrswege konzentrieren. Zusätzliche Schnellradwege erhöhen auch die Erwartungen an den Unterhalt. Eine Auf- nahme einzelner Schnellradwege, beispielsweise in das Winterdienstnetz, kann aus Ka- pazitätsgründen dann zulasten einer anderen Radroute stattfinden.