Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 22. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.03.2011 659 4 b öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 15.03.2011 4 b Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Solange Rosenberg, Landauer Straße 13, 76185 Karls- ruhe, die Jüdische Kultusgemeinde im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe nicht mehr vertritt und ent- bindet sie von der Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die weitere Amtszeit die von der Jüdischen Kultusge- meinde als neue Vertreterin benannte Frau Channa Acker, Mannheimer Straße 108, 76131 Karls- ruhe, zum ordentlichen Mitglied des Schulbeirats. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehört auch ein Vertreter der Jüdischen Kultusgemein- de an. Nach Information der Jüdischen Kultusgemeinde wurde Frau Channa Acker als zukünftige Vertreterin im Schulbeirat benannt. Frau Acker ist mit ihrer Berufung zum ordentlichen Mit- glied des Schulbeirats einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Solange Rosenberg, Landauer Straße 13, 76185 Karlsruhe, die Jüdische Kultusgemeinde im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe nicht mehr vertritt und entbindet sie von der Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die weitere Amtszeit die, von der Jüdischen Kultusgemeinde als neue Vertreterin im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe benannte, Frau Channa Acker, Mannheimer Straße 108, 76131 Karlsruhe, zum ordentlichen Mitglied des Schulbeirats. Hauptamt 4. März 2011