Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte nach dem Ausscheiden von Frau Stadträtin Christiane Staab

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 21. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 22./23.02.2011 652 3 öffentlich Dez. 4 Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte nach dem Ausscheiden von Frau Stadträtin Christiane Staab Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22./23.02.2011 3 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesell- schaften vor, ab dem 01.03.2011 für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Frau Stadträtin Christiane Staab folgende Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern zu bestellen. - AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH: Herr Johannes Krug - KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH: Herr Stadtrat Sven Maier - Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH: Herr Johannes Krug - MVZ - Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Herr Johannes Krug Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit s. o. Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Frau Stadträtin Christiane Staab hat gegenüber dem Vorsitzenden der Aufsichtsräte der AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH und der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH, Herrn Bürgermeister Dr. Martin Lenz, sowie dem Vorsitzenden der Aufsichtsräte der Städti- sches Klinikum Karlsruhe gGmbH, der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Ge- sundheitswesen GmbH und der MVZ - Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH mit Schreiben vom 31.01.2011 zum 28.02.2011 niedergelegt. Nach den Gesellschaftsverträgen von KBG, Klinikum und seinen Tochtergesellschaften en- det das Aufsichtsratsmandat von Frau Stadträtin Staab auch automatisch mit ihrem Aus- scheiden aus dem Gemeinderat zum 28.02.2011. Die CDU-Gemeinderatsfraktion bat darum, dass an Stelle von Frau Stadträtin Staab folgen- de Personen dem Aufsichtsrat der o. g. Gesellschaften angehören sollen. - AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH: Herr Johannes Krug - KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH: Herr Stadtrat Sven Maier - Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH: Herr Johannes Krug - Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Herr Johannes Krug Der Aufsichtsrat der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH entspricht dem Aufsichtsrat der Muttergesellschaft Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH. Ansonsten ist bei allen Gesellschaften für die Bestellung von Aufsichtsratsmitglie- dern ein Beschluss der Gesellschafterversammlung erforderlich. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesell- schaften vor, ab dem 01.03.2011 für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Frau Stadträtin Christiane Staab folgende Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern zu bestellen. - AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH: Herr Johannes Krug - KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH: Herr Stadtrat Sven Maier - Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH: Herr Johannes Krug - MVZ - Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Herr Johannes Krug Hauptamt 17. Februar 2011