Anfrage StRn Lisbach, StR Honné, StR Schubnell (GRÜNE): Schneeräumung auf Radrouten

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE) vom 01.12.2010 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 20. Plenarsitzung Gemeinderat 25.01.2011 638 18 öffentlich Schneeräumung auf Radrouten 1. Welche Abschnitte der Fahrrad-Hauptrouten werden im Winter nicht von Schnee geräumt? 2. Bei welchen Abschnitten sieht die Verwaltung einen besonderen zusätzlichen Bedarf? 3. Was würde es jeweils kosten, diese Abschnitte extern räumen zu lassen? Weil nicht alle Straßen und Radwege vom Schnee geräumt werden können, müssen Prioritäten gesetzt werden. Die Radfahrer/-innen in Karlsruhe melden im Winter aber immer wieder Probleme mit nicht geräumten Radrouten. In Karlsruhe stieg die Zahl der Radfahrer/-innen gerade in den letzten Jahren deutlich an, weitere Steigerungen sind gewünscht. Auch im Winter ist der "gefühlte" Radverkehrsanteil recht hoch. Selbst bei Schnee fahren viele weiterhin z. B. durch die Günther-Klotz-Anlage auf dem Karl-Wolf-Weg, der auf einer der westlichen Hauptrouten für den Radverkehr liegt. Er ist gleichzeitig ein Beleg dafür, dass das Schneeräumen sich nicht auf Straßen beschränken kann. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Die im Radverkehrskonzept festgelegten Hauptrouten sollten auch für die Schneeräumung als Anhalt dienen, wenn man diesem umweltfreundlichen Verkehrsmittel gute Bedingungen schaffen will. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Johannes Honné Manfred Schubnell Hauptamt - Sitzungsdienste - 14. Januar 2011

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE vom: 01.12.2010 eingegangen: 01.12.2010 Gremium: 20. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 25.01.2011 638 18 öffentlich Dez. 5 Schneeräumung auf Radrouten 1. Welche Abschnitte der Fahrrad-Hauptrouten werden im Winter nicht von Schnee ge- räumt? Derzeit werden im Stadtgebiet rd. 200 km Radwege, davon 140 km in 1. Priorität durch ein exter- nes Unternehmen, welches über entsprechende Winterdienstgeräte verfügt, geräumt und gestreut. Die betreuten Radwege 1. und 2. Priorität können im Internet unter www.karlsruhe.de/rathaus/buergerdienste/abfall/dienstleistungen/winterdienst eingesehen werden. Folgende Abschnitte der Fahrrad-Hauptrouten werden derzeit im Winter nicht geräumt und ge- streut: Haid-und-Neu-Straße, Rüppurrer Straße, Karlstraße, Reinhold-Frank-Straße, Brauerstraße, So- phienstraße, Yorck-, Blücher-, Franz-Lust-Straße und der Weg entlang des alten Flughafens (westlich); fast die komplette Ringroute, insbesondere Karl-Wolf-Weg, Kanalweg, Landauer Stra- ße, Kurt-Schumacher-Straße, Teile der Kriegsstraße, der Cityroute-Süd (Markgrafenstraße). Teil- weise verlaufen die Hauptrouten auf baulichen Radwegen, teilweise auf eigenen Radfahrstreifen und teilweise im Mischverkehr mit dem Kfz-Verkehr. 2. Bei welchen Abschnitten sieht die Verwaltung einen besonderen zusätzlichen Bedarf? 3. Was würde es jeweils kosten, diese Abschnitte extern räumen zu lassen? Die Verwaltung sieht sich zum einen angesichts der Absicht, die „Fahrradstadt Karlsruhe“ voran- zubringen, zum anderen auch im Hinblick auf eine zu beobachtende stärkere Nutzung des Fahr- rads auch im Winter in der Pflicht, das winterdienstbetreute Radwegenetz zu überprüfen und ge- gebenenfalls zu optimieren. Diese Aufgabe ist in einem Gesamtzusammenhang mit dem Winter- dienst auf den Straßen zu sehen. Dort wird die Stadt die bestehenden Konzeptionen hin zu einer verbesserten Struktur überarbeiten, ohne dabei die strukturellen Ausgaben auszuweiten. Es gibt immer wieder von vielen Radfahrerinnen und Radfahrern für einzelne Radrouten Wünsche nach zusätzlicher winterdienstlicher Betreuung. Das sind insbesondere die unter Ziffer 1 aufge- führten Hauptrouten. Die mögliche Erfüllung dieser Wünsche erfordert zusätzliche finanzielle Mit- tel. Diese sind bekanntermaßen sehr begrenzt. Ein immer wieder vorgetragener Wunsch ist die Räumung des „Karl-Wolf-Weges“ in der Günther- Klotz-Anlage. Die Verwaltung ist derzeit dabei, hierfür eine Lösung zu finden. Es ist beabsichtigt, ab dem 01.02.2011 die mit der Räumung der Radwege beauftragte Drittfirma zusätzlich auch mit Seite 2 der Räumung des Karl-Wolf-Weges zu beauftragen. Dies würde konkret die Strecke vom Stepha- nienbad durch die Günther-Klotz-Anlage bis zur Zeppelinstraße in die eine Richtung und die Stre- cke von der Einmündung Michelinstraße bis zum Stephanienbad in die andere Richtung betreffen. Die entstehenden Mehrkosten können nicht konkret beziffert werden, weil die Reinigungsleistun- gen neben einem Grundbetrag für die Vorhaltung hauptsächlich über den tatsächlichen Einsatz berechnet werden. Ganz allgemein kann gesagt werden, dass die Kosten in hohem Maße von der Intensität des Win- ters abhängen. Von November 2009 bis März 2010 fielen beispielsweise für die Betreuung des Radwegenetzes Vorhaltekosten in Höhe von rd. 70.000 € an. Hinzu kamen Einsatzkosten in Höhe von rd. 205.000 €. Wie bereits erwähnt, beziehen sich diese Zahlen auf das zu räumende Rad- wegenetz von etwa 200 km. Die Verwaltung schlägt unter Berücksichtigung der oben erwähnten Punkte vor, unter Beteiligung der zuständigen Ämter sowie in Abstimmung mit den Radverkehrsverbänden ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.) und VCD (Verkehrsclub Deutschland), innerhalb des 1. Halbjahres 2011 ein überarbeitetes Konzept zur Schneeräumung der Radrouten (auch unter Berücksichtigung der Wünsche zum Karl-Wolf-Weg) vorzustellen. Das Konzept wird nach Abschluss im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit vorgestellt.