Ochsentorstr. 11

STELLUNGNAHME zur Anfrage CDU-OR-Fraktion vom: 29.10.10 eingegangen: 29.10.10 Gremium: Ortschaftsrat Durlach Termin: TOP: Verantwortlich: 15.12.10 9 öffentlich Stadtamt Durlach/Jobcenter Ochsentorstr. 11; Sachstandsbericht Frage 1: Sind die Klagen der Anwohner zurückgegangen? Das Polizeirevier Karlsruhe-Durlach teilte mit, dass es seit August 2010 keine Beschwer- den der Anwohner mehr gab. Frage 2: Hat sich an der Mieteranzahl bzw. Mieterstruktur etwas Entscheidendes geändert? Im Hinblick auf die Gesamtmieteranzahl können von Seiten der ARGE Jobcenter Stadt Karlsruhe keine Angaben gemacht werden. Von hier kann nur festgestellt werden, dass in den letzten ca. 6 Monaten 8 Personen, die Leistungen nach dem SGB II erhalten haben, aus der Ochsentorstr. 11 ausgezogen sind und im gleichen Zeitraum wieder 4 Personen, die Antrag auf Leistungen nach dem SGBII gestellt haben bzw. im laufenden Bezug waren, eingezogen sind. Hierbei ist zu beachten, dass gemäß der Absprache mit der Fachstelle für Wohnungssi- cherung bei Neuanmietung die Auszahlung der Miete an den jeweiligen Leistungsempfän- ger erfolgt und keine Direktanweisung an den Vermieter durchgeführt wird. Eine Aussage über eine Änderung der Mieterstruktur kann zu jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden.