Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2011/12

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 17. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 07.12.2010 576 3 öffentlich Dez. 1 Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2011/12 Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 07.12.2010 3 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beschließt für die Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushalts 2011/12 die in den ergänzenden Ausführungen empfohlenen Redezeiten für die Haushaltsreden des Gemeinderates am 18. Januar 2011 und die Haushaltsplanberatungen am 22. und 23. (evtl. auch 24.) Februar 2011. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Gemäß § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe hat der Gemeinderat über die Festlegung der Redezeiten zu entscheiden. Die Beschlussfassung erfolgt ohne vorherige Aussprache. Zu entscheiden ist über die Redezeiten der Haushaltsreden des Gemeinderates am 18. Ja- nuar 2011 und über die Gesamtredezeiten bei den Haushaltsplanberatungen am 22. und 23. (evtl. auch 24.) Februar 2011. Für die Haushaltsreden des Gemeinderates am 20. Januar 2009 zum Doppelhaushalt 2008/09 wurden folgende Redezeiten festgelegt: CDU 19 Mitglieder 70 Minuten SPD 12 Mitglieder 60 Minuten GRÜNE 8 Mitglieder 50 Minuten FDP/A 4 Mitglieder 40 Minuten KAL 4 Mitglieder 40 Minuten Stadtrat Fostiropoulos (Die Linke) 15 Minuten Gesamt 4 Std. 35 Minuten Die festgelegten Redezeiten für die Haushaltsreden waren ausreichend. Zeitüberschrei- tungen gab es keine. Die Gesamtredezeiten für die Haushaltsplanberatungen am 21. und 22. April 2009 waren wie folgt festgelegt worden: CDU 4 Stunden SPD 3 Stunden 10 Minuten GRÜNE 2 Stunden 30 Minuten FDP/A 1 Stunde 45 Minuten KAL 1 Stunde 45 Minuten Stadtrat Fostiropoulos 30 Minuten insgesamt 13 Stunden 40 Minuten Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Folgende Redezeiten wurden vom festgelegten Kontingent verbraucht bzw. nicht ausge- schöpft: Verbrauchte Zeit - ca. Restzeit - ca. CDU 2 Stunden 5 Minuten 1 Stunde 55 Minuten SPD 2 Stunden 15 Minuten 55 Minuten GRÜNE 1 Stunde 43 Minuten 47 Minuten FDP/A 1 Stunde 9 Minuten 36 Minuten KAL 1 Stunde 13 Minuten 32 Minuten Stadtrat Fostiropoulos 31 Minuten keine Restzeit Gesamt (ca.) 8 Stunden 56 Minuten 4 Stunden 45 Minuten Die Gesamtredezeiten waren somit ausreichend. Nach der Gemeinderatswahl im Juli 2009 hat es erhebliche Veränderungen in der Sitzvertei- lung des Gemeinderates gegeben. Deshalb empfiehlt die Verwaltung in Anlehnung an das Zeitbudget für den DHH 2009/10 folgende Redezeiten: Fraktion/Einzelstadträte HH-Reden HH-Beratung (Mitgliederzahl) CDU 14 M. 65 Minuten 3 Std. 30 Min. GRÜNE 10 M. 55 Minuten 2 Std. 45 Min. SPD 10 M. 55 Minuten 2 Std. 45 Min. FDP 6 M. 45 Minuten 2 Std. KAL 3 M. 30 Minuten 1 Std. 15 Min. Stadtrat Fostiropoulos u. Stadträtin Zürn (Linke) 2 M. 20 Minuten 45 Min. Stadträte Mossuto und Wenzel (FW) 2 M. 20 Minuten 45 Min. Stadtrat Kalmbach (GfK) 1 M. 15 Minuten 30 Min. Gesamtredezeit 5 Std. 5 Min. 14 Std. 15 Min. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt für die Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushalts 2011/12 die in den ergänzenden Ausführungen empfohlenen Redezeiten für die Haushaltsreden des Gemeinderates am 18. Januar 2011 und die Haushaltsplanberatungen am 22. und 23. (evtl. auch 24.) Februar 2011. Hauptamt - Sitzungsdienste - 3. Dezember 2010