Verkehrssituation in der Welschneureuterstraße Antrag der SPD Ortschaftsratsfraktion vom 11.01.2010

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Neureut Gremium: Ortschaftsrat Neureut Termin: Vorlage Nr.: TOP: 23.11.2010 3 öffentlich Verkehrssituation in der Welschneureuterstraße hier: Antrag der SPD Ortschaftsratsfraktion vom 11.01.2010 Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Technischer Ausschuss 09.11.2010 1 Zustimmung Antrag an den Ortschaftsrat Die SPD-Ortschaftsratsfraktion hat mit Antrag vom 11.01.2010 die Überprüfung der Ver- kehrssituation in der südlichen Welschneureuterstraße insbesondere der Rad- und Gehwe- ge beantragt. Das Stadtplanungsamt hat daraufhin eine Planung zur allgemeinen Verbesserung der ge- samten Verkehrssituation in der Welschneureuterstraße vorgenommen und in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.11.2010 vorgestellt. Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Ortschaftsrat mit 8 Ja- und 3 Nein-Stimmen der Planung und Umsetzung der Maßnahme zu zustimmen. Auf die bereits überlassenen Unterlagen wird verwiesen. Der Neureuter Ortschaftsrat wird um Entscheidung gebeten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Text ergänzende Erläuterungen Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat 1. Der Ortschaftsrat beschließt, Planung und Umsetzung der Maßnahme II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des Ortschaftsrates Neureut am 23.11.2010 III. Übersendung der Vorlage an Hauptamt - Sitzungsdienste zur Aufnahme ins Ratsinforma- tionssystem und an die Mitglieder des Ortschaftsrates (Den Beschluss bitte um Ihre internen Beschlussziffern ergänzen.)